Protokoll der öffentlichen Sitzung des Ortsgemeinderates Darscheid
Tag: |
26.03.2007 |
Ort: |
Sitzungsraum in der Bahnhofsstraße 1 |
Beginn: |
19.30 Uhr |
Ende: |
21.55 Uhr |
anwesend: |
die Mitglieder des Ortsgemeinderates; entschuldigt fehlt Frau Feige und die Herren Boos, Feilen und Lenarz |
Leitung: |
Ortsbürgermeister Manfred Thönnes |
ÖFFENTLICHE SITZUNG
INHALT:
TOP 1: BÜRGERFRAGESTUNDE
TOP 2: BÖSCHUNGSBEFESTIGUNG AM IRLENBACH IM BEREICH DER BACHSTRASSE
TOP 3: MITTEILUNGEN DES ORTSBÜRGERMEISTERS
TOP 4: VERSCHIEDENES
TOP 1: BÜRGERFRAGESTUNDE
Es liegen keine Bürgerfragen vor.
TOP 2: BÖSCHUNGSBEFESTIGUNG AM IRLENBACH IM BEREICH DER BACHSTRASSE
Bei der Herstellung der Bachstraße im Jahre 1979 wurde die Böschung des parallel zur Straße
verlaufenden Irlenbachs mit Rasengittersteinen befestigt. Mittlerweile haben sich viele dieser
Steine gelöst und sind ins Bachbett abgerutscht. Es besteht die Gefahr, dass die Straße unterspült
wird. Die Kosten für eine dauerhafte Sicherung mit Drahtschotterkörben belaufen sich nach Schätzung
des Bauamtes der Verbandsgemeindeverwaltung auf ca. 26.000 Euro, die nach Darstellung der Verwaltung
von der Ortsgemeinde getragen werden müssten.
Mit dieser Problematik beschäftigte sich der Ortsgemeinderat auf der Sitzung vom 12.07.2006.
Die Ortsgemeinde vertrat damals die Auffassung, dass die Sanierungsmaßnahme in den
Verantwortungsbereich der Verbandsgemeinde als Träger des Gewässers falle und beauftragte die
Untere Wasserbehörde eine diesbezügliche Entscheidung herbeizuführen.
Am 31.01.2007 fand ein Ortstermin mit Vertretern der Ortsgemeinde, der Verbandsgemeindeverwaltung,
der Unteren Wasserbehörde sowie der SGD Nord (Regionalstelle Wasserwirtschaft Trier) statt.
Dabei wurde mitgeteilt, dass eine Zuständigkeit der Verbandsgemeindeverwaltung nicht gegeben ist und
die Kosten für die Böschungssicherung von der Ortsgemeinde als Straßenbaulastträger getragen werden
müssen. Dies umso mehr, da der Ortsgemeinderat im Jahre 1974 beschlossen hat, den Bach in den Bereich
der Straße zu verlegen. Mit dieser Beschlussfassung wurde auch eine Übernahme der Kosten durch die
Ortsgemeinde erklärt. Seitens der SGD Nord wurde weiterhin deutlich gemacht, dass ein Antrag auf
Verrohrung des Bachbettes keine Aussicht auf Genehmigung hat. Bei einem weiteren Ortstermin am
14.03.2007, an dem der Ortsbürgermeister, die beiden Beigeordneten, die Mitglieder des örtlichen
Bauausschusses und ein Vertreter der Verbandsgemeindeverwaltung teilnahmen, wurde festgelegt, die
Böschung mit in Beton verlegten Basaltsteinen zu befestigen, da dies erheblich kostengünstiger ist.
Zwei Bauunternehmer haben ein entsprechendes Angebot vorgelegt.
Nach eingehender Aussprache beschließt der Ortsgemeinderat einstimmig, die Arbeiten an den
kostengünstigsten Anbieter, die Firma Feilen aus Darscheid zu vergeben. Die Arbeiten sollen im
kommenden Sommer durchgeführt werden. Gleichzeitig wird im vorderen Bereich der L 91 das defekte
Geländer erneuert bzw. repariert.
TOP 3: MITTEILUNGEN DES ORTSBÜRGERMEISTERS
In der Zeit vom 02.04. bis 05.04.2007 und vom 09.05. bis 10.05.2007 finden Manöver der Niederländischen
Streitkräfte bzw. der Bundeswehr statt, von denen die Gemarkung der Ortsgemeinde betroffen ist.
