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Protokoll der Sitzung des Ortsgemeinderates Darscheid

Tag: 11.03.2010
Ort: Sitzungsraum in der Bahnhofsstraße 1
Beginn: 19.30 Uhr
Ende: 20.30 Uhr
anwesend: die Mitglieder des Ortsgemeinderates, entschuldigt fehlt Herr Boos
Leitung: Ortsbürgermeister Manfred Thönnes


ÖFFENTLICHE SITZUNG

Dem Antrag des Ortsbürgermeisters, die Tagesordnung aus gegebenem Anlass um einen nicht öffentlichen Punkt "Mitteilungen" zu erweitern, wurde statt gegeben.

INHALT:

  • TOP 1:
  • BÜRGERFRAGESTUNDE
  • TOP 2:
  • VERGABE DER AUFTRAGSLEISTUNGEN FÜR DIE BREITBANDVERSORGUNG IN DER ORTSGEMEINDE DARSCHEID
  • TOP 3:
  • RESOLUTION ZUR RETTUNG DER GEMEINDEFINANZEN
  • TOP 4:
  • MITTEILUNGEN DES ORTSBÜRGERMEISTERS
  • TOP 5:
  • VERSCHIEDENES


    TOP 1:BÜRGERFRAGESTUNDE

    Die erschienenen Bürger stellten keine Fragen.

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    TOP 2:VERGABE DER AUFTRAGSLEISTUNGEN FÜR DIE BREITBANDVERSORGUNG IN DER ORTSGEMEINDE DARSCHEIDD

    Dem Rat lagen zwei Angebote für diese Leistungen vor. Nach der Aussprache wurde einstimmig beschlossen, den Auftrag an den kostengünstigsten Anbieter, die Deutsche Telekom AG aus Bonn, zu vergeben und einen entsprechenden Kooperationsvertrag abzuschließen. Die Auftragsvergabe erfolgte unter dem Vorbehalt, dass der Landeszuschuss in der beantragten Höhe gewährt wird. Nach dem Ausbau innerhalb von ca. 12 Monaten nach Vertragsabschluss werden in der Ortsgemeinde fast flächendeckend DSL-Anschlüsse von 6.000 bis 16.000 kbit/sec zur Verfügung stehen.

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    TOP 3:RESOLUTION ZUR RETTUNG DER GEMEINDEFINANZEN

    Mit Schreiben vom 11.02.2010 wandte sich der Gemeinde- und Städtebundes Rheinland-Pfalz an die Gemeinden, Städte und Verbandsgemeinden. Darin wird die Sorge über die katastrophale Finanzsituation der Kommunen vor dem Hintergrund weiterer geplanter Eingriffe in die Kommunalfinanzen seitens des Bundes und der EU zum Ausdruck gebracht. Dem Schreiben ist ein Formulierungsvorschlag für eine entsprechende Resolution beigefügt, der den Belangen der Verbandsgemeinde Daun angepasst wurde. Diese Resolution wurde nach kurzer Aussprache bei einer Enthaltung einstimmig verabschiedet.

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    TOP 4:MITTEILUNGEN DES ORTSBÜRGERMEISTERS:

    Die Forstverwaltung Daun hat nach den Sturmschäden des vergangenen Wochenendes gemäß § 10 des Solidarvertrages über die Risiko- und Verwertungsgemeinschaft den Katastrophenfall erklärt.

    Die Abrechnung der Betriebs- und Nebenkosten 2009 für den Kindergarten und den Mehrzweckraum im Gebäude der alten Schule wurde von der Zentralabteilung der Verbandsgemeindeverwaltung Daun vorgelegt.

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    TOP 4:VERSCHIEDENES:

    Zu diesem Tagesordnungspunkt lag nichts vor.

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    Darscheid, im März 2010

    Ortsbürgermeister Schriftführer




    Dieses Protokoll kann hier als PDF-Datei heruntergeladen werden

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