Eine Beschreibung des darscheider Wappens finden sie unter 'Kultur'
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Protokoll der Sitzung des Ortsgemeinderates Darscheid

Tag: 20.10.2008
Ort: Sitzungsraum in der Bahnhofsstraße 1
Beginn: 19.30 Uhr
Ende: 22.10 Uhr
anwesend: die Mitglieder des Ortsgemeinderates; entschuldigt fehlen die Herren Boos, Hoffmann und Lenarz
Leitung: Ortsbürgermeister Manfred Thönnes


ÖFFENTLICHE SITZUNG



INHALT:

  • TOP 1:
  • BÜRGERFRAGESTUNDE
  • TOP 2:
  • PRÜFUNG DER JAHRESRECHNUNG FÜR DAS HAUSHALTSJAHR 2007;
    ENTLASTUNG DES BÜRGERMEISTERS UND DES 1. BEIGEORDNETEN DER VERBANDSGEMEINDE DAUN SOWIE DES ORTSBÜRGERMEISTERS UND DES 1. BEIGEORDNETEN DER ORTSGEMEINDE DARSCHEID
  • TOP 3:
  • ANAHME VON SPENDEN FÜR DIE RENOVIERUNG DER BEIDEN KAPELLCHEN IM ORT
  • TOP 4:
  • GRÜNGUTPLATZ ZWISCHEN DARSCHEID UND STEININGEN
  • TOP 5:
  • MITTEILUNGEN DES ORTSBÜRGERMEISTERS
  • TOP 6:
  • VERSCHIEDENES




    TOP 1: BÜRGERFRAGESTUNDE


    Dieser Tagesordnungspunkt entfällt

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    TOP 2: PRÜFUNG DER JAHRESRECHNUNG FÜR DAS HAUSHALTSJAHR 2007; ENTLASTUNG DES BÜRGERMEISTERS UND DES 1. BEIGEORDNETEN DER VERBANDSGEMEINDE DAUN SOWIE DES ORTSBÜRGERMEISTERS UND DES 1. BEIGEORDNETEN DER ORTSGEMEINDE DARSCHEID


    Vor der Behandlung dieses Tagesordnungspunktes gibt der Ortsbürgermeister den Vorsitz an das älteste anwesende Ratsmitglied ab. Der Rechnungsprüfungsausschuss trägt anschließend seinen Bericht vor und erläutert verschiedene Punkte. Insgesamt gibt die Kassenführung keinerlei Anlass zu Beanstandungen. Positiv bleibt festzuhalten, dass die Schulden der Gemeinde auch im vergangenen Jahr weiter deutlich abgebaut werden konnten.
    Der Gemeinderat beschließt einstimmig, den Bürgermeister und den 1. Beigeordneten der Verbandsgemeinde Daun sowie den Ortsbürgermeister und den 1. Beigeordneten der Ortsgemeinde zu entlasten. Herr Manfred Thönnes und Herr Hermes sind von der Beratung und Beschlussfassung ausgeschlossen.
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    TOP 3: ANAHME VON SPENDEN FÜR DIE RENOVIERUNG DER BEIDEN KAPELLCHEN IM ORT


    Von folgenden Firmen und Vereinen erhielt die Ortsgemeinde Geldspenden für die Instandsetzung der beiden sanierungsbedürftigen Bildstöcke im Ort: Gemäß § 94 (3) GemO wird die Annahme der Spenden in jedem Einzelfall beschlossen. Die Beschlussfassung erfolgte einstimmig.

