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Auszug saus dem Protokoll der Sitzung des Ortsgemeinderates Darscheid

Tag: 16.12.2010
Ort: Sitzungsraum in der Bahnhofsstraße 1
Beginn: keine Angabe
Ende: keine Angabe
anwesend: keine Angabe
Leitung: keine Angabe


ÖFFENTLICHE SITZUNG

Dem Antrag des Ortsbürgermeisters, die Tagesordnung um einen Punkt zu erweitern, wurde statt gegeben.

INHALT:

  • TOP 1:
  • BÜRGERFRAGESTUNDE
  • TOP 2:
  • WIDMUNG DER ENDGÜLTIG HERGESTELLTEN ERSCHLIESSUNGSSTRASSE "IM ERLENBACHTAL"
  • TOP 3:
  • EINFÜHRUNG EINES QUALITÄTSMANAGEMENTS IM KINDERGARTEN
  • TOP 4:
  • STELLENPLAN 2011
  • TOP 5:
  • VERGABE VON ARBEITEN AN DER LÜFTUNGSANLAGE DER LEHWALDHALLE
  • TOP 6:
  • ÜBERPLANMÄSSIGE AUSGABE FÜR DIE ARBEITEN AUF DEM FRIEDHOF
  • TOP 7:
  • MITTEILUNGEN DES ORTSBÜRGERMEISTERS
  • TOP 8:
  • VERSCHIEDENES




    TOP 1:BÜRGERFRAGESTUNDE

    Keine Angaben

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    TOP 2:WIDMUNG DER ENDGÜLTIG HERGESTELLTEN ERSCHLIESSUNGSSTRASSE " IM ERLENBACHTAL"

    Der Ortsgemeinderat beschloss einstimmig, die Erschließungsstraße "Im Erlenbachtal" gemäß § 36 Landesstraßengesetz als öffentliche Gemeindestraße zu widmen.

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    TOP 3:EINFÜHRUNG EINES QUALITÄTSMANAGEMENTS IM KINDERGARTEN

    Zu diesem Tagesordnungspunkt begrüßte der Ortsbürgermeister den Leiter der Personalabteilung bei der Verbandsgemeindeverwaltung, Herrn Arnold Schneider sowie Herrn Harald Hunz, den zuständigen Sachbearbeiter und die Leiterin des Kindergartens, Frau Heike Kill. Der Sachverhalt war schon Bestandteil der Ratssitzung vom 26.11.2010. Eine Beschlussfassung wurde vertagt, weil den Mitgliedern des Ortsgemeinderates Hintergrundinformationen fehlten, insbesondere hinsichtlich der Nachhaltigkeit des geplanten Projektes und der entstehenden Kosten.
    Anhand einer von der Verwaltung ausgearbeiteten Vorlage, die den Ratsmitgliedern in der Sitzung vorlag, erläuterten die Herren Schneider und Hunz den Hintergrund der Projektidee "VG Daun beWEGt: meine gesunde Kita in der Vulkaneifel" und gingen detailliert auf die Zielsetzungen des auf vier Jahre angelegten Projektes ein. Die Schaffung einer regionalen Identität und eines Gesundheitsverständnisses, das auf dem Bewusstsein vom Wert der Gesundheit basiert, als Thema im Kindergarten aufzugreifen wurde von allen Ratsmitgliedern ausdrücklich begrüßt. Gleichfalls unterstützte der Rat das Bestreben der Verwaltung, im Kindergarten ein Qualitätsmanagementsystem einzuführen. Allerdings warf die Art und Weise der Umsetzung bei vielen Ratsmitgliedern Fragen und Bedenken auf, die auch in der Aussprache nicht ausgeräumt werden konnten.
    Mit 3 Zustimmungen und 2 Gegenstimmen wurde bei 7 Enthaltungen beschlossen, das Qualitätsmanagement in der vorgestellten Form einzuführen, vorausgesetzt dass alle anderen Kindergartenträger zustimmen und die beantragten Zuschüsse gewährt werden. Darüber hinaus wurde festgelegt, dass neben der regionalen Identität und dem salutogenetischen Gesundheitsverständnis noch weitere Säulen das neue Leitbild des Kindergartens ausmachen müssen.

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    TOP 4:STELLENPLAN 2011

    Bei der Beratung und Beschlussfassung zur Haushaltssatzung 2011 am 26.11.2010 lag der Stellenplan der Ortsgemeinde noch nicht vor. Dies ist zwischenzeitlich geschehen. Herr Schneider stellte den Ratsmitgliedern den Stellenplan vor dem Hintergrund des neuen Tarifvertrages über die Eingruppierung von Erzieherinnen vor. Die Vorlage wurde beraten und einstimmig beschlossen.

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    TOP 5:VERGABE VON ARBEITEN AN DER LÜFTUNGSANLAGE DER LEHWALDHALLE

    Eine Überprüfung der raumlufttechnischen Anlagen in der Gemeindehalle durch den TÜV Rheinland am 26.05.2010 ergab, dass die Wandöffnungen beim Einbau der Lüftungsanlage nicht ordnungsgemäß geschlossen wurden. Den Ratsmitgliedern lagen 3 Angebote zur Beseitigung der Mängel vor. Es wurde beraten und beschlossen, den Auftrag an den kostengünstigsten Anbieter, die Firma WEGITHERM aus Uersfeld zu vergeben.

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    TOP 6:ÜBERPLANMÄSSIGE AUSGABE FÜR DIE ARBEITEN AUF DEM FRIEDHOF

    Bei der Planung der in diesem Jahr auf dem Friedhofsgelände durchgeführten Arbeiten waren die Kosten seinerzeit mit 23.000 Euro veranschlagt worden. Ein Angebot in entsprechender Höhe lag auch vor. Durch die Herstellung eines zusätzlichen Weges sowie durch das Entfernen von Hecken und Buschwerk im unteren Friedhofsbereich entstanden Mehrkosten von ca. 13.000 Euro. Die nachträgliche Einstellung dieser Summe in den Haushalt des laufenden Jahres wurde einstimmig beschlossen. Der Ortsbürgermeister informierte in diesem Zusammenhang, dass die Kosten für die im Rahmen der Baumaßnahme durchgeführten Beseitigungen von Grabstätten von der Verwaltung festgesetzt werden. Die Kosten liegen bei Doppelgräbern bei 40,00 € und bei Einzelgräbern bei 37,00 € zuzüglich der jeweiligen Mehrwertsteuer.

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    TOP 7:MITTEILUNGEN DES ORTSBÜRGERMEISTERS

    Die Arbeiten für den Einbau einer neuen Tür im Notausgang der Lehwaldhalle wurde zwischenzeitlich an die Firma Gehendges Metallbau in Neroth vergeben. Die Arbeiten sollen in der nächsten Woche ausgeführt werden.
    Die Ortsgemeinde wurde darüber in Kenntnis gesetzt, dass der Südwestfunk die Beschwerde eines Anwohners der Karl-Kaufmann-Straße über das unberechtigte Befahren dieser Straße aufgegriffen hat und demnächst darüber berichten will. In diesem Zusammenhang findet am 20.12.2010 noch einmal ein Ortstermin mit der Ortsgemeinde Hörscheid, der Verwaltung und der Polizeibehörde statt.

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    TOP 8:VERSCHIEDENES:

    Keine Angaben

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