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Eine Beschreibung des darscheider Wappens finden sie unter 'Kultur'
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Protokoll der Sitzung des Ortsgemeinderates Darscheid

Tag: 26.11.2010
Ort: Sitzungsraum in der Bahnhofsstraße 1
Beginn: keine Angabe
Ende: keine Angabe
anwesend: keine Angabe
Leitung: keine Angabe


ÖFFENTLICHE SITZUNG

INHALT:

  • TOP 1:
  • BÜRGERFRAGESTUNDE
  • TOP 2:
  • BERATUNG UND BESCHLUSSFASSUNG DES HAUUNGS- UND KULTURPLANS FÜR DAS FORSTWIRTSCHAFTSJAHR 2011
  • TOP 3:
  • BERATUNG UND BESCHLUSSFASSUNG ÜBER DIE HAUSHALTSSATZUNG UND DEN HAUSHALTSPLAN FÜR DAS HAUSHALTSJAHR 2011
  • TOP 4:
  • BERATUNG UND BESCHLUSSFASSUNG ÜBER DIE ÄNDERUNG DER VEREINBARUNG BEZOGEN AUF DIE VERTEILUNG DER LOHNKOSTEN DER KOMMUNALEN WALDARBEITER
  • TOP 5:
  • BERATUNG UND BESCHLUSSFASSUNG ZUR INITIIERUNG ALS "WEGE"-DORF
  • TOP 6:
  • EINFÜHRUNG DES QUALITÄTSMANAGEMENTS IM KINDERGARTEN
  • TOP 7:
  • MITTEILUNGEN DES ORTSBÜRGERMEISTERS
  • TOP 8:
  • VERSCHIEDENES


    TOP 1:BÜRGERFRAGESTUNDE

    Keine Angaben

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    TOP 2:BERATUNG UND BESCHLUSSFASSUNG DES HAUUNGS- UND KULTURPLANS FÜR DAS FORSTWIRTSCHAFTSJAHR 2011

    Zu diesem Tagesordnungspunkt begrüßte der Ortsbürgermeister Herrn Pentzlin, den Leiter des Forstamtes Daun und den Leiter des Forstreviers Darscheid, Herrn Revierförster Fell.
    Herr Pentzlin informierte zunächst rückblickend, dass die Ortsgemeinde Darscheid trotz eines Defizits im Jahr 2009 insgesamt betrachtet in den letzten 25 Jahren enorme Gewinne aus dem Gemeindewald erzielt hat. Auch im laufenden Jahr wird der Überschuss durch die Aufarbeitung des Kalamitätsholzes aus dem Sturm "Xynthia" erfreulich hoch ausfallen. Er gab jedoch zu bedenken, dass dieser Gewinn aus einem Eingriff in die Substanz des Waldes resultiert und dass ein erheblicher Betrag in die Aufforstungen der Sturmholzflächen und deren spätere Pflege investiert werden muss. Erfreulich sei die Tatsache, dass trotz der enormen Sturmholzmengen der Holzpreis, anders als bei Schadereignissen in der Vergangenheit, auf ein erstaunlich hohes Niveau gestiegen sei.
    Herr Fell informierte anschließend über die in 2009 durchgeführten Maßnahmen und ging dabei insbesondere auf die Windwurfmenge ein. Schadensschwerpunkte finden sich in den Bereichen "Langheck", am Darscheid-Utzerather-Grenzweg, auf "Freyderath" und im "Rudebuhr". Um die den planmäßigen jährlichen Hiebssatz übersteigende Sturmholzmenge im Sinne der Nachhaltigkeit wieder einzusparen, wird der Holzeinschlag im Jahr 2011 reduziert.
    Der Plan für das Forstwirschaftsjahr 2011 lag jedem Gemeinderatsmitglied vor und wurde einstimmig beschlossen

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    TOP 3:BERATUNG UND BESCHLUSSFASSUNG ÜBER DIE HAUSHALTSSATZUNG UND DEN HAUSHALTSPLAN FÜR DAS HAUSHALTSJAHR 2011

    Herr Thönnes begrüßte zu diesem Tagesordnungspunkt den Bürgermeister der Verbandsgemeinde Daun, Herrn Klöckner, und den Sachbearbeiter Herrn Krämer von der Finanzabteilung der Verbandsgemeindeverwaltung.
    Herr Klöckner gab zunächst einen allgemeinen Überblick über die finanzielle Ausstattung der einzelnen Gemeinden innerhalb der Verbandsgemeinde. Seinen Ausführungen zufolge ist die Finanzkraft insgesamt gegenüber dem Vorjahr noch etwas zurückgegangen, aber durch die derzeit festzustellende Erholung der Wirtschaft zeichnet sich ein langsamer Aufwärtstrend ab.
    Die Umlagesätze beim Kreis und bei der Verbandsgemeinde wurden für 2011 erneut auf 42,5 % festgesetzt.
    Für die von den Gemeinden zu erhebende Grundsteuern wurden neue Nivellierungssätze festgelegt. Hiernach haben die Gemeinden von der Grundsteuer A (Steuer für landwirtschaftlich genutzte Grundstücke) 285 % und von der Grundsteuer B (Steuer für bebaute oder bebaubare Grundstücke) 338 % Steuer zu erheben. Kommt eine Gemeinde dieser Forderung nicht nach, muss sie dennoch ausgehend von diesen Prozentsätzen die Umlagen an Kreis und Verbandsgemeinde abführen und Nachteile bei den Schlüsselzuweisungen des Landes in Kauf nehmen.
    Von Gemeinden mit unausgeglichenem Haushalt wird bei der Grundsteuer B eine Anhebung auf mindestens 350 % gefordert.
    Der Hebesatz in Darscheid lag bisher bei der Grundsteuer A bei 280 % und bei der Grundsteuer B bei 320 %. Der Gemeinderat beschloss einstimmig eine Anhebung auf 285 % bei der Grundsteuer A und auf 350 % bei der Grundsteuer B. Alle übrigen Steuersätze in der Ortsgemeinde Darscheid bleiben unverändert.
    Herr Krämer erläuterte den Ratsmitgliedern anschließend den Haushaltsplan für das kommende Jahr. Im Anschluss an die Beratung wurde der Haushaltsplanentwurf der Verbandsgemeindeverwaltung vom Rat einstimmig angenommen. Der Vorschlag zur Aufteilung der Jagdpachteinnahmen wurde vom Gemeinderat und vom Jagdvorstand einstimmig gebilligt.

