Eine Beschreibung des darscheider Wappens finden sie unter 'Kultur'
Notruf
Kontakt
Gästebuch
Impressum
Zurück zur Startseite
Zurück zur Startseite
Zurück
Zurück
Protokoll der öffentlichen Sitzung des Ortsgemeinderates Darscheid

Tag: 21.11.2007
Ort: Sitzungsraum in der Bahnhofsstraße 1
Beginn: 19.00 Uhr
Ende: 22.50 Uhr
anwesend: die Mitglieder des Ortsgemeinderates; entschuldigt fehlt Herr Boos
Leitung: Ortsbürgermeister Manfred Thönnes


ÖFFENTLICHE SITZUNG


INHALT:

  • TOP 1:
  • BÜRGERFRAGESTUNDE
  • TOP 2:
  • BRENNHOLZVERKAUF 2007/2008 HIER: PREISFESTSETZUNG
  • TOP 3:
  • BILDUNG EINER SOLIDARGEMEINSCHAFT FÜR DIE VERWERTUNG VON WINDWURFHOLZ
  • TOP 4:
  • BERATUNG UND BESCHLUSSFASSUNG DES HAUUNGS- UND KULTURPLANS FÜR DAS FORSTWIRTSCHAFTSJAHR 2008
  • TOP 5:
  • FORSTREFORM - NEUORDNUNG DER FORSTREVIERE
  • TOP 6:
  • BERATUNG UND BESCHLUSSFASSUNG ÜBER DIE HAUSHALTSSATZUNG UND DEN HAUSHALTSPLAN FÜR DAS HAUSHALTSJAHR 2008
  • TOP 7:
  • MITTEILUNGEN DES ORTSBÜRGERMEISTERS
  • TOP 8:
  • VERSCHIEDENES



    TOP 1: BÜRGERFRAGESTUNDE


    Es liegen keine Fragen vor.

    zurück




    TOP 2: BRENNHOLZVERKAUF 2007/2008 HIER: PREISFESTSETZUNG


    Mit Schreiben vom 13.09.2007 informiert die Forstamtsverwaltung Daun über die Festsetzung der Brennholzpreise im Staatsforst und bittet um Beratung und Beschlussfassung über die Preise für Brennholz aus gemeindeeigenen Waldflächen.
    Es werden mehrere Vorschläge gemacht und beraten. Der Vorschlag, Brennholz zu den gleichen Preisen und Konditionen wie im vergangenen Jahr anzubieten wird bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen:
    zurück




    TOP 3: BILDUNG EINER SOLIDARGEMEINSCHAFT FÜR DIE VERWERTUNG VON WINDWURFHOLZ


    Zu diesem Tagesordnungspunkt begrüßt Herr Thönnes den Leiter des Forstamtes Daun, Herrn Forstdirektor Penzlin. Die Problematik wurde bereits in der letzten Ratssitzung am 27.08.2007 eingehend erörtert. Es wurde beschlossen, dem Vertrag unter der Bedingung zuzustimmen, dass sich alle betroffenen Gemeinden an dem Pool beteiligen und die Regelung auch künftig in solchen Situationen Anwendung finden soll.
    Herr Penzlin erläutert anhand aktuellen Zahlenmaterials den derzeitigen Sachstand. Er erklärt, dass von den 39 betroffenen Ortsgemeinden 3 die rückwirkende Poolbildung ablehnen, 2 haben mit Einschränkung zugestimmt, von 2 weiteren liegt noch keine Stellungnahme vor. Alle anderen Gemeinden wollen sich an dem Solidaritätspool beteiligen. Alle Gemeinden haben ihre Zustimmung zu einer generellen Poolbildung für die Zukunft signalisiert. Nach kurzer Beratung beschließt der Gemeinderat einstimmig, der Poolbildung für das Sturmholz zuzustimmen.

    zurück




    TOP 4: BERATUNG UND BESCHLUSSFASSUNG DES HAUUNGS- UND KULTURPLANS FÜR DAS FORSTWIRTSCHAFTSJAHR 2008


    Zu diesem Tagesordnungspunkt begrüßt der Ortsbürgermeister Herrn Hugo Bell vom örtlichen Jagdvorstand.
    Der als Ratsmitglied anwesende Leiter des Forstreviers Darscheid, Herr Engelbert Schmidt, informiert über die durchgeführten Maßnahmen und das Ergebnis des vergangenen Forstwirtschaftsjahres und stellt anschließend den Plan für 2008 vor (siehe gesonderte Niederschrift). Über nähere Einzelheiten können sich die Ratsmitglieder anlässlich einer geplanten Waldbegehung am 02.12.2007 vor Ort informieren.
    Die Vorlage für das Forstwirtschaftsjahr 2008 wird von den Ratsmitgliedern einstimmig beschlossen.

