Protokoll der öffentlichen Sitzung des Ortsgemeinderates Darscheid

Tag:	26.03.2007
Ort:	Sitzungsraum in der Bahnhofsstraße 1
Beginn:	19.30 Uhr
Ende:	21.55 Uhr
anwesend:	die Mitglieder des Ortsgemeinderates; entschuldigt fehlt Frau Feige und die Herren Boos, Feilen und Lenarz
Leitung:	Ortsbürgermeister Manfred Thönnes

INHALT:

TOP 1: BÜRGERFRAGESTUNDE

TOP 2: BÖSCHUNGSBEFESTIGUNG AM IRLENBACH IM BEREICH DER BACHSTRASSE

TOP 3: MITTEILUNGEN DES ORTSBÜRGERMEISTERS

TOP 4: VERSCHIEDENES

TOP 1: BÜRGERFRAGESTUNDE

Es liegen keine Bürgerfragen vor.



TOP 2: BÖSCHUNGSBEFESTIGUNG AM IRLENBACH IM BEREICH DER BACHSTRASSE

Bei der Herstellung der Bachstraße im Jahre 1979 wurde die Böschung des parallel zur Straße verlaufenden Irlenbachs mit Rasengittersteinen befestigt. Mittlerweile haben sich viele dieser Steine gelöst und sind ins Bachbett abgerutscht. Es besteht die Gefahr, dass die Straße unterspült wird. Die Kosten für eine dauerhafte Sicherung mit Drahtschotterkörben belaufen sich nach Schätzung des Bauamtes der Verbandsgemeindeverwaltung auf ca. 26.000 Euro, die nach Darstellung der Verwaltung von der Ortsgemeinde getragen werden müssten.

Mit dieser Problematik beschäftigte sich der Ortsgemeinderat auf der Sitzung vom 12.07.2006. Die Ortsgemeinde vertrat damals die Auffassung, dass die Sanierungsmaßnahme in den Verantwortungsbereich der Verbandsgemeinde als Träger des Gewässers falle und beauftragte die Untere Wasserbehörde eine diesbezügliche Entscheidung herbeizuführen.

Am 31.01.2007 fand ein Ortstermin mit Vertretern der Ortsgemeinde, der Verbandsgemeindeverwaltung, der Unteren Wasserbehörde sowie der SGD Nord (Regionalstelle Wasserwirtschaft Trier) statt. Dabei wurde mitgeteilt, dass eine Zuständigkeit der Verbandsgemeindeverwaltung nicht gegeben ist und die Kosten für die Böschungssicherung von der Ortsgemeinde als Straßenbaulastträger getragen werden müssen. Dies umso mehr, da der Ortsgemeinderat im Jahre 1974 beschlossen hat, den Bach in den Bereich der Straße zu verlegen. Mit dieser Beschlussfassung wurde auch eine Übernahme der Kosten durch die Ortsgemeinde erklärt. Seitens der SGD Nord wurde weiterhin deutlich gemacht, dass ein Antrag auf Verrohrung des Bachbettes keine Aussicht auf Genehmigung hat. Bei einem weiteren Ortstermin am 14.03.2007, an dem der Ortsbürgermeister, die beiden Beigeordneten, die Mitglieder des örtlichen Bauausschusses und ein Vertreter der Verbandsgemeindeverwaltung teilnahmen, wurde festgelegt, die Böschung mit in Beton verlegten Basaltsteinen zu befestigen, da dies erheblich kostengünstiger ist. Zwei Bauunternehmer haben ein entsprechendes Angebot vorgelegt.

Nach eingehender Aussprache beschließt der Ortsgemeinderat einstimmig, die Arbeiten an den kostengünstigsten Anbieter, die Firma Feilen aus Darscheid zu vergeben. Die Arbeiten sollen im kommenden Sommer durchgeführt werden. Gleichzeitig wird im vorderen Bereich der L 91 das defekte Geländer erneuert bzw. repariert.



TOP 3: MITTEILUNGEN DES ORTSBÜRGERMEISTERS

In der Zeit vom 02.04. bis 05.04.2007 und vom 09.05. bis 10.05.2007 finden Manöver der Niederländischen Streitkräfte bzw. der Bundeswehr statt, von denen die Gemarkung der Ortsgemeinde betroffen ist.

