Eine Beschreibung des darscheider Wappens finden sie unter 'Kultur'
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Protokoll der Sitzung des Ortsgemeinderates Darscheid

Tag: 25.11.2008
Ort: Sitzungsraum in der Bahnhofsstraße 1
Beginn: 18.30 Uhr
Ende: 21.30 Uhr
anwesend: die Mitglieder des Ortsgemeinderates; entschuldigt fehlen die Herren Boos, Feilen und Schäfer
Leitung: Ortsbürgermeister Manfred Thönnes


ÖFFENTLICHE SITZUNG



INHALT:

  • TOP 1:
  • BERATUNG UND BESCHLUSSFASSUNG DES HAUUNGS- UND KULTURPLANS FÜR DAS FORSTWIRTSCHAFTSJAHR 2009
  • TOP 2:
  • BERATUNG UND BESCHLUSSFASSUNG ÜBER DIE ERÖFFNUNGSBILANZ ZUM BILANZSTICHTAG 01.01.2008
  • TOP 3:
  • BERATUNG UND BESCHLUSSFASSUNG ÜBER DIE HAUSHALTSSATZUNG UND DEN HAUSHALTSPLAN FÜR DAS HAUSHALTSJAHR 2009
  • TOP 4:
  • KOMMUNALISIERUNG DER FORSTREVIERBEAMTEN
  • TOP 5:
  • BÜRGERFRAGESTUNDE
  • TOP 6:
  • MITTEILUNGEN DES ORTSBÜRGERMEISTERS
  • TOP 7:
  • VERSCHIEDENES





    TOP 1:BERATUNG UND BESCHLUSSFASSUNG DES HAUUNGS- UND KULTURPLANS FÜR DAS FORSTWIRTSCHAFTSJAHR 2009

    Zu diesem Tagesordnungspunkt begrüßt der Ortsbürgermeister Herrn Pentzlin, den Leiter des Forstamts Daun, den bisherige Revierförster Herrn Schmidt und Herrn Fell, den neuen Leiter des Forstreviers Darscheid.
    Herr Pentzlin gibt zunächst einen allgemeinen Rückblick auf das vergangene Forstwirtschaftsjahr, das im Wesentlichen durch die Folgen der Windwurfschäden im Frühjahr 2007 geprägt war. Anschließend informiert Herr Schmidt über die durchgeführten Maßnahmen und das Ergebnis des Forstwirtschaftsjahres 2008 und stellt den Plan für 2009 vor. Über nähere Einzelheiten konnten sich die Ratsmitglieder anlässlich einer Waldbegehung am 19.10.2008 vor Ort informieren.
    Der Forstwirtschaftsplan für 2009 wird von den Ratsmitgliedern einstimmig beschlossen.

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    TOP 2:BERATUNG UND BESCHLUSSFASSUNG ÜBER DIE ERÖFFNUNGSBILANZ ZUM BILANZSTICHTAG 01.01.2008

    Der Ortsbürgermeister begrüßt zu diesem Tagesordnungspunkt Herrn Wißkirchen, den 1. Beigeordneten der Verbandsgemeinde Daun und den zuständigen Sachbearbeiter bei der Finanzabteilung der Verbandsgemeindeverwaltung, Herrn Krämer.
    Bei einer Informationsveranstaltung am 06.11.2008 hatten die Ratsmitglieder Gelegenheit, sich von diesem die Eröffnungsbilanz sowie die Forderungs- und Verbindlichkeitsübersicht und den Anlagennachweis zum 01.01.2008 detailliert erläutern zu lassen.
    Herr Krämer fasst die Ergebnisse der Besprechung noch einmal zusammen. Bei dieser stichtagsbezogenen Betrachtung werden die Aktiva der Ortsgemeinde (Vermögenswerte) den Passiva (Finanzierung dieser Vermögenswerte) gegenübergestellt. Die Differenz ergibt das Eigenkapital der Gemeinde. Die Ortsgemeinde Darscheid hat bei einem Gesamtbilanzvolumen von etwa 5,8 Millionen Euro ein Eigenkapital von ca. 3,7 Millionen Euro. Herr Wißkirchen stellt klar, dass dieses Vermögen im Unterschied zu kaufmännischem Vermögen aber nur sehr eingeschränkt nutzbar ist.
    Nach kurzer Beratung wird der vorliegenden Eröffnungsbilanz einstimmig zugestimmt.

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    TOP 3:BERATUNG UND BESCHLUSSFASSUNG ÜBER DIE HAUSHALTSSATZUNG UND DEN HAUSHALTSPLAN FÜR DAS HAUSHALTSJAHR 2009

    Herr Thönnes begrüßt zu diesem Tagesordnungspunkt Herrn Neis vom örtlichen Jagdvorstand.
    Herr Krämer erläutert den Ratsmitgliedern den Haushaltsplan für das kommende Jahr und geht auf Fragen ein. Erfreulich festzustellen ist, dass die Steuerkraft der Ortsgemeinde in 2008 um etwa 4 Prozent anstieg. Das Defizit im Ergebnishaushalt 2009 kann durch vorhandene Rücklagen ausgeglichen werden.
    Im Anschluss an die Beratung wird der Haushaltsplanentwurf der Verbandsgemeindeverwaltung vom Rat einstimmig angenommen. Der Vorschlag zur Aufteilung der Jagdpachteinnahmen wird von den anwesenden Mitgliedern des Jagdvorstandes gebilligt.

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    TOP 4:KOMMUNALISIERUNG DER FORSTREVIERBEAMTEN

    Herr Wißkirchen erläutert den Mitgliedern des Gemeinderates den Inhalt eines Informationsschreibens der Verbandsgemeindeverwaltung vom 21.10.2008 Bei der Beschlussfassung des Verbandsgemeinderates über die Revierneuordnung wurde die Frage der Kommunalisierung offen gelassen. Herr Wißkirchen stellt die Vor- und Nachteile einer Kommunalisierung aus Sicht der kommunalen Verwaltung vor.
    Nach eingehender Beratung wird beschlossen, eine Empfehlung an die Verbandsgemeindeverwaltung, ob die Leitung des Darscheider Forstreviers mit einem staatlichen oder einem kommunalen Beamten besetzt werden sollte, zunächst zurück zu stellen.

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    TOP 5:BÜRGERFRAGESTUNDE

    Zu diesem Tagesordnungspunkt liegt nichts vor.

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    TOP 6:MITTEILUNGEN DES ORTSBÜRGERMEISTERS

    Die Verbandsgemeindeverwaltung hat mit Schreiben vom 12.11.2008 bei der SGD Süd (Zentralstelle der Forstverwaltung) Widerspruch gegen die Zahlung der Revierkosten 2007 und die Abschläge 2008 eingelegt.

    Mit den Anliegern der Straße "Im Erlenbachtal" und dem für den Ausbau der Straße zuständigen Ingenieurbüro fand ein Gespräch über die geplanten Maßnahmen statt.

    Am 14.11.2008 wurde Revierförster Engelbert Schmidt, der zukünftig die Stelle des Büroleiters beim Forstamt in Daun besetzt, von den Gemeinden des Forstreviers Darscheid verabschiedet.

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    TOP 7:VERSCHIEDENES

    Aus der Mitte des Rates wird darauf hingewiesen, dass am Ehrenmal auf dem Friedhof ein Pflanzenschnitt dringend notwendig ist. Ebenfalls muss die Notbeleuchtung in der Lehwaldhalle überprüft werden.

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    Dieses Protokoll kann hier als PDF-Datei heruntergeladen werden

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