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Protokoll der Sitzung des Ortsgemeinderates Darscheid

Tag: 09.09.2010
Ort: Sitzungsraum in der Bahnhofsstraße 1
Beginn: 19.30 Uhr
Ende: 23.10 Uhr
anwesend: die Mitglieder des Ortsgemeinderates, entschuldigt fehlt Frau Feige
Leitung: Ortsbürgermeister Manfred Thönnes


ÖFFENTLICHE SITZUNG

INHALT:

  • TOP 1:
  • BÜRGERFRAGESTUNDE
  • TOP 2:
  • ÄNDERUNG DER BESTEHENDEN ZWECKVEREINBARUNG ZWISCHEN DEN ORTSGEMEINDEN DARSCHEID UND HÖRSCHEID ÜBER DIE BENUTZUNG DES FRIEDHOFS IN DARSCHEID
  • TOP 3:
  • ERLASS EINER NEUEN FRIEDHOFSORDNUNG
  • TOP 4:
  • ERLASS EINER NEUEN FRIEDHOFSGEBÜHRENSATZUNG
  • TOP 5:
  • ABBAU DER ÖFFENTLICHEN FERNSPRECHEINRICHTUNG UND BAU EINES ÖFFENTLICHEN BASISTELEFONS IN DARSCHEID
  • TOP 6:
  • ERSTELLUNG DES HAUSHALTSPLANENTWURFS FÜR DAS HAUSHALTSJAHR 2011
  • TOP 7:
  • VERGABEANGELEGENHEITEN
    1. FREIFLÄCHENAUSBAU VOR DEM EINGANG DES KINDERGARTENS
    2. ÄNDERUNG EINES NOTAUSGANGES IN DER LEHWALDHALLE
  • TOP 8:
  • MITTEILUNGEN DES ORTSBÜRGERMEISTERS
  • TOP 9:
  • VERSCHIEDENES


    TOP 1:BÜRGERFRAGESTUNDE

    Der Tagesordnungspunkt entfiel, da keine Bürger/innen erschienen waren.

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    TOP 2:ÄNDERUNG DER BESTEHENDEN ZWECKVEREINBARUNG ZWISCHEN DEN ORTSGEMEINDEN DARSCHEID UND HÖRSCHEID ÜBER DIE BENUTZUNG DES FRIEDHOFS IN DARSCHEID

    Zu diesem Tagesordnungspunkt begrüßte der Ortsbürgermeister Herrn Dietmar Welling, den zuständigen Sachbearbeiter bei der Verbandsgemeindeverwaltung Daun.
    Die Änderungsvorlage wurde beraten und einstimmig beschlossen.

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    TOP 3:ERLASS EINER NEUEN FRIEDHOFSORDNUNG

    Die neue Ordnung lag den Mitgliedern des Gemeinderates im Entwurf vor. Herr Welling erläuterte die Änderungen gegenüber der bisherigen Satzung. Nach der anschließenden Aussprache wurde der Entwurf mit den Anmerkungen und Ergänzungen als Friedhofsordnung einstimmig beschlossen.

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    TOP 4:ERLASS EINER NEUEN FRIEDHOFSGEBÜHRENSATZUNG

    Veränderungen in der Bestattungskultur führten dazu, dass der Friedhofshaushalt in den vergangenen Jahren immer defizitär abschloss. Diese Tatsache und die neue Friedhofsordnung machten eine Neuordnung der Gebührensätze notwendig. Herr Welling stellte dem Rat die Gebührenkalkulation vor. Diese wurde beraten und einstimmig als Satzung beschlossen.

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    TOP 5:ABBAU DER ÖFFENTLICHEN FERNSPRECHEINRICHTUNG UND BAU EINES ÖFFENTLICHEN BASISTELEFONS IN DARSCHEID

    Nachdem festzustellen ist, dass die öffentliche Telefonstelle neben dem ehemaligen Schulgebäude kaum noch in Anspruch genommen wird, plant die Telekom den Abbau der Zelle. Als mögliche kostengünstige Alternative wird die Installation eines Basistelefons angeboten. Diese Einrichtung kann münz- und kartenfrei genutzt werden. Man benötigt dazu eine Kreditkarte oder eine von der Telekom angebotene sogenannte Calling Card, von der die Gesprächskosten abgebucht werden.
    Nach kurzer Beratung wurde beschlossen, dem Vorhaben unter Nutzung der angebotenen Alternative zuzustimmen.

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    TOP 6:ERSTELLUNG DES HAUSHALTSPLANENTWURFS FÜR DAS HAUSHALTSJAHR 2011

    Zur Erstellung des Haushaltsplanes bittet die Verbandsgemeindeverwaltung um Angabe der Investitionsvorhaben, die im kommenden Haushaltsjahr zur Ausführung kommen sollen. Folgende Investitionen wurden beschlossen:

    1. Anpflanzungen auf dem Friedhof ca. 5.000 Euro
    2. Instandsetzung des Teerweges von der Einfahrt zum Naturschutzzentrum zur Höhe "Auf Thommen"
    Die Höhe der Haushaltsmittel für letztere Maßnahme sollen von der Verwaltung ermittelt werden.

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    TOP 7:VERGABEANGELEGENHEITEN

    1. FREIFLÄCHENAUSBAU VOR DEM EINGANG DES KINDERGARTENS
      Für die Ausführung dieses Gewerkes im Rahmen der Umbau- und Erweiterungsmaßnahme im Kindergarten lagen den Ratsmitgliedern verschiedene geprüfte Angebote vor. Man beschloss einstimmig, den Auftrag an den kostengünstigsten Anbieter, die Firma Friedrich aus Wittlich, zu vergeben.
    2. ÄNDERUNG EINES NOTAUSGANGES IN DER LEHWALDHALLE
      Nach Sichtung und Bratung der abgegebenen Angebote beschloss der Ortsgemeinderat, die Firma Gehendges Metallbau aus Neroth als kostengünstigsten Anbieter mit den Arbeiten zu beauftragen.

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    TOP 8:MITTEILUNGEN DES ORTSBÜRGERMEISTERS

    In der Sitzung vom 08.07.2010 hatte der Rat den Ortsbürgermeister zur Vergabe der ausgeschriebenen Herrichtung von Teilflächen auf dem Friedhof ermächtigt. Der Auftrag wurde an den kostengünstigsten Anbieter, die Firma Reichert aus Weidenbach, vergeben.

    Ein Darscheider Bürger hat angeboten, auf der Internetseite der Ortsgemeinde in Absprache mit dem Webmaster über das Thema "DSL" zu informieren. Das Angebot wird dankend angenommen.

    Verstopfungen in der Abflussleitung des ehemaligen Schulgebäudes führten dazu, dass bei starken Regenfällen mehrfach Wasser in die Kellerräume eindrang. Mit den Sanierungsarbeiten wurde begonnen.

    Die Festsetzung der Umlagen für die Ortsgemeinde Darscheid liegen vor. Die Verbandsgemeindeumlage beträgt 200.456,- €, die Kreisumlage 199.886,- €.

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    TOP 9:VERSCHIEDENES:

    Zu diesem Tagesordnungspunkt lag nichts vor.

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    Darscheid, im September 2010

    Ortsbürgermeister Schriftführer




    Dieses Protokoll kann hier als PDF-Datei heruntergeladen werden

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