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Protokoll der Sitzung des Ortsgemeinderates Darscheid

Tag: 24.06.2010
Ort: Sitzungsraum in der Bahnhofsstraße 1
Beginn: 19.30 Uhr
Ende: 22.15 Uhr
anwesend: die Mitglieder des Ortsgemeinderates, entschuldigt fehlen die Herren Hermes, Kimmling und Schleuning
Leitung: Ortsbürgermeister Manfred Thönnes


ÖFFENTLICHE SITZUNG

Vor Beginn der Sitzung gibt der Ortsbürgermeister bekannt, dass Herr Lothar Boos mit Schreiben vom 18.06.2010 seinen Rücktritt von allen Ämtern in der Ortsgemeinde Darscheid erklärt hat. Herr Boos war Mitglied des Ortsgemeinderates und Vorsitzender des Jagdvorstandes.

INHALT:

  • TOP 1:
  • BÜRGERFRAGESTUNDE
  • TOP 2:
  • INFORMATIONEN, FRAGEN UND ANREGUNGEN ZU FORSTWIRTSCHAFTLICHEN ANGELENHEITEN
  • TOP 3:
  • 2. ÄNDERUNGSSATZUNG DER ORTSGEMEINDE DARSCHEID ÜBER DIE ERHEBUNG EINES FREMDENVERKEHRSBEITRAGES VOM 19.01.1988
  • TOP 4:
  • FESTLEGUNG DES GEMEINDEANTEILS AM AUFWAND FÜR DEN TEILWEISEN AUSBAU VON GEHWEGEN AN DER HAUPTSTRASSE (L91)
  • TOP 5:
  • MITTEILUNGEN DES ORTSBÜRGERMEISTERS
  • TOP 6:
  • VERSCHIEDENES


    TOP 1:BÜRGERFRAGESTUNDE

    Es war 1 Bürger erschienen. Zu diesem Tagungsordnungspunkt wurden jedoch keine Fragen gestellt.

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    TOP 2:INFORMATIONEN, FRAGEN UND ANREGUNGEN ZU FORSTWIRTSCHAFTLICHEN ANGELENHEITEN

    Zu diesem TOP begrüßte der Ortsbürgermeister Herrn Revierförster Harald Fell. Dieser berichtete, dass Sturm Xynthia Ende Februar im Gemeindewald Darscheid etwa 1000 bis 1100 fm Holz geworfen hat. Zunächst sei man von einer wesentlich geringeren Menge ausgegangen. Nach der nunmehr teilweise durchgeführten Aufarbeitung seien 670 fm schon verkauft. Der Preis sei recht gut und gegenüber dem Vorjahr sogar um etwa 4,00 € gestiegen. Im Rudebuhr liegen noch etwa 150 fm und im Bereich des Grenzweges Utzerath seien noch ca. 200 fm aufzuarbeiten.
    Hinzu kommen 224 fm bereits verkauftes Brennholz. Der insgesamt geplante Jahreseinschlag wurde einschließlich dem Brennholz somit nur unwesentlich überschritten.
    Herr Fell erwähnte in seinem Bericht, dass die Gemeinde Darscheid in Zukunft Brennholz nicht mehr in der bisher zur Verfügung gestellten Menge anbieten kann. Bereits kurzfristig sei eine Reduzierung auf 3 bis 4 fm unumgänglich. Die Gemeinde verkauft derzeit Brennholz für 40,00 €/fm. Der Preis im Staatswald beläuft sich auf 45,00 €/fm. Im Staatswald (Lehwald) ist in absehbarer Zeit genügend Brennholz vorhanden. Bei einer Preisanpassung wäre eine Mengenreduzierung gegenüber der bisherigen Regelung nicht erforderlich.
    Der Ortsbürgermeister schlug abschließend vor, dass der Gemeinderat zur Entschärfung der Situation in der nächsten Sitzung über eine solche Preisanpassung für Hartholz beraten und beschließen wird.
    In diesem Zusammenhang wurde auch angesprochen, dass im Gemeindewald Laubholz fehlt. Heute macht es sich bemerkbar, dass in der Zeit nach dem 2. Weltkrieg bis Ende der 80-er Jahre von der Gemeinde keine bzw. kaum Laubbäume gepflanzt wurden.

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    TOP 3:2. ÄNDERUNGSSATZUNG DER ORTSGEMEINDE DARSCHEID ÜBER DIE ERHEBUNG EINES FREMDENVERKEHRSBEITRAGES VOM 19.01.1988

    Die Verwaltung hat der Ortsgemeinde eine Änderung der Fremdenverkehrsbeitragssatzung vorgeschlagen. Die vorgesehenen Änderungen haben jedem Ratsmitglied zur Beratung und Beschlussfassung vorgelegen. Dabei handelt es sich im Wesentlichen um redaktionelle Änderungen.
    Dem Beschlussvorschlag wurde einstimmig zugestimmt. Die Neufassung der Fremdenverkehrsbeitragssatzung kann nach den Sommerferien auf der Internetseite der Ortsgemeinde Darscheid unter www.darscheid.de eingesehen werden.

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    TOP 4:FESTLEGUNG DES GEMEINDEANTEILS AM AUFWAND FÜR DEN TEILWEISEN AUSBAU VON GEHWEGEN AN DER HAUPTSTRASSE (L91)

    Nach Mitteilung der Verwaltung liegt die Abrechnung über die durchgeführten Baumaßnahmen vom Landesbetrieb Mobilität zwischenzeitlich vor. Die Kosten für den teilweisen Ausbau des Bürgersteiges in der Hauptstrasse haben mit ca. 36.000,00 € einen Umfang erreicht, der zum Teil auf alle Anliegergrundstücke in der Hauptstrasse umzulegen ist. Von dem Betrag in Abzug zu bringen ist der Gemeindeanteil, der nach der Beitragssatzung von der Gemeinde übernommen werden muss. Der Gemeindeanteil darf maximal 40 % der Gesamtkosten betragen. In diesem Falle würde sich der umlagefähige Betrag auf ca. 21.600,00 € belaufen.
    Bei einigen Gemeinderatsmitgliedern herrschte Unmut über die Tatsache, dass diese Beitragsbelastung erst einige Jahre nach Durchführung der Bauarbeiten dem Gemeinderat und den Anwohnern bekannt wird.
    Der Bürgersteig in der Hauptstrasse ist der meist frequentierte Gehweg in der Ortsgemeinde. Vor diesem Hintergrund beschloss der Gemeinderat, den Gemeindeanteil auf 40 % der Gesamtkosten festzusetzen. Da die Gemeinde auch selbst noch Eigentümer von Anliegergrundstücken in der Hauptstrasse ist hat sie insgesamt etwa 16.000,00 € von den Kosten des Gehwegausbaues in der Hauptstrasse zu übernehmen.
    Die Beschlussfassung erfolgte einstimmig. Die Ratsmitglieder Jakobs und Schmidt waren gem. § 22 GEMO von der Beratung und Beschlussfassung ausgeschlossen.

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    TOP 5:MITTEILUNGEN DES ORTSBÜRGERMEISTERS

    Der Vorsitzende berichtete über ...

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    TOP 6:VERSCHIEDENES:

    Zu diesem Tagesordnungspunkt lag nichts vor.

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    Darscheid, im Juni 2010

    Ortsbürgermeister Schriftführer




    Dieses Protokoll kann hier als PDF-Datei heruntergeladen werden

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