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Eine Beschreibung des darscheider Wappens finden sie unter 'Kultur'
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Auszug aus dem Protokoll der Sitzung des Ortsgemeinderates Darscheid

Tag: 23.05.2011
Ort: Sitzungsraum in der Bahnhofsstraße 1
Beginn: keine Angabe
Ende: keine Angabe
anwesend: keine Angabe
Leitung: keine Angabe


ÖFFENTLICHE SITZUNG



INHALT:

  • TOP 1:
  • BÜRGERFRAGESTUNDE
  • TOP 2:
  • BEBAUUNGSPLAN FÜR DAS NATURERLEBNISZENTRUM
    hier:BILLIGUNG DES BEBAUUNGSPLANVORENTWURFS FÜR DAS BETEILIGUNGSVERFAHREN GEMÄSS § 3 ABS. 1 UND § 4 ABS. 1 BAUGB
  • TOP 3:
  • MITTEILUNGEN DES ORTSBÜRGERMEISTERS
  • TOP 4:
  • VERSCHIEDENES




    TOP 1:BÜRGERFRAGESTUNDE

    Ein Bürger regte den Ausbau eines Gehweges entlang der Hauptstraße vom Anwesen Engelbert bis ins Neubaugebiet "Hinter Flurgarten" an. Ortsbürgermeister Thönnes wies darauf hin, dass ein solches Vorhaben seinerzeit im Zuge des Ausbaus der Steininger Straße ins Auge gefasst war, von der Straßenbauverwaltung aus Sicherheitsgründen aber abgelehnt wurde.
    Der Bürger beklagte ferner, dass die Zufahrt zu einem seiner Grundstücke beeinträchtigt sei, weil an der Zuwegung zu der Grüngutstelle von der Steininger Straße her eine Beschrankung angebracht wurde. Der Ortsbürgermeister wies darauf hin, dass weiterhin eine Zufahrt über die Gartenstraße möglich sei.

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    TOP 2:BEBAUUNGSPLAN FÜR DAS NATURERLEBNISZENTRUM
    hier:BILLIGUNG DES BEBAUUNGSPLANVORENTWURFS FÜR DAS BETEILIGUNGSVERFAHREN GEMÄSS § 3 ABS. 1 UND § 4 ABS. 1 BAUGB

    Herr Thönnes informierte die Ratsmitglieder zunächst über den Sachstand.
    Der Gemeinderat hatte in seiner Sitzung vom 12.02.2008 der Aufstellung eines Bebauungsplans für das Naturerlebniszentrum zugestimmt, unter der Voraussetzung, dass die Kosten förderungsfähig und damit vor dem Hintergrund der Finanzsituation für die Ortsgemeinde gering sind. Nach Mitteilung der Kreisverwaltung Vulkaneifel ist für die Kosten einer naturschutzkonformen Planung ein Zuschuss in Höhe von 5.000 Euro vorgesehen. Mit der Planung wurde Herr Dipl. Ing. Zavelberg aus Lind beauftragt. Dem Auftrag lag ursprünglich eine Planfläche von ca. 0,85 ha zugrunde, die Kosten wurden vom Planungsbüro mit 4.774,36 Euro angegeben. Ohne Wissen der Ortsgemeinde wurden tatsächlich aber etwa 5,5 ha überplant. Von den in Aussicht gestellten Fördermitteln stehen nur noch 3.500 Euro zur Verfügung, weil der Restbetrag bereits für die Beplanung der unterhalb des Gebietes befindlichen "Wasserwildnis" verausgabt wurde. Eine Aufstockung des Betrages ist nicht möglich. Für die Bauleitplanung im NEZ war im Haushalt 2011 ein Betrag von 5.000 Euro eingestellt. Diese Mittel wurden von der Kommunalaufsicht nicht genehmigt, weil die Notwendigkeit nicht nachgewiesen werden konnte.
    In der Beratung wurde kritisch bemerkt, dass hier - wie in anderen Fällen - der Ortsgemeinderat wieder vor vollendete Tatsachen gestellt wurde. Im Gemeinderat fand zu keinem Zeitpunkt eine Beratung oder Beschlussfassung über eine Erweiterung der zu beplanenden Fläche statt. Da die Kosten für die Gesamtplanung mit den zugesagten Fördermitteln abgedeckt sind, stimmte der Rat der Fortführung des Bebauungsplanverfahrens zu und beauftragte die Verwaltung, die erforderlichen Verfahrensschritte einzuleiten. Die Zustimmung erfolgte unter der Voraussetzung, dass die Ortsgemeinde von Kosten, die durch eine eventuell notwendig werdende Erschließung des Plangebietes (z. B. ein Ausbau der Zuwegung) entstehen, freigestellt wird.
    Zukünftig wird die Ortsgemeinde sich nur noch an Kosten für Vorhaben beteiligen, die vor der Planung mit dem Gemeinderat abgestimmt wurden.

