Eine Beschreibung des darscheider Wappens finden sie unter 'Kultur'
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Protokoll der Sitzung des Ortsgemeinderates Darscheid

Tag: 22.01.2009
Ort: Sitzungsraum in der Bahnhofsstraße 1
Beginn: 19.30 Uhr
Ende: 21.45 Uhr
anwesend: die Mitglieder des Ortsgemeinderates; entschuldigt fehlt Herr Schmidt
Leitung: Ortsbürgermeister Manfred Thönnes


ÖFFENTLICHE SITZUNG



INHALT:

  • TOP 1:
  • BÜRGERFRAGESTUNDE
  • TOP 2:
  • BERATUNG UND BESCHLUSSFASSUNG ZUR ÄNDERUNG DER ZWECKVEREINBARUNG ÜBER DIE TRÄGERSCHAFT DES KINDERGARTENS MIT ANTEILIGER ÜBERNAHME DER KOSTEN FÜR DEN UMBAU UND DIE ERWEITERUNG DER EINRICHTUNG
  • TOP 3:
  • VERGABEANGELEGENHEIT
  • TOP 4:
  • MITTEILUNGEN DES ORTSBÜRGERMEISTERS
  • TOP 5:
  • VERSCHIEDENES





    TOP 1:BÜRGERFRAGESTUNDE

    Am 19.01.2009 fand ein Gespräch mit Vertretern der Deutschen Telekom bezüglich eines schnellen Internetanschlusses der Ortsgemeinde statt, an dem neben dem Ortsbürgermeister auch ein interessierter Bürger teilnahm. Dieser schlug vor, statt der von der Telekom geplanten Anschlusstrasse von Daun-Rengen einen Anschluss vom Mobilfunkmast im Lehwald oder von dem neben der Autobahn verlegten Glasfaserkabel in Erwägung zu ziehen, um die Kosten zu reduzieren. Vor diesem Hintergrund wird die Telekom ein neues Angebot ausarbeiten.

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    TOP 2:BERATUNG UND BESCHLUSSFASSUNG ZUR ÄNDERUNG DER ZWECKVEREINBARUNG ÜBER DIE TRÄGERSCHAFT DES KINDERGARTENS MIT ANTEILIGER ÜBERNAHME DER KOSTEN FÜR DEN UMBAU UND DIE ERWEITERUNG DER EINRICHTUNG

    Zu diesem Tagesordnungspunkt begrüßt der Ortsbürgermeister die Herren Schneider und Hornung von der Verbandsgemeindeverwaltung Daun.
    Der Jugendhilfeausschuss des Landkreises Vulkaneifel hatte am 31.03.2008 in der Fortschreibung des Kindertagesstättenbedarfsplans den Bedarf einer 4-gruppigen Kindertagesstätte in Darscheid und die Notwendigkeit des Neubaus eines Gruppenraumes einschließlich der erforderlichen Nebenräume bestätigt. In der Ratssitzung vom 11.07.2008 wurde die Angebotserweiterung beschlossen und dem vorgelegten Entwurf der Änderungsvereinbarung über die Trägerschaft des Kindergartens in der Ortsgemeinde mit der gleichzeitigen Zustimmung zur anteiligen Kostentragung auf der Grundlage des vorgelegten Kostenüberschlags zugestimmt. Am 07.08.2008 wurde die vorgelegte Planung beschlossen.
    Im November 2008 wurde der Verwaltung seitens des Planungsbüros eine erneute Kostenberechnung mit wesentlich höheren Beträgen vorgelegt. Während man ursprünglich von Gesamtkosten in Höhe von ca. 260.000 Euro ausgegangen war, belaufen diese sich nunmehr auf 368.000 Euro. Die Mehrkosten errechnen sich aus einem Kalkulationsfehler in den Planungsstufen bei der Aufstockung des Gebäudes sowie aus zusätzlichen Aufwendungen für eine Wärmedämmschutzfassade des alten Gebäudeteils und der notwendigen kompletten Erneuerung der Abwasserleitungen. Bei einem Informationsgespräch am 15.12.2008 wurde die neue Situation mit den Ratsmitgliedern und den Ortsbürgermeistern der übrigen beteiligten Ortsgemeinden besprochen. Dabei wurde von diesen eine Änderung des vorgelegten Entwurfs der Zweckvereinbarung angesprochen, dahin gehend, dass darin eine Rückzahlungsverpflichtung analog der Gewährung von Landes- und Kreismitteln für die Ortsgemeinde Darscheid aufgenommen wird falls diese das Gebäude vor Ablauf der Zweckbindungsfrist nicht bestimmungsgemäß nutzen sollte.
    Der Ortsgemeinderat beschließt bei einer Enthaltung die Zustimmung zum vorgelegten Entwurf der Änderungsvereinbarung über die Trägerschaft des Kindergartens Darscheid mit der gleichzeitigen Zustimmung zur anteiligen Kostentragung auf der Grundlage der vorliegenden Kostenberechnung. Die Veranschlagung der Mehrkosten erfolgt im Nachtragshaushalt 2009. Die Zustimmung steht unter dem Vorbehalt der Genehmigung der Landes- und Kreiszuschüsse sowie der Zustimmung aller Ortsgemeinden des Einzugsbereiches.

