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Eine Beschreibung des darscheider Wappens finden sie unter 'Kultur'
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Auszug aus dem Protokoll der Sitzung des Ortsgemeinderates Darscheid

Tag: 28.04.2011
Ort: Sitzungsraum in der Bahnhofsstraße 1
Beginn: keine Angabe
Ende: keine Angabe
anwesend: keine Angabe
Leitung: keine Angabe


ÖFFENTLICHE SITZUNG



INHALT:

  • TOP 1:
  • BÜRGERFRAGESTUNDE
  • TOP 2:
  • HERSTELLUNG DER STRASSENBELEUCHTUNG IM NEUBAUGEBIET "HEIDE OBER LESTERT "
  • TOP 3:
  • ANTRAG DES SPORTVEREINS AUF ÄNDERUNG DES BESTEHENDEN VERTRAGES MIT DER ORTSGEMEINDE
  • TOP 4:
  • VERGABE VON PFLANZARBEITEN AUF DEM FRIEDHOF
  • TOP 5:
  • GRÜNDUNG EINES FÖRDERVEREINS FÜR DEN KINDERGARTEN
  • TOP 6:
  • BETRIEB DER GRÜNGUTSTELLE
  • TOP 6:
  • NUTZUNG DES PARKPLATZES BEI DER LEHWALDHALLE
  • TOP 7:
  • ÜBERPLANMÄSSIGE AUSGABE FÜR DEN GEMEINDEANTEIL BEIM AUSBAU DES FRIEDHOFSWEGES
  • TOP 8:
  • PRÜFUNG DER JAHRESRECHNUNG DER ORTSGEMEINDE DARSCHEID FÜR DAS HAUSHALTSJAHR 2009
  • TOP 9:
  • MITTEILUNGEN DES ORTSBÜRGERMEISTERS
  • TOP 10:
  • VERSCHIEDENES




    TOP 1:BÜRGERFRAGESTUNDE

    Keine Angaben

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    TOP 2:HERSTELLUNG DER STRASSENBELEUCHTUNG IM NEUBAUGEBIET "HEIDE OBER LESTERT"

    Den Ratsmitgliedern lag ein Beleuchtungsvorschlag der RWE AG vor. Es wurde beraten und beschlossen, dass die Ausleuchtung des Neubaugebietes mittels 10 Helux-Schirmleuchten erfolgen soll.

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    TOP 3:ANTRAG DES SPORTVEREINS AUF ÄNDERUNG DES BESTEHENDEN VERTRAGES MIT DER ORTSGEMEINDE

    Zu diesem Tagesordnungspunkt begrüßte der Ortsbürgermeister den Vorsitzenden des Sportvereins, Herrn Udo Breit.
    Dem Gemeinderat lag ein entsprechender Antrag vor. Da der Sportverein mit dem derzeit gültigen Nutzungsvertrag für die Sportplatzanlage nachweislich schlechter gestellt ist als fast alle anderen Vereine aus benachbarten Ortsgemeinden, wünscht man eine Änderung der derzeit geltenden Vertragsbedingungen. Entsprechend den Richtlinien des Landesgesetzes über die öffentliche Förderung von Sport und Spiel müsste die Gemeinde die Kosten für die Unterhaltung der Anlage in voller Höhe tragen. In einem Gespräch mit Vereinsvertretern wurde ein Vorschlag erarbeitet, nach dem die Ortsgemeinde zukünftig alle nachgewiesenen Kosten zu 75% höchstens aber bis zu einem Betrag von 7.500 Euro übernimmt. Ausgenommen davon sind die Reinigungskosten für das Umkleidegebäude und dessen Außenbereich, die in voller Höhe vom Verein übernommen werden. Die Gemeinde trägt - wie bisher - die Kosten für die Düngung des Platzes und für notwendige Aerifizierungsmaßnahmen, die bis zum Oktober des Vorjahres durch den Verein anzumelden sind. Über größere Reparaturkosten und Anschaffungen entscheidet der Ortsgemeinderat im Einzelfall. Es wurde beraten und beschlossen, diese Regelung in einem neu zu fassenden Nutzungsvertrag fest zu schreiben.
    Weiter wurde beschlossen, die Wasserkosten für das Jahr 2010 abweichend von der bisher geltenden Regelung zu 75% durch die Gemeinde zu übernehmen. Der Vereinsvorstand wurde angehalten, den Platzwart anzuweisen, die Bewässerung des Platzes auf ein notwendiges Maß zu reduzieren und den Wasser- und Stromstand monatlich zu kontrollieren

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    TOP 4:VERGABE VON PFLANZARBEITEN AUF DEM FRIEDHOF

    Der Ortsgemeinderat beschloss, den kostengünstigsten Anbieter, die Firma Lambrecht aus Utzerath mit den Pflanzmaßnahmen entsprechend den im Rat diskutierten Abweichungen vom vorgeschlagenen Bepflanzungsplan zu beauftragen. Die notwendigen Mittel sind im Haushaltsplan der Ortsgemeinde eingestellt.

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    TOP 5:GRÜNDUNG EINES FÖRDERVEREINS FÜR DEN KINDERGARTEN

    Der Elternausschuss und die Leitung des Kindergartens haben auf einer Sitzung am 18.04.2011 ihre Absicht bekundet, einen solchen Verein zu gründen. Die Ratsmitglieder stimmten diesem Vorhaben zu.