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    TOP 3:MITTEILUNGEN DES ORTSBÜRGERMEISTERS

    Die im Haushalt der Gemeinde veranschlagten Mittel für die Instandsetzung der Wirtschaftswege werden möglicherweise nicht ausreichen, um alle Winterschäden zu beheben.

    Der diesjährige Seniorentag der Ortsgemeinden Darscheid und Hörscheid findet am 15.06.2011 in der Lehwaldhalle statt.

    Die auf der Ratssitzung vom 28.04.2011 beschlossene Beteiligung der Gemeinde an den Kosten für die Herrichtung des Friedhofswegs im Bereich der Baustelle reduziert sich derzeit auf zwei Einläufe zur Entwässerung. Die Abwasserwerke sind Kostenträger für alle übrigen in diesem Jahr bereits durchgeführten Maßnahmen. Da der restliche Teil dieser Straße sich, wie bei der Baumaßnahme offensichtlich wurde, in einem sehr schlechten Zustand befindet, soll im kommenden Jahr eine Sanierung im gesamten Straßenbereich durchgeführt werden. Dann sollen auch die Deckschicht sowie die Rinne im jetzt erneuerten Straßenabschnitt aufgebracht bzw. erneuert werden.

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    TOP 4:VERSCHIEDENES:

    Durch Funkenflug beim Dampflokverkehr auf der Bahnstrecke zwischen Daun und Ulmen kam es im April zu mehreren Bränden, die auf angrenzende Waldflächen überzugreifen drohten, so dass der Einsatz verschiedener Feuerwehren erforderlich war. Die Freiwillige Feuerwehr Darscheid hat anschließend die Bahnstrecke im Bereich der Ortsgemeinde untersucht und festgestellt, dass die noch aus früheren Zeiten vorhandenen Brandgräben, die beiderseits der Bahnstrecke ein Entstehen von Feuer verhindern sollen, über weite Strecken zugewachsen sind. Selbst auf den Schienen und im Bereich zwischen Schienen und Brandgräben ist starker Bewuchs festzustellen. Die Freiwillige Feuerwehr Darscheid beabsichtigt, den Brandschutz in ihrem Zuständigkeitsbereich entlang der Bahnstrecke abzulehnen, weil die Gefahr von Waldbränden bei Fahrten der Dampflok zu groß ist.
    Da bei länger anhaltenden trockenen Witterungsverhältnissen mit weiteren Bränden entlang der Bahnstrecke zu rechnen ist, sehen die Ratsmitglieder eine Gefahr für den Wald. Auch versicherungsrechtlich befürchtet man Probleme, da der Bahnbetreiber in Kenntnis der Gefahr offensichtlich keine Vorsorge trifft. Die Ratsmitglieder waren sehr verwundert, dass die Verantwortlichen der Eifelquerbahn bereits im März von der Ortsgemeinde einen Rückschnitt des Bewuchses im Sichtdreieck im Zuständigkeitsbereich der Ortsgemeinde forderten, in ihrem eigenen Zuständigkeitsbereich aber offensichtlich keine Handlungsnotwendigkeit sehen. Die Ortsgemeinde bittet daher die Verbandsgemeindeverwaltung um Klärung der Angelegenheit.

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    Der Auszug aus dem Sitzungsprotokoll kann hier als PDF-Datei heruntergeladen werden

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