Auch in diesem Jahr will die Gemeinde einen Aktionstag "Saubere Landschaft" durchführen.
Näheres wird mit den örtlichen Vereinen besprochen.
Wie schon auf der Ratssitzung vom 28.12.2006 mitgeteilt, trat im vergangenen Jahr durch einen defekten
Absperrhahn ein erhöhter Wasserverbrauch im Kindergarten ein. Der Versicherungsschutz der kommunalen
Eigenschadensversicherung umfasst den entstandene Schaden nicht, sodass die Ortsgemeinde die
Wasserkosten für die entstandene Verlustmenge tragen muss.
Für die Nutzung von Räumlichkeiten im alten Schulgebäude durch die Freiwillige Feuerwehr und die
Jugendfeuerwehr erstattet die Verbandsgemeinde eine Kostenbeteiligung von 154,61 Euro.
Die Abrechnung des Friedhofs für 2006 ergibt ein Defizit von 2.245,74 Euro. Hiervon entfallen
1.920,37 Euro auf die Ortsgemeinde Darscheid und 325,37 Euro auf die Ortsgemeinde Hörscheid.
Am 08.09.2007 findet der diesjährige VulkanBike®-Eifel-Marathon statt. Die Ortsgemeinde ist von der
vorgesehenen Streckenführung betroffen.
Die Gemeinde hat die Zustimmung für die Einlagerung von Fichtenstammholz aus den Windwurfschäden zu
Jahresbeginn in das Nasslager der Firma Hermes erteilt.
Bei der Jagdgenossenschaftsversammlung am 19.03.2007 wurde ein neuer Jagdvorstand gewählt.
Vorsitzender: |
Herr Lothar Boos |
Weiterhin gehören dem Jagdvorstand an: |
Ortsbürgermeister Manfred Thönnes |
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Herr Karl-Heinz Neis |
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Herr Fritz Feilen |
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Herr Hugo Bell |
Mit Schreiben vom 19.03.2007 an das Forstamt Daun beklagten die Ortsvorsteher von Darscheid und Mehren,
dass der Wirtschaftsweg (ehemalige K 17) zwischen den beiden Ortsgemeinden nach den Sturmschäden noch
immer unpassierbar ist. Das Forstamt teilt mit, dass die Firma, die diese Arbeiten erledigen sollte
kurzfristig absagte, sodass die Räumung verschoben werden musste.
Für die Landratswahl am 22.04.2007 wurde der Wahlvorstand bestimmt.
Die Verbandsgemeinde startet ab April dieses Jahres wieder eine Maßnahme zur Schaffung von
Beschäftigungsmöglichkeiten für Arbeitslosengeld II-Empfänger. Für die Ortsgemeinde besteht zurzeit
kein Bedarf.
In den vergangenen Jahren musste die Gemeinde auf ihre Kosten ein Sichtdreieck am Bahnübergang zum
Gewerbegebiet Ober Lestert freischneiden lassen, damit die Eifelquerbahn mit ihren Freizeitzügen
diese Kreuzung gefahrlos passieren kann. Wegen der Größe der Fläche sind die Kosten nicht unerheblich.
Im Gemeinderat wurde diese Aufgabe in der Vergangenheit vor allem vor dem Hintergrund, dass in den
Zügen kaum Fahrgäste sind, mit Unverständnis aufgenommen. Zwar ist man durchaus bereit, als
Fremdenverkehrsgemeinde auch einen Beitrag hierfür zu leisten, aber die Ausgaben müssen in einem
vertretbaren Verhältnis zum Nutzen stehen. Dies vor allem deshalb, da auch weitere kommunale Zuschüsse
gewährt werden sollen. Es wurde bemängelt, dass in den zurück liegenden Jahren die Ortsgemeinde nie
die Möglichkeit einer Stellungnahme hatte. Auch in anderen Gemeinden werden die gleichen Klagen
geführt.
TOP 4: VERSCHIEDENES
Zu diesem Tagesordnungspunkt liegt nichts vor.
Darscheid, im März 2007
Ortsbürgermeister |
Schriftführer |

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