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    TOP 4: GRÜNGUTPLATZ ZWISCHEN DARSCHEID UND STEININGEN


    In letzter Zeit muss leider festgestellt werden, dass der Grüngutplatz der Ortsgemeinde immer häufiger zum Abladen von Bauschutt (Mörtelreste, Fliesen, Verbundsteine, Holzzäune uvm.) missbraucht wird. Eine entsprechende Veröffentlichung erfolgte im Mitteilungsblatt der Verbandsgemeinde. Die Gemeinde kann diesen Zustand nicht hinnehmen und wird zukünftig verstärkt Kontrollen durchführen und das Deponieren jeglichen Unrats zur Anzeige bringen. Zudem sind alle Bürgerinnen und Bürger, die entsprechende Beobachtungen machen, aufgefordert, diese beim Ortsbürgermeister oder einem Ratsmitglied zu melden.
    Es ist auch zu beklagen, dass Grüngut oft unmittelbar am Weg vor der eigentlichen Abladestelle entsorgt wird und die Zufahrt von Bürgern, die ihre Grünabfälle ordnungsgemäß lagern wollen, behindert. Beschäftigte der Ortsgemeinde müssen dann für Abhilfe sorgen. Sollten sich die dargestellten Zustände nicht ändern, wird die Gemeinde - auch aus Kostengründen - in Erwägung ziehen müssen, den Grüngutplatz zu schließen.
    Aus der Mitte des Rates werden in diesem Zusammenhang auch andere, von einigen Ortsansässigen verursachte Missstände angesprochen. Es wird angeregt, diese in einer Information als Beilage zum Mitteilungsblatt der Verbandsgemeinde öffentlich anzusprechen.

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    TOP 5: MITTEILUNGEN DES ORTSBÜRGERMEISTERS


    Herr Thönnes informiert über ein Gespräch zur zukünftigen Durchführung von Karnevalsveranstaltungen am 29.09.2008, zu dem alle Vereine, Wirte und am Karneval interessierten Bürgerinnen und Bürger eingeladen waren.

    Auf Beschluss des Verbandsgemeinderats vom 13.06.2008 wurden die Forstreviere in der Verbandsgemeinde neu geordnet. Der bisherige Leiter des Forstreviers Darscheid besetzt zukünftig die Stelle des Büroleiters am Forstamt Daun. Zum Nachfolger von Herrn Schmidt wurde Herr Harald Fell aus Boxberg ernannt.

    Die Verbandsgemeindeverwaltung weist aus gegebenem Anlass darauf hin, dass Unfälle von Privatpersonen beim Aufstellen eines Maibaums nicht durch die Versicherung der Gemeinde gedeckt sind.

    Die Umlagen der Ortsgemeinde für das Haushaltsjahr 2008 wurden wie folgt festgelegt:

    Die 1998 von der Ortsgemeinde für die Freiwillige Feuerwehr angeschaffte 3-teilige Schiebeleiter wird nicht mehr benötigt und soll veräußert werden.

    In Kürze stehen die Haushaltsberatungen für das Haushaltsjahr 2009 an. Zum besseren Verständnis der neuen doppischen Eröffnungsbilanz wünschen die Ratsmitglieder eine entsprechende Information. Der Ortsbürgermeister wird beauftragt, mit der Finanzverwaltung einen Termin zu vereinbaren.

    Auf die Befragung zur Internet-Breitbandversorgung erhielt die Ortsgemeinde etwa 150 Rückmeldungen. Am 29.10.2008 findet mit Vertretern der Deutschen Telekom ein Gespräch in der Verbandsgemeindeverwaltung statt.

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    TOP 6: VERSCHIEDENES


    Es wird darauf hingewiesen, dass das neue Feuerwehrgerätehaus mit einer Fremdstromeinspeisung versehen wurde. Bei einem totalen Stromausfall im Ort wird dieses Gebäude besetzt, sodass Bürger von hier einen Notruf absetzen können.

    Das mit der Prüfung des im Jagdpachtvertrag festgelegten Abschussplans beauftragte Ratsmitglied legt die aktuellen Abschusszahlen für 2008 vor.

    Obwohl die Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr in diesem Jahr mehrfach Reinigungs- und Wartungsarbeiten am Darscheider Drees durchgeführt haben, muss festgestellt werden, dass dieser immer wieder durch Jugendliche beschädigt und verunreinigt wird. Die Freiwillige Feuerwehr erklärt, dass sie unter diesen Umständen nicht mehr bereit ist, diese Arbeiten weiterhin zu übernehmen.

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    Darscheid, im Oktober 2008

    Ortsbürgermeister Schriftführer


    Dieses Protokoll kann hier als PDF-Datei heruntergeladen werden

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