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Protokoll der Sitzung des Ortsgemeinderates Darscheid

Tag: 20.01.2010
Ort: Sitzungsraum in der Bahnhofsstraße 1
Beginn: 19.30 Uhr
Ende: 20.50 Uhr
anwesend: die Mitglieder des Ortsgemeinderates, entschuldigt fehlen Herr Boos und Herr Hoffmann
Leitung: Ortsbürgermeister Manfred Thönnes


ÖFFENTLICHE SITZUNG



INHALT:

  • TOP 1:
  • BÜRGERFRAGESTUNDE
  • TOP 2:
  • BREITBANDVERSORGUNG IN DER ORTSGEMEINDE DARSCHEID
  • TOP 3:
  • MITTEILUNGEN DES ORTSBÜRGERMEISTERS
  • TOP 4:
  • VERSCHIEDENES





    TOP 1:BÜRGERFRAGESTUNDE

    Zu diesem Tagesordnungspunkt gibt es keine Wortmeldungen.

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    TOP 2:BREITBANDVERSORGUNG IN DER ORTSGEMEINDE DARSCHEID

    Herr Thönnes erläuterte noch einmal die Entwicklung dieser Problematik im vergangenen Jahr. Nachdem die Frist für das Interessensbekundungsverfahren am 01.12.2009 ablief, kann nun das für die Bezuschussung der Maßnahme erforderliche technikneutrale Ausschreibungsverfahren in die Wege geleitet werden. Die Ausschreibung erfolgt im vorliegenden Fall also, ohne dass die Bezuschussung der Maßnahme endgültig gesichert ist. Die Ausschreibung könnte demnach nicht aufgehoben werden, wenn aus einem derzeit nicht erkennbaren Grund ein Zuschuss nicht gewährt würde. Die Kommunalaufsicht hat zugesichert, dass sie eine Entscheidung der Ortsgemeinde, die Ausschreibung in Auftrag zu geben, mittragen wird.
    Nach eingehender Aussprache wurde einstimmig beschlossen, die Verbandsgemeindeverwaltung mit der Ausschreibung der DSL-Versorgung zu beauftragen.

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    TOP 3:MITTEILUNGEN DES ORTSBÜRGERMEISTERS:

    Aufgrund neuer gesetzlicher Bestimmungen müssen Straßenbeleuchtungsanlagen zur Steigerung der Energieeffizienz komplett auf Natriumdampf-Hochdrucklampen (Gelblicht) umgerüstet werden. Die RWE Netz AG beabsichtigt dies im 2. Quartal 2010 in einem weiteren Teilbereich in der Ortsgemeinde Darscheid durchzuführen. Die gesamte Umstellung ist für die Ortsgemeinde kostenneutral.

    Im Rahmen einer von der Verbandsgemeindeverwaltung Daun erlassenen verkehrsbehördlichen Anordnung wurde festgelegt, dass der nicht ausgebaute Abschnitt der Straße "Im Erlenbachtal" durch Verbotszeichen für Fahrzeuge aller Art gesperrt werden muss. Aus Gründen der Verkehrssicherungspflicht wurde zusätzlich bestimmt, Schilder mit der Aufschrift "Keine Straßenbeleuchtung" anzubringen.

    Wegen der Problematik im Zusammenhang mit den nicht ausreichend dimensionierten Notausgängen in der Lehwaldhalle fand am 14.01.2010 ein Gespräch in der Kreisverwaltung statt. Im Ergebnis bleibt festzuhalten, dass entweder einer der beiden Notausgänge auf 1,80 m verbreitert oder eine Bühne fest installiert werden müsste, damit die Besucherzahl bei Veranstaltungen nicht, wie im Schreiben der Bauabteilung der Kreisverwaltung mitgeteilt, reduziert werden muss. Da bei Veranstaltungen mit größerer Besucherzahl aber ohnehin immer eine Bühne aufgebaut wird, schlug der Ortsgemeinderat vor, der Bauabteilung dies als alternative Lösungsmöglichkeit zu unterbreiten.

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    TOP 4:VERSCHIEDENES:

    Es wurde noch einmal auf die Räum- und Streupflicht der Grundstückseigentümer innerhalb der Ortslage hingewiesen. Der Ortsbürgermeister teilte mit, dass die Gemeinde lediglich verpflichtet ist, die an gemeindeeigene Grundstücke grenzenden Gehwege und Fahrbahnen zu räumen und zu streuen. Bei Gehwegen, die an private Grundstücke grenzen, erfolgt durch die Ortsgemeinde kein Winterdienst.
    Wenn die Ortsgemeinde bei starkem Schneefall gemeindeeigene Straßen räumt oder glatte Fahrbahnen in Steilbereichen streut, so handelt es sich hierbei um eine freiwillige Leistung, auf die seitens der Anlieger kein Anspruch besteht.

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    Darscheid, im Januar 2010

    Ortsbürgermeister Schriftführer




    Dieses Protokoll kann hier als PDF-Datei heruntergeladen werden

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