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Eine Beschreibung des darscheider Wappens finden sie unter 'Kultur'
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Auszug aus dem Protokoll der Sitzung des Ortsgemeinderates Darscheid

Tag: 17.02.2011
Ort: Sitzungsraum in der Bahnhofsstraße 1
Beginn: keine Angabe
Ende: keine Angabe
anwesend: keine Angabe
Leitung: keine Angabe


ÖFFENTLICHE SITZUNG

Zu Beginn der Sitzung wird aus der Mitte des Rates beantragt, den Tagesordnungspunkt "Bebauungsplan für das Naturerlebniszentrum" auf eine spätere Sitzung zu vertagen, da bei der zuständigen Vogelschutzgruppe am 25.02.2011 Vorstandsneuwahlen anstehen und das Ergebnis hiervon abgewartet werden soll. Dem Antrag wird statt gegeben.

INHALT:

  • TOP 1:
  • BÜRGERFRAGESTUNDE
  • TOP 2:
  • BEBAUUNGSPLAN "HEIDE OBER LESTERT"
    HIER: STRASSENBAUPROGRAMM
    1. FERTIGSTELLUNG DER STRASSENANSCHLÜSSE FÜR EINEN SPÄTEREN BAUABSCHNITT
    2. DECKSCHICHT BEI DER HERSTELLUNG DER PLANSTRASSEN
  • TOP 3:
  • ZWECKVEREINBARUNG DER ORTSGEMEINDEN DARSCHEID UND HÖRSCHEID ÜBER DIE BENUTZUNG DES FRIEDHOFES IN DARSCHEID
  • TOP 4:
  • HERSTELLUNG DES KINDERGRABFELDES AUF DEM FRIEDHOF
  • TOP 5:
  • VERTRAG ÜBER DIE HERRICHTUNGSKOSTEN VON GRÄBERN FÜR ERDBESTATTUNGEN
  • TOP 6:
  • PERSONELLE AUSSTATTUNG DES KINDERGARTENS
  • TOP 6:
  • VORSORGEMASSNAHMEN ZU GROSSFLÄCHIGEM UND LÄNGER ANDAUERNDEM STROMAUSFALL
  • TOP 7:
  • MITTEILUNGEN DES ORTSBÜRGERMEISTERS
  • TOP 8:
  • VERSCHIEDENES




    TOP 1:BÜRGERFRAGESTUNDE

    Keine Angaben

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    TOP 2:BEBAUUNGSPLAN "HEIDE OBER LESTERT"
    HIER: STRASSENBAUPROGRAMM
    1. FERTIGSTELLUNG DER STRASSENANSCHLÜSSE FÜR EINEN SPÄTEREN BAUABSCHNITT
    2. Im Straßenbauprogramm sind drei Flächen für den Anschluss eines 2. Bauabschnittes vorgesehen. In der bisherigen Planung und Kostenkalkulation ist der Ausbau dieser Anschlüsse nicht enthalten. Es wird beraten und beschlossen, auf eine Fertigstellung zum jetzigen Zeitpunkt zu verzichten, da derzeit nicht absehbar ist, ob und wann der 2. Bauabschnitt überplant wird und die jetzige Erschließungsmaßnahme sich verteuern würde.

    3. DECKSCHICHT BEI DER HERSTELLUNG DER PLANSTRASSEN
    4. Nach eingehender Aussprache wird beschlossen, die Deckschicht zu einem späteren Zeitpunkt herzustellen, wenn die Hausanschlüsse verlegt sind.

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    TOP 3:ZWECKVEREINBARUNG DER ORTSGEMEINDEN DARSCHEID UND HÖRSCHEID ÜBER DIE BENUTZUNG DES FRIEDHOFES IN DARSCHEID

    Die Kommunalaufsicht teilt mit, dass die von den Ortsgemeinden Darscheid und Hörscheid vorgelegte Zweckvereinbarung über die gemeinsame Nutzung des Friedhofs in Darscheid nicht genehmigungsfähig ist. Die darin vorgesehene Regelung, dass die Ortsgemeinde Darscheid befugt ist, die Nutzung des Friedhofs und der Leichenhalle durch entsprechende Satzungen zu regeln und diese im Benehmen mit der Ortsgemeinde Hörscheid zu erlassen, ist mit höherrangigem Recht nicht vereinbar.
    Diese Mitteilung wird von den Ratsmitgliedern mit Verwunderung zur Kenntnis genommen. Bei allen Beratungen und Beschlussfassungen war ein Vertreter der Verwaltung anwesend. Auf einen möglichen Rechtsverstoß wurde der Rat zu keinem Zeitpunkt aufmerksam gemacht.
    Es wird einstimmig beschlossen, die Änderung der Zweckvereinbarung nicht weiter zu verfolgen und, wie bisher, die Friedhofssatzung und die Friedhofsgebührensatzung durch übereinstimmende Beschlüsse der beiden Gemeinderäte zu regeln. Sollten sich diesbezüglich zukünftig Probleme ergeben, wird die Ortsgemeinde Darscheid die Bildung eines Zweckverbandes anstreben. Hierbei würde die unterschiedliche Größe der beiden Orte Berücksichtigung finden.

