Eine Beschreibung des darscheider Wappens finden sie unter 'Kultur'
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Protokoll der öffentlichen Sitzung des Ortsgemeinderates Darscheid

Tag: 14.06.2007
Ort: Sitzungsraum in der Bahnhofsstraße 1
Beginn: 19.30 Uhr
Ende: 22.20 Uhr
anwesend: die Mitglieder des Ortsgemeinderates; entschuldigt fehlen die Herren Hermes und Hoffmann
Leitung: Ortsbürgermeister Manfred Thönnes


ÖFFENTLICHE SITZUNG

Zu Beginn der Sitzung wird der Vorschlag des Ortsbürgermeisters, die Tagesordnungspunkte 2 und 3 aus organisationstechnischen Gründen zu tauschen, angenommen.

INHALT:

  • TOP 1: BÜRGERFRAGESTUNDE
  • TOP 2: MITTEILUNGEN DES ORTSBÜRGERMEISTERS
  • TOP 3: VORSTELLEN DES PLANENTWURFES FÜR DAS NEUBAUGEBIET "OBER LESTERT"
    MIT ANSCHLIESSENDER BERATUNG
  • TOP 4: VERSCHIEDENES



  • TOP 1: BÜRGERFRAGESTUNDE

    Seitens der anwesenden Bürger werden keine Fragen an den Gemeinderat gestellt.


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    TOP 2: MITTEILUNGEN DES ORTSBÜRGERMEISTERS

    Die Verbandsgemeindeverwaltung Daun hat die Bedarfsplanung für den Kindergarten Kunterbunt bis zum Kindergartenjahr 2009/2010 mitgeteilt. Auf Grund des steigenden Bedarfs ist davon auszugehen, dass eine weitere Kindergartengruppe eingerichtet werden wird. Hierzu müssen entsprechende Räumlichkeiten geschaffen werde. Die Gesamtangelegenheit soll in einem noch zu terminierenden Gespräch mit den Beteiligten erörtert werden.

    An der Funkübertragungsstelle im Lehwald (Flur 12 Nr. 13) soll die bestehende Systemtechnik ausgetauscht werden.

    Bezüglich einer entsprechenden Anfrage wurde der GEMA in Wiesbaden mitgeteilt, dass es beim Karnevalsumzug am 18.02.2007 keinen Veranstalter gab.

    Zwei Wohnungen der Ortsgemeinde im ehemaligen Schulgebäude wurden fristgerecht gekündigt und sind wieder vermietet.

    Zum 30.05.2007 konnte aus Rücklagen ein Kredit in Höhe von 85.892,22 Euro vorzeitig abgelöst werden.

    Im Rahmen der Hygieneüberwachung wurden 2 von 6 Spielsandproben wegen einer fäkalen Verunreinigung bemängelt. Der Sand wird ausgetauscht. Die Ortsgemeinde weist in diesem Zusammenhang noch einmal auf die Verpflichtung von Hundehaltern hin, ihre Tiere innerorts an der Leine zu führen.
    Das Mitbringen von Hunden auf den Spielplatz ist verboten.

    Im Rahmen der jährlichen Sanierungs- und Unterhaltungsmaßnahmen an Gemeindestraßen sollen Ausbesserungsarbeiten im Friedhofsweg und - in Absprache mit der Kirche - auf dem Kirchenvorplatz durchgeführt werden. Letztere Kosten werden von der Kirche übernommen.

    Die erneute öffentliche Beschwerde und Anzeige eines Anwohners der Lehwaldstraße wegen dauernden Verstoßes gegen die Straßenverkehrsordnung in der Karl-Kaufmann-Straße wurde von der Verbandsgemeindeverwaltung beantwortet. Diese teilt mit, dass es keine Defizite bezüglich der Verkehrsregelung gibt. Die Probleme resultieren aus dem Fehlverhalten von Verkehrsteilnehmern.

    Nachdem zum wiederholten Mal Basaltsplit vom Friedhof abgefahren wurde, weist die Ortsgemeinde noch einmal ausdrücklich darauf hin, dass dieser Split Gemeindeeigentum ist und dazu dient, Wege und Grabstätten auf dem Friedhof auszubessern und zu sichern. Zukünftig wird jede widerrechtliche Entnahme zur Anzeige gebracht.