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    TOP 4:BERATUNG UND BESCHLUSSFASSUNG ÜBER DIE ÄNDERUNG DER VEREINBARUNG BEZOGEN AUF DIE VERTEILUNG DER LOHNKOSTEN DER KOMMUNALEN WALDARBEITER

    Die Änderung sieht vor, dass die kommunalen Waldarbeiter entsprechend dem Bezirkstarifvertrag vom 18.12.2008 wechselseitig in den Ortsgemeinden eingesetzt werden können. Die Leistungen werden am Jahresende auf der Basis der tatsächlichen Kosten abgerechnet. Über den Einsatz entscheidet der Revierleiter. Der Ortsgemeinderat stimmt der Neufassung der Vereinbarung einstimmig zu.

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    TOP 5:BERATUNG UND BESCHLUSSFASSUNG ZUR INITIIERUNG ALS "WEGE"-DORF

    Herr Klöckner erläuterte den Ratsmitgliedern die Zielsetzungen des Projekts "WEGE - Wandel erfolgreich gestalten. Nachhaltige Strukturentwicklung vor dem Hintergrund des demographischen Wandels", das den Bürgerinnen und Bürgern und den kommunalen Gremien der Verbandsgemeinde in fünf teilräumlichen "Wege"-vor-Ort-Veranstaltungen vorgestellt wurde. Im nächsten Entwicklungsschritt ist die Initiierung von "WEGE"-Dörfern geplant.
    Der Ortsgemeinderat bekundete seinen Willen, sich mit den Auswirkungen des demografischen Wandels intensiv zu beschäftigen und zukünftig in allen Entscheidungen, die die Ortsgemeinde betreffen, die Auswirkungen desselben zu berücksichtigen. Mit diesem Beschluss bekennt sich die Ortsgemeinde als "WEGE"-Dorf.

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    TOP 6:EINFÜHRUNG DES QUALITÄTSMANAGEMENTS IM KINDERGARTEN

    Das rheinland-pfälzische Bildungsministerium, die kommunalen Spitzenverbände, die Träger der Kindertagesstätten und andere Gremien haben sich zu Beginn des Jahres verpflichtet, Maßnahmen zur Sicherung und Entwicklung der pädagogischen Qualität in den Kinderbetreuungseinrichtungen des Landes umzusetzen mit dem Ziel, die Arbeitsabläufe und Tätigkeiten transparenter zu machen.
    Das von der Verbandsgemeinde eingeführte Projekt "WEGE" dient dazu den Handlungsbedarf, der sich in den Kommunen durch die demografische Entwicklung ergibt, festzustellen und konkrete Maßnahmen zu entwickeln. Dazu gehört es auch, Voraussetzungen zu schaffen, dass junge Menschen in der Region bleiben. Für junge Familien mit Kindern wird die Vereinbarkeit von Familie und Beruf zunehmend wichtig. Dabei spielt die Betreuungssituation und -qualität in den Kindergärten eine entscheidende Rolle. Deshalb wurde das Projekt "VG Daun beWEGt: meine gesunde KiTa in der Vulkaneifel" ins Leben gerufen. Zielsetzung ist u. a. die Förderung der Heimatverbundenheit und des Gesundheitsverständnisses bei den Kindern.
    Das Projekt in der Trägerschaft der Verbandsgemeinde soll Anfang des Jahres 2011 starten und ist auf voraussichtlich 4 Jahre angelegt. Die Kosten für die Einführung und Begleitung des Qualitätsmanagements durch ein externes Unternehmen werden sich verbandsgemeindeweit auf 71.400,00 Euro belaufen. Unter Berücksichtigung der in Aussicht gestellten Landeszuweisungen entfiele auf die Ortsgemeinde Darscheid ein Kostenanteil von 5.630,14 Euro.
    Nach ausführlicher Diskussion beschloss der Ortsgemeinderat einstimmig, die Entscheidung über diesen Tagesordnungspunkt zurückzustellen. Bis zur Entscheidung sollen noch verschiedene Informationen eingeholt werden.

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    TOP 7:MITTEILUNGEN DES ORTSBÜRGERMEISTERS

    Nachdem feststeht, dass die Deutsche Telekom AG die Bauarbeiten für die Breitbandversorgung in der Ortsgemeinde Darscheid in diesem Jahr nicht mehr abschließen wird, wurde bei der ADD in Trier eine Übertragung der bewilligten Zuschussmittel in das Haushaltsjahr 2011 beantragt.

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    TOP 8:VERSCHIEDENES:

    Keine Angaben

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