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Protokoll der Sitzung des Ortsgemeinderates Darscheid

Tag: 27.11.2009
Ort: Sitzungsraum in der Bahnhofsstraße 1
Beginn: 19.00 Uhr
Ende: 21.30 Uhr
anwesend: die Mitglieder des Ortsgemeinderates
Leitung: Ortsbürgermeister Manfred Thönnes


ÖFFENTLICHE SITZUNG



INHALT:

  • TOP 1:
  • BÜRGERFRAGESTUNDE
  • TOP 2:
  • ÄNDERUNG DES FLÄCHENNUTZUNGSPLANS DER VERBANDSGEMEINDE DAUN
    HIER: ANREGUNGEN DER ORTSGERMEINDE DARSCHEID FÜR DIESES ÄNDERUNGSVERFAHREN
  • TOP 3:
  • BERATUNG UND BESCHLUSSFASSUNG DES HAUUNGS- UND KULTURPLANS FÜR DAS FORSTWIRTSCHAFTSJAHR 2010
  • TOP 4:
  • BERATUNG UND BESCHLUSSFASSUNG ÜBER DIE HAUSHALTSSATZUNG UND DEN HAUSHALTSPLAN FÜR DAS HAUSHALTSJAHR 2010
  • TOP 5:
  • MITTEILUNGEN DES ORTSBÜRGERMEISTERS
  • TOP 6:
  • VERSCHIEDENES





    TOP 1:BÜRGERFRAGESTUNDE

    Zu diesem Tagesordnungspunkt gibt es keine Wortmeldungen.

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    TOP 2:6. ÄNDERUNG DES FLÄCHENNUTZUNGSPLANS DER VERBANDSGEMEINDE DAUN HIER: ANREGUNGEN DER ORTSGERMEINDE DARSCHEID FÜR DIESES ÄNDERUNGSVERFAHREN

    Im Laufe des Verfahrens zur 5. Änderung des Flächennutzungsplans wurden Anträge und Anregungen seitens der Ortsgemeinden vorgetragen, die ein weiteres Änderungsverfahren erfordern. Deshalb erging seitens der Verbandsgemeindeverwaltung die Bitte um Prüfung, ob zusätzliche Änderungswünsche der Ortsgemeinde bestehen. In der Sitzung vom 29.10.2009 hatte der Rat beschlossen, im Bedarfsfall eine derzeit landwirtschaftlich genutzte gemeindeeigene Fläche zum Errichten einer Fotovoltaik-Anlage bei der Verwaltung anzumelden. Herr Ulrich Johann hat sein grundsätzliches Interesse bekundet. Es wurde einstimmig beschlossen, die Verbandsgemeindeverwaltung zu beauftragen, im Rahmen der 6. Änderung des Flächennutzungsplans die Gemarkung der Ortsgemeinde - insbesondere die Hanglage oberhalb der Grillhütte - hinsichtlich der Eignung für solche Anlagen zu untersuchen.

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    TOP 3:BERATUNG UND BESCHLUSSFASSUNG DES HAUUNGS- UND KULTURPLANS FÜR DAS FORSTWIRTSCHAFTSJAHR 2010

    Zu diesem Tagesordnungspunkt begrüßte der Ortsbürgermeister Herrn Pentzlin, den Leiter des Forstamtes Daun, den Leiter des Forstreviers Darscheid, Herrn Revierförster Fell, sowie Herrn Neis vom örtlichen Jagdvorstand.

    Herr Pentzlin gab zunächst einen Rückblick auf das vergangene Forstwirtschaftsjahr sowie einen Ausblick auf die mögliche zukünftige Entwicklung des Holzmarktes. Anschließend informierte Herr Fell über die durchgeführten Maßnahmen und das Ergebnis des Forstwirtschaftsjahres 2009 und stellte den Plan für 2010 vor. Über nähere Einzelheiten konnten sich die Ratsmitglieder anlässlich einer Waldbegehung am 18.10.2009 vor Ort informieren.

    Der Forstwirtschaftsplan für 2010 wurde von den Ratsmitgliedern einstimmig beschlossen.

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    TOP 4:BERATUNG UND BESCHLUSSFASSUNG ÜBER DIE HAUSHALTSSATZUNG UND DEN HAUSHALTSPLAN FÜR DAS HAUSHALTSJAHR 2010

    Herr Thönnes begrüßte zu diesem Tagesordnungspunkt den Bürgermeister der Verbandsgemeinde Daun, Herrn Klöckner, und Herrn Reissen, den Leiter der Finanzabteilung bei der Verbandsgemeindeverwaltung.

    Herr Klöckner stellte die allgemeine Finanzentwicklung im vergangenen Jahr dar. War das Jahr 2008 noch von einer überaus positiven Entwicklung bei den Steuereinnahmen der Kommunen geprägt, trat in 2009 im Rahmen der allgemeinen Wirtschaftskrise der prognostizierte finanzielle Einbruch mit großer Dramatik ein. In der Folge wird die Verwaltung vorschlagen, den Umlagesatz der Verbandsgemeinde auf 42,5 Prozentpunkte anzuheben. Das Defizit der Ortsgemeinde Darscheid hat sich gegenüber dem letzten Haushaltsjahr um ca. 80.000 Euro erhöht. Diese Summe resultiert im Wesentlichen aus einem Einbruch bei der Einkommensteuer (ca. 31.000 Euro), einer Minderung bei den Schlüsselzuweisungen des Landes (ca. 45.000 Euro) und einer Erhöhung des Eigenanteils am Kindergarten (ca. 22.000 Euro). Das negative Ergebnis in 2010 kann durch den Überschuss aus 2008 kompensiert werden.

    Herr Reissen erläuterte den Ratsmitgliedern anschließend den Haushaltsplan für das kommende Jahr. Im Anschluss an die Beratung wurde der Haushaltsplanentwurf der Verbandsgemeindeverwaltung vom Rat einstimmig angenommen. Der Vorschlag zur Aufteilung der Jagdpachteinnahmen wurde von den anwesenden Mitgliedern des Jagdvorstandes gebilligt.

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    TOP 5:MITTEILUNGEN DES ORTSBÜRGERMEISTERS:

    Zu diesem Tagesordnungspunkt lag nichts vor.

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    TOP 6:VERSCHIEDENES:

    Aus der Mitte des Rates wurde auf dringend notwendige Heckenschnitte im Innen- und Außenbereich der Ortsgemeinde hingewiesen.

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    Darscheid, im November 2009

    Ortsbürgermeister Schriftführer




    Dieses Protokoll kann hier als PDF-Datei heruntergeladen werden

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