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    TOP 3:VERGABEANGELEGENHEIT

    In der Beratung des Haushaltsplans für das Haushaltsjahr 2009 wurde ein Anstrich der Holzflächen in der Lehwaldhalle beschlossen. Zwischenzeitlich liegen zwei Angebote vor. Es wird einstimmig beschlossen, den Auftrag an den kostengünstigsten Anbieter, die Firma Gierden aus Schönbach, zu vergeben. Herr Hermes ist wegen Eigeninteresses von der Beratung und Beschlussfassung ausgeschlossen.

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    TOP 4:MITTEILUNGEN DES ORTSBÜRGERMEISTERS

    Der Getränkegroßhandel Schreiner aus Daun zahlt vertragsgemäß an die Ortsgemeinde 1.702,68 Euro für geliefertes Bier in die Lehwaldhalle und das Sportplatzgebäude.
    Die 3-teilige Schiebeleiter, die die Freiwillige Feuerwehr nach der Anschaffung des neuen Fahrzeugs mit Multifunktionsleiter nicht mehr benötigt, wird für 250 Euro an die Verbandsgemeinde veräußert.
    Die Eifel-Ralley am 17. und 18.07.2009 wird teilweise wieder im Bereich der Gemarkung Darscheid durchgeführt.
    Die Wartungsfirma HTM aus Föhren will der Ortsgemeinde ein Angebot zur Überprüfung der Lüftungsanlage in der Lehwaldhalle unterbreiten.
    Die "Vulkan Eifel Bahn" hat sich erneut an die Ortsgemeinde gewandt mit dem Ansinnen, einen Bahnübergang zu schließen. Dies wird von der Gemeinde nach wie vor abgelehnt. Der Betreiber wird auf mögliche Regressforderungen betroffener Landwirte hingewiesen. Bezüglich der zu Recht vorgebrachten Klagen (Jägeransitz und Erdaushub) wird die Ortsgemeinde für Abhilfe sorgen.
    Zwischenzeitlich wurde die Abrechnung für das Kapellenfest am 26. und 27.04.2008 erstellt. Mit dem erwirtschafteten Erlös konnten die Renovierungskosten gedeckt werden.
    Die Polizeiinspektion Daun teilt mit, dass es neben dem Waldweg nach Daun (Alte Dauner Straße) etwa 700 Meter vom Ortsrand entfernt zur Ablagerung von Bauschutt gekommen ist. Sachdienliche Hinweise nehmen der Ortsbürgermeister und jedes Ratsmitglied entgegen.
    Nach der endgültigen Erschließungsbeitragsabrechnung für die Herstellung von Straßen im Neubaugebiet "Hinter Flurgarten" (Utzerather Straße, Flurstraße, Im Grammapesch) erhalten die Anlieger eine Rückerstattung.

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    TOP 5:VERSCHIEDENES

    Auf Nachfrage erklärt Herr Thönnes, dass die Ortsgemeinde nicht Veranstalter des Karnevalsumzugs ist. Es wird in diesem Zusammenhang auf das Merkblatt für "Wagenbauer" verwiesen.

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    Darscheid, im Januar 2009

    Ortsbürgermeister Schriftführer




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