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    TOP 4:HERSTELLUNG DES KINDERGRABFELDES AUF DEM FRIEDHOF

    Bei der im Herbst 2010 durchgeführten Baumaßnahme wurde das Kindergrabfeld nicht nach den Planvorgaben hergerichtet. Der Gemeinderat beschließt, es bei der jetzigen Ausführung zu belassen und das Minderungsangebot der Firma zu akzeptieren.

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    TOP 5:VERTRAG ÜBER DIE HERRICHTUNGSKOSTEN VON GRÄBERN FÜR ERDBESTATTUNGEN

    Mit der Herrichtung dieser Grabstellen war bisher die Firma J. Umbach aus Mehren beauftragt. Die zwischenzeitlich in "MTB - Mehrener Tief- und Bahnbaugesellschaft" umbenannte Firma wäre zu veränderten Konditionen bereit, die Arbeiten weiterhin auszuführen. Es wird beraten und beschlossen, das vorliegende Angebot der Firma MTB anzunehmen.

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    TOP 6:PERSONELLE AUSSTATTUNG DES KINDERGARTENS

    Der über das derzeitige Angebot hinausgehende Bedarf an weiteren 10 Ganztagsplätzen macht eine Stellenausweitung von 9,75 Wochenstunden notwendig. Dies wird vom Gemeinderat einstimmig beschlossen.

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    TOP 6:VORSORGEMASSNAHMEN ZU GROSSFLÄCHIGEM UND LÄNGER ANDAUERNDEM STROMAUSFALL

    Bei extremen Wetterereignissen kam es in der Vergangenheit zu längerfristigen Stromausfällen, bei denen die alltägliche Abhängigkeit von dieser Energiequelle offensichtlich wurde. Seitens der Verwaltung wird deshalb angeregt, in der Ortsgemeinde eine Anlaufstelle einzurichten, die in einem solchen Krisenfall nach spätestens 30 Minuten besetzt sein soll und mittels eines geeigneten Stromerzeugers und einer festen Notstromeinspeisevorrichtung über Licht, Heizung und Kommunikationsmöglichkeiten für den Notfall verfügt.
    Der als Ratsmitglied anwesende Wehrführer der freiwilligen Feuerwehr Darscheid, Herr Markus Schleuning erklärt, dass im neuen Feuerwehrgebäude eine solche Anlaufstelle mit den genannten Vorrichtungen vorhanden ist.
    Der Rat nimmt dies zur Kenntnis und beschließt einstimmig, auf die Schaffung einer weiteren Anlaufstelle in der Ortsgemeinde Darscheid zu verzichten.
    Wichtig ist jedoch, dass die Bürgerinnen und Bürger von der zentralen Anlaufstelle im Feuerwehrgebäude Kenntnis haben.

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    TOP 7:MITTEILUNGEN DES ORTSBÜRGERMEISTERS

    Die Haushaltssatzung und der Haushaltsplan für 2011 wurden von der Kommunalaufsicht geprüft. Da die Aufwendungen für den Fremdenverkehr deutlich höher sind als die Erträge, wird zukünftig eine Erhöhung des Fremdenverkehrsbeitrags gefordert. Die für die Erstellung eines Bebauungsplans für das Naturerlebniszentrum eingestellten Mittel wurden mangels Nachweises der Notwendigkeit nicht bewilligt. Gleiches gilt für die geplanten Mittel zum Ankauf unbebauter Grundstücke durch die Ortsgemeinde.

    Am 25.02.2011 findet in der Lehwaldhalle die diesjährige gemeinsame Jahreshauptversammlung der Kreisverbände Daun und Cochem-Zell des Bauern- und Winzerverbandes Rheinland-Nassau statt.

    Die Ortsgemeinde wird sich an den Kosten zur Bildung des Fachbeirates "Forst und Jagd" innerhalb des Gemeinde- und Städtebundes Rheinland-Pfalz beteiligen.

    Der Kindergarten Darscheid erhält für sein Projekt "Der Energie auf der Spur - Energiedetektive in Aktion" den Klimaschutzpreis der RWE, der mit einem Preisgeld in Höhe von 250 Euro verbunden ist.

    An dem diesjährigen Wettbewerb "Unser Dorf hat Zukunft" wird sich die Ortsgemeinde nicht beteiligen.

    Im Rahmen des Projektes "WEGE - Wandel erfolgreich gestalten" bietet die Verwaltung verschiedene Schulungsmaßnahmen an.

    Mit dem Kindergarten wurde eine Vereinbarung zur Abfallentsorgung getroffen.

    Die von der Kommunalaufsicht geforderten Bestuhlungspläne für die Lehwaldhalle wurden zwischenzeitlich vom Planungsbüro Lenartz/Lenartz und Partner erstellt und nach Rücksprache mit der Gemeinde modifiziert.

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    TOP 8:VERSCHIEDENES:

    Keine Angaben

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    Der Auszug aus dem Sitzungsprotokoll kann hier als PDF-Datei heruntergeladen werden

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