    Die Fichtenhecke als Begrenzung zwischen Sportplatz und Tennisanlage muss entfernt werden, da die Wurzeln in den Bereich des Platzes wachsen und diesen beschädigen.

    Die Forstverwaltung bietet die Möglichkeit an, Holz aus Windwurfschäden in Folien verschweißt dauerhaft zu konservieren. Die Ortsgemeinde wird, soweit möglich, dieses Angebot nutzen.

    Beide Kapellchen im Dorf sind sanierungsbedürftig, was auch nach der Fronleichnamsprozession von Personen, die die Kapellchen schmücken, vorgebracht wurde. Die Bildstöcke stehen zwar auf Gemeindeigentum, befinden sich aber nicht im Besitz der Ortsgemeinde. In der Vergangenheit wurden sie von Bürgerinnen und Bürgern aus Darscheid gepflegt und unterhalten. Es wäre zu begrüßen, wenn sich Personen oder ortsansässige Vereine fänden, die bereit wären, diese Aufgabe auch in Zukunft zu übernehmen. Die Ortsgemeinde erklärt sich bereit, anfallende Materialkosten zu übernehmen. Interessenten werden gebeten, sich beim Ortsbürgermeister zu melden.


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    TOP 3: VORSTELLEN DES PLANENTWURFES FÜR DAS NEUBAUGEBIET "OBER LESTERT" MIT ANSCHLIESSENDER BERATUNG

    Der Ortsbürgermeister begrüßt zu diesem Tagesordnungspunkt Herrn Rolf Weber vom Ingenieurbüro WeSt aus Ulmen und Herrn Norbert Saxler von der Verbandsgemeindeverwaltung Daun. Herr Weber stellt zunächst mehrere städtebauliche Planungsvarianten vor und erläutert diese hinsichtlich der Erschließung und Verkehrsanbindung.

    Anschließend geht Herr Saxler auf einige grundsätzliche Überlegungen ein:

    Herr Saxler weist darauf hin, dass alle vorgestellten Varianten eine bedarfsorientierte Erschließung ermöglichen.

    In der abschließenden Beratung werden folgende Punkte angesprochen: Auf Nachfrage erläutert Herr Saxler den groben Zeitrahmen für die weitere Entwicklung. Bis Ende 2007 könnte die endgültige städtebauliche Konzeption stehen. Die Erschließungsplanung könnte dann bis zum Ende des Jahres 2008 abgeschlossen sein, so dass die benötigten finanziellen Mittel in den Haushaltsplan für 2009 eingestellt werden könnten.

    Die Herren Hermann-Josef Jakobs, Günter Lenarz, Markus Schleuning und Theo Thönnes sind wegen Eigeninteresses von der Beratung ausgeschlossen.


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    TOP 4: VERSCHIEDENES

    Damit das Frontmähwerk des alten Gemeindetraktors auch an dem neuen Mäher genutzt werden kann, muss ein neues Getriebe angeschafft werden.

    Für den gemeindeeigenen Schlegelmäher müssen Ersatzschlegel beschafft werden. Die mit Mäharbeiten betrauten Gemeindearbeiter werden informiert, dass bei einem defekten Schlegel das Mähen sofort eingestellt werden muss, um weitere Schäden zu vermeiden.

    Einige Lampen am Brunnenplatz sind neu auszurichten.

    Am Bolzplatz wird das Ballfangnetz zum Schutz der Kinder auf dem neben liegenden Spielplatz aufgestellt. Die Beschaffungskosten waren beträchtlich. Alle Kinder und Jugendlichen, die diese Einrichtungen in der Ortsmitte nutzen, werden gebeten, das Netz pfleglich zu behandeln, damit es seinen Zweck möglichst lange erfüllen kann.

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    Darscheid, im Juni 2007

    Ortsbürgermeister Schriftführer


    Dieses Protokoll kann hier als PDF-Datei heruntergeladen werden