Eine Beschreibung des darscheider Wappens finden sie unter 'Kultur'
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Protokoll der Sitzung des Ortsgemeinderates Darscheid

Tag: 11.07.2008
Ort: Sitzungsraum in der Bahnhofsstraße 1
Beginn: 19.30 Uhr
Ende: 21.50 Uhr
anwesend: die Mitglieder des Ortsgemeinderates; entschuldigt fehlen die Herren Lothar Boos und Markus Schleuning
Leitung: Ortsbürgermeister Manfred Thönnes


ÖFFENTLICHE SITZUNG



INHALT:

  • TOP 1:
  • BÜRGERFRAGESTUNDE
  • TOP 2:
  • DURCHFÜHRUNG DES KAPELLENFESTES
  • TOP 3:
  • KINDERGARTEN "KUNTERBUNT" DARSCHEID
  • TOP 4:
  • MITTEILUNGEN DES ORTSBÜRGERMEISTERS
  • TOP 7:
  • VERSCHIEDENES



    TOP 1: BÜRGERFRAGESTUNDE


    Es liegen keine Bürgerfragen vor.

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    TOP 2: DURCHFÜHRUNG DES KAPELLENFESTES


    Ortsbürgermeister Thönnes informiert die Ratsmitglieder über den Erlös aus dem am 26. und 27. Mai 2008 durchgeführten Kapellenfestes und bereits erfolgte bzw. zugesagte Spenden. Das Geld wird für die Instandsetzung der beiden sanierungsbedürftigen Bildstöcke im Ort verwandt. Gemäß § 94 Abs. 3 GemO wird der Annahme der Spenden und Zuwendungen für die Restaurierung der Kapellchen zugestimmt. Der einstimmige Ratsbeschluss wird der Kommunalaufsicht bei der Kreisverwaltung zur Genehmigung vorgelegt. Die jeweiligen Spender werden der Kreisverwaltung benannt.
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    TOP 3: KINDERGARTEN "KUNTERBUNT" DARSCHEID


    Der Ortsgemeinderat nimmt Kenntnis vom Schreiben der Verbandsgemeinde Daun vom 20.06.2008. Der Jugendhilfeausschuss des Landkreises Vulkaneifel hat in der Fortschreibung des Kindertagesstättenbedarfsplans am 31.03.2008 den Bedarf einer 4-gruppigen Kindertagesstätte in Darscheid und die Notwendigkeit des Neubaus eines Gruppenraumes einschließlich erforderlicher Nebenräume bestätigt. Bezüglich dieser Baumaßnahme und der Kostenverteilung fand am 16.11.2007 ein Gespräch mit den Ortsbürgermeistern des Kindergarteneinzugsbereichs statt. Die Verbandsgemeindeverwaltung Daun schlägt vor, dass sich die Ortsgemeinden des Einzugsbereichs an den Investitionskosten für einen Erweiterungsbau anteilmäßig nach den durchschnittlichen Kinderzahlen der letzten 20 Jahre mit einem Investitionskostenzuschuss beteiligen.
    Am 15.05.2008 wurde die Planung dem Ortsgemeinderat vorgestellt und Änderungswünsche diskutiert. Den Ratsmitgliedern liegt die Vorentwurfsplanung mit einem Kostenüberschlag, der Kostenverteilungsschlüssel mit der Berechnung der anteiligen Kosten und der Entwurf einer Änderungsvereinbarung zur bestehenden Zweckvereinbarung aus dem Jahre 1985 vor. Durch die geplante Erweiterung kann der Kindergarten zukünftig das Betreuungsangebot im Regelbereich (3- bis 6-jährige) sicher stellen, eine Übermittagsbetreuung mit warmer Mahlzeit anbieten und den Gesetzesvorgaben zum Ausbau der Kleinkindbetreuung (2- und später 1-jährige) gerecht werden. Der Ortsgemeinderat stimmt der vorgesehenen Angebotserweiterung einstimmig zu. In der Diskussion über die vorgesehenen baulichen Maßnahmen wird deutlich, dass die überwiegende Mehrheit des Rates Bedenken bezüglich der vorgelegten Planung hat. Diese lassen sich in drei Punkten zusammenfassen:
    1. fehlende Alternativen zur Planungsvorlage insbesondere hinsichtlich des Standortes der geplanten Erweiterung
    2. das Missverhältnis zwischen Verkehrsfläche und Nutzfläche
    3. die bauliche Optik (altes Kindergartengebäude - moderner Neubau).
    Die Planer werden mit der Bitte, den Ratsmitgliedern ihr Planungsvorhaben zu erläutern und mögliche Alternativen vorzustellen, zu der nächsten Sitzung des Ortsgemeinderates eingeladen. Eine Beschlussfassung wird ausgesetzt. Der Gemeinderat beschließt einstimmig die Zustimmung zum vorgelegten Entwurf der Änderungsvereinbarung über die Trägerschaft des Kindergartens in der Ortsgemeinde mit der gleichzeitigen Zustimmung zur anteiligen Kostentragung auf der Grundlage des vorgelegten Kostenüberschlags. Die Veranschlagung der Haushaltsmittel erfolgt im Haushaltsjahr 2009. Die Zustimmung steht unter dem Vorbehalt der Genehmigung der Landes- und Kreiszuschüsse sowie der Zustimmung aller Ortsgemeinden des Einzugsbereichs.

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    TOP 4: MITTEILUNGEN DES ORTSBÜRGERMEISTERS


    Die Verbandsgemeindeverwaltung Daun informiert über die Abrechnung des zentralen Sportplatzpflegedienstes und teilt mit, dass der der Gemeinde in Rechnung gestellte Betrag nicht um den Personalkostenanteil reduziert werden kann.

    Nach Abrechnung der Unterhaltungs- und Bewirtschaftungskosten für den Sportplatz und das Umkleidegebäude für die Haushaltsjahre 2006 und 2007 hat der Sportverein der Ortsgemeinde gemäß Nutzungsvertrag 2.744,51 Euro zu erstatten.

    Die derzeitige Situation der Breitband-Internet-Versorgung in Darscheid wird bemängelt. Der Ortsbürgermeister informiert auf Befragung von Ratsmitgliedern, dass die Wirtschaftsfördergesellschaft des Kreises (WFG) bezüglich des vom Land aufgelegten Förderprogramms unterstützend tätig ist. Die Ratsmitglieder beauftragen den Ortsbürgermeister, mit der WFG Gespräche zu führen und ein Beratungsangebot einzuholen.

    Für die Erstellung des Haushaltsplanentwurfs für das Haushaltsjahr 2009 bittet die Verbandsgemeindeverwaltung um Angabe geplanter Investitionsmaßnahmen. Außer den bekannten Maßnahmen: sind keine weiteren Investitionen vorgesehen.

    Die Bonner Fahnenfabrik GmbH hat ein Angebot für die Beschaffung neuer Hissflaggen mit dem Gemeindewappen vorgelegt. Interessierte Bürger, die eine solche Flagge erwerben wollen (Preis ca. 55,00 Euro), können sich beim Ortsbürgermeister melden.

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    TOP 7: VERSCHIEDENES


    Die Freiwillige Feuerwehr beantragt, anlässlich der Einweihung des neuen Feuerwehrgerätehauses am 23.08.2008 die Bachstraße für den öffentlichen Verkehr zu sperren. Dem Antrag wird zugestimmt.

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    Darscheid, im April 2008

    Ortsbürgermeister Schriftführer


    Dieses Protokoll kann hier als PDF-Datei heruntergeladen werden

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