Auch in diesem Jahr will die Gemeinde einen Aktionstag "Saubere Landschaft" durchführen. Näheres wird mit den örtlichen Vereinen besprochen.

Wie schon auf der Ratssitzung vom 28.12.2006 mitgeteilt, trat im vergangenen Jahr durch einen defekten Absperrhahn ein erhöhter Wasserverbrauch im Kindergarten ein. Der Versicherungsschutz der kommunalen Eigenschadensversicherung umfasst den entstandene Schaden nicht, sodass die Ortsgemeinde die Wasserkosten für die entstandene Verlustmenge tragen muss.

Für die Nutzung von Räumlichkeiten im alten Schulgebäude durch die Freiwillige Feuerwehr und die Jugendfeuerwehr erstattet die Verbandsgemeinde eine Kostenbeteiligung von 154,61 Euro.

Die Abrechnung des Friedhofs für 2006 ergibt ein Defizit von 2.245,74 Euro. Hiervon entfallen 1.920,37 Euro auf die Ortsgemeinde Darscheid und 325,37 Euro auf die Ortsgemeinde Hörscheid.

Am 08.09.2007 findet der diesjährige VulkanBike®-Eifel-Marathon statt. Die Ortsgemeinde ist von der vorgesehenen Streckenführung betroffen.

Die Gemeinde hat die Zustimmung für die Einlagerung von Fichtenstammholz aus den Windwurfschäden zu Jahresbeginn in das Nasslager der Firma Hermes erteilt.

Bei der Jagdgenossenschaftsversammlung am 19.03.2007 wurde ein neuer Jagdvorstand gewählt.

Vorsitzender:	Herr Lothar Boos
Weiterhin gehören dem Jagdvorstand an:	Ortsbürgermeister Manfred Thönnes
	Herr Karl-Heinz Neis
	Herr Fritz Feilen
	Herr Hugo Bell

Mit Schreiben vom 19.03.2007 an das Forstamt Daun beklagten die Ortsvorsteher von Darscheid und Mehren, dass der Wirtschaftsweg (ehemalige K 17) zwischen den beiden Ortsgemeinden nach den Sturmschäden noch immer unpassierbar ist. Das Forstamt teilt mit, dass die Firma, die diese Arbeiten erledigen sollte kurzfristig absagte, sodass die Räumung verschoben werden musste.

Für die Landratswahl am 22.04.2007 wurde der Wahlvorstand bestimmt.

Die Verbandsgemeinde startet ab April dieses Jahres wieder eine Maßnahme zur Schaffung von Beschäftigungsmöglichkeiten für Arbeitslosengeld II-Empfänger. Für die Ortsgemeinde besteht zurzeit kein Bedarf.

In den vergangenen Jahren musste die Gemeinde auf ihre Kosten ein Sichtdreieck am Bahnübergang zum Gewerbegebiet Ober Lestert freischneiden lassen, damit die Eifelquerbahn mit ihren Freizeitzügen diese Kreuzung gefahrlos passieren kann. Wegen der Größe der Fläche sind die Kosten nicht unerheblich. Im Gemeinderat wurde diese Aufgabe in der Vergangenheit vor allem vor dem Hintergrund, dass in den Zügen kaum Fahrgäste sind, mit Unverständnis aufgenommen. Zwar ist man durchaus bereit, als Fremdenverkehrsgemeinde auch einen Beitrag hierfür zu leisten, aber die Ausgaben müssen in einem vertretbaren Verhältnis zum Nutzen stehen. Dies vor allem deshalb, da auch weitere kommunale Zuschüsse gewährt werden sollen. Es wurde bemängelt, dass in den zurück liegenden Jahren die Ortsgemeinde nie die Möglichkeit einer Stellungnahme hatte. Auch in anderen Gemeinden werden die gleichen Klagen geführt.



TOP 4: VERSCHIEDENES

Zu diesem Tagesordnungspunkt liegt nichts vor.


Darscheid, im März 2007

Ortsbürgermeister

Schriftführer

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