    zurück




    TOP 5: FORSTREFORM - NEUORDNUNG DER FORSTREVIERE


    Zu diesem Tagesordnungspunkt begrüßt Herr Thönnes den Bürgermeister der Verbandsgemeinde, Herrn Klöckner.
    In der Sitzung am 27.08.2007 befasste sich der Ortsgemeinderat eingehend mit den Inhalten und der geplanten Umsetzung der Forstreform. In einem Schreiben der Verbandsgemeindeverwaltung wurden die Ratsmitglieder über weitere Details informiert. Herr Klöckner erläutert die geplanten Maßnahmen.
    So ist eine Trennung von Holzerzeugung und Holzernte (TLP) geplant. Während die Revierförster wie bisher für Anpflanzung, Pflege und Aufzucht zuständig sind, soll die Holzernte zukünftig revierübergreifend von einem "Technischen Produktionsleiter" organisiert und durchgeführt werden. Diese Maßnahme wird von der Verwaltung als nicht effektiv angesehen, da sie zu Reibungsverlusten führt und die örtlichen Revierleiter demotiviert.
    Aus Gründen der Kostenminimierung wird eine Vergrößerung der kommunalen Reviere "mit Augenmaß" als notwendig angesehen. Für die Verbandsgemeinde Daun bedeutet dies eine Reduzierung der Reviere von zehn auf acht mit einer Durchschnittsgröße von ca. 1400 ha. Die Revierförster sollen durch Forstwirtschaftsmeister und Forstwirte mit langjähriger Berufserfahrung unterstützt werden, so dass eine ordnungsgemäße Bewirtschaftung auch weiterhin sichergestellt ist. Für das Forstrevier Darscheid ist eine Erweiterung um 4 kommunale Waldbesitzer geplant.
    Des weiteren ist vorgesehen, die Reviere zu kommunalisieren, wobei sinnvollerweise die Verbandsgemeindeverwaltung als Dienstherr aller Revierleiter in Frage käme. Die Fachaufsicht verbliebe wie bisher bei der Forstverwaltung.
    Der Ortsgemeinderat wird sich in seiner nächsten Sitzung mit dieser Problematik befassen.

    zurück




    TOP 6: BERATUNG UND BESCHLUSSFASSUNG ÜBER DIE HAUSHALTSSATZUNG UND DEN HAUSHALTSPLAN FÜR DASHAUSHALTSJAHR 2008


    Der Ortsbürgermeister begrüßt zu diesem Tagesordnungspunkt Herrn Thomas Reissen, den Leiter der Finanzabteilung bei der Verbandsgemeindeverwaltung.
    Herr Reissen macht zunächst einige grundsätzliche Ausführungen zur Umwandlung der bisherigen kammeralen in die neue doppische Haushaltsführung und erläutert dann deren Anwendung auf den Haushaltsplan der Ortsgemeinde für 2008 (siehe gesonderte Niederschrift). Ortsbürgermeister Thönnes erklärt, dass zusätzlich 55.000 Euro für den Erwerb von Grundstücken im zu planenden Neubaugebiet "Ober Lestert" in den Finanzhaushalt gestellt wurden.
    Der Vorschlag zur Aufteilung der Jagdpachteinnahmen wird von den anwesenden Mitgliedern des Jagdvorstandes einstimmig gebilligt. Der Haushaltsplanentwurf der Verbandsgemeindeverwaltung wird vom Rat einstimmig angenommen.

    zurück




    TOP 7: MITTEILUNGEN DES ORTSBÜRGERMEISTERS


    Aus gegebenem Anlass wird noch einmal darauf hingewiesen, dass ein gemeindeeigener Grünstreifen zwischen Grundstücksgrenze und Gehweg bzw. Straßenraum den Grundstückseigentümer nicht von der Räum- und Streupflicht entbindet.
    Die Firma Publick - Gesellschaft für öffentliche Medien teilt mit, dass die Anfrage bezüglich eines mobilen Tempo-Messanzeigegerätes wegen der großen Nachfrage in diesem Jahr nicht mehr bearbeitet werden kann.
    Die Verbandsgemeindeumlage der Ortsgemeinde für das Haushaltsjahr 2007 wurde mit 168.856 Euro festgesetzt. Die Kreisumlage für den gleichen Zeitraum beträgt 169.034 Euro.
    Die Gemeinde beabsichtigt, einen Teil des bei der anstehenden Instandsetzung der Bundesstraße 257 anfallenden Fräsgutes zu erwerben, um damit den restlichen Teil der Zuwegung zur Grillhütte zu befestigen.
    Die Verbandsgemeindeverwaltung hat bei der Zentralstelle der Forstverwaltung der SGD Süd Widerspruch gegen die Abschlagzahlung für Revierdienstkosten in 2007 eingelegt.

    zurück




    TOP 8: VERSCHIEDENES


    Das den Ratsmitgliedern vorliegende derzeitige Abschussergebnis des Jagdpächters wird allgemein begrüßt.

    zurück


    Darscheid, im November 2007

    Ortsbürgermeister Schriftführer


    Dieses Protokoll kann hier als PDF-Datei heruntergeladen werden