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    TOP 6:BETRIEB DER GRÜNGUTSTELLE

    Die gemeindeeigene Grüngutsammelstelle war bereits mehrfach Gegenstand in Sitzungen des Ortsgemeinderates. Dabei wurden immer wieder Aufrufe an die Bürgerinnen und Bürger gerichtet, diese sachgemäß zu nutzen und das Grüngut ordnungsgemäß zu lagern. Zwischenzeitlich haben die Missstände ein unerträgliches Ausmaß erreicht. Selbst eine Absperrung des Lagerplatzes wegen Überfüllung wurde durchtrennt, eine Beschilderung, die die Durchfahrt untersagt, wurde abgerissen.
    Nach eingehender Aussprache beschloss der Rat letztmalig einen Appell an die Darscheider Bevölkerung zu richten. Dieser soll als Beilage im Mitteilungsblatt der Verbandsgemeinde veröffentlicht werden und darauf hinweisen, dass die Sammelstelle ausschließlich für Grüngut (Gras- und Heckenschnitt; kein Rodungsmaterial) in geringen Mengen genutzt werden darf. Die Zuwegung zu dem Lagerplatz wird beschrankt und mit einer Beschilderung versehen, die darauf hinweist, dass hier nur Grüngut von Grundstücken in der Ortsgemeinde gelagert werden darf. Für Gewerbetreibende ist die Nutzung untersagt.

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    TOP 6:NUTZUNG DES PARKPLATZES BEI DER LEHWALDHALLE

    Es wurde festgestellt, dass dieser Parkplatz zunehmend zweckfremd als Dauerparkplatz genutzt wird. Insbesondere bei Sperrmüllterminen in umliegenden Gemeinden dient er auch als Mülllager und -umladestation. Um dieser Entwicklung entgegen zu wirken beschloss der Rat ein Schild anzubringen, das darauf hinweist, dass die Zufahrt nur mit Zustimmung der Ortsgemeinde bei Veranstaltungen in der Halle oder auf dem Sportplatzgelände erlaubt ist und Zuwiderhandlungen zur Anzeige gebracht werden.

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    TOP 7:ÜBERPLANMÄSSIGE AUSGABE FÜR DEN GEMEINDEANTEIL BEIM AUSBAU DES FRIEDHOFSWEGES

    Im Zuge der Verlegung von Kanal- und Wasserleitung in einem Teilstück des Friedhofswegs beschlossen die Ratsmitglieder folgende Maßnahmen, deren Kosten zu Lasten der Ortsgemeinde gehen:

    Das Ingenieurbüro ARWA hat die Kosten für die Gemeinde auf ca. 5.500 Euro geschätzt. Im Haushalt 2011 sind hierfür keine Mittel eingestellt, da diese Entwicklung kurzfristig kam.

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    TOP 8:PRÜFUNG DER JAHRESRECHNUNG DER ORTSGEMEINDE DARSCHEID FÜR DAS HAUSHALTSJAHR 2009

    Vor der Behandlung dieses Tagesordnungspunktes gab der Ortsbürgermeister den Vorsitz an Herrn Kimmling ab. Der Rechnungsprüfungsausschuss trug anschließend seinen Prüfbericht vor und erläuterte verschiedene Punkte. Insgesamt gab die Kassenführung keinerlei Anlass zu Beanstandungen. Der Gemeinderat beschloss einstimmig, den Bürgermeister und den 1. Beigeordneten der Verbandsgemeinde Daun sowie den Bürgermeister und den 1. Beigeordneten der Ortsgemeinde zu entlasten. Herr Manfred Thönnes und Herr Willy Hermes waren von der Beratung und Beschlussfassung ausgeschlossen.

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    TOP 9:MITTEILUNGEN DES ORTSBÜRGERMEISTERS

    Vor dem Hintergrund der demographischen Entwicklung in der Region und der zunehmend älter werdenden Bevölkerung regt die Verbandsgemeindeverwaltung im Rahmen des Projektes "VG Daun beWEGt" die Bestellung von Seniorenbeauftragten in den Ortsgemeinden und die Einrichtung von sogenannten Seniorengenossenschaften an. Nähere Informationen werden anlässlich einer Ortsbürgermeisterdienstbesprechung am 19.05.2011 gegeben.

    Der Geschäftsführer der "Vulkan-Eifel-Bahn" weist in einem Schreiben auf einen Bahnunfall bei Streckenkilometer 67,9 hin, der sich am 27.04.2011 ereignet haben soll. Er fordert die Gemeinde auf, den Schaden, den er mit 15.000 bis 30.000 Euro beziffert, versicherungstechnisch abzuwickeln. Da sich die besagte Stelle außerhalb des Bereichs befindet, für dessen Sicherheit die Gemeinde zuständig ist (Sichtdreieck am Bahnübergang zum Gewerbegebiet), sieht die Ortsgemeinde hierzu keine Veranlassung.

    Im Rahmen der Unterhaltungsmaßnahmen an Gemeindestraßen und Wirtschaftswegen soll die Straße "Am Bahndamm" ausgebessert werden.

    Im Zuge der behördlichen Maßnahmen zur Schaffung von Beschäftigungsmöglichkeiten soll der Gebäudekomplex, in dem sich die ehemaligen Räumlichkeiten der Freiwilligen Feuerwehr und eine Bushaltestelle befinden, gereinigt und mit einem neuen Anstrich versehen werden.

    Die Abrechnung für den Friedhof in Darscheid ergab für das Jahr 2010 Kosten in Höhe von 33.111,42 Euro. Hiervon entfallen anteilsmäßig auf die Ortsgemeinde 28.656,06 Euro.

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    TOP 10:VERSCHIEDENES:

    Keine Angaben

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    Der Auszug aus dem Sitzungsprotokoll kann hier als PDF-Datei heruntergeladen werden

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