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Auszug aus dem Protokoll der Sitzung des Ortsgemeinderates Darscheid

Tag: 11.08.2011
Ort: Sitzungsraum in der Bahnhofsstraße 1
Beginn: keine Angabe
Ende: keine Angabe
anwesend: keine Angabe
Leitung: keine Angabe


Dem Antrag des Ortsbürgermeisters, die nicht öffentliche Sitzung aus Dringlichkeitsgründen um den Tagesordnungspunkt „Anträge für die Durchführung von Baumaßnahmen im Gewerbe­gebiet ‚Ober Lestert’“ zu erweitern, wurde zugestimmt.

ÖFFENTLICHE SITZUNG



INHALT:

  • TOP 1:
  • BÜRGERFRAGESTUNDE
  • TOP 2:
  • HAUSHALTSENTWURF FÜR DAS HAUSHALTSJAHR 2012 "
  • TOP 3:
  • FRIEDHOFSSATZUNG UND FRIEDHOFSGEBÜHRENSATZUNG
  • TOP 4:
  • AUSBAU DES FRIEDHOFSWEGES
  • TOP 5:
  • MITTEILUNGEN DES ORTSBÜRGERMEISTERS
  • TOP 6:
  • VERSCHIEDENES




    TOP 1:BÜRGERFRAGESTUNDE

    Keine Angaben

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    TOP 2:HAUSHALTSENTWURF FÜR DAS HAUSHALTSJAHR 2012

    Zur Erstellung des Haushaltsplanes bittet die Verbandsgemeindeverwaltung um Angabe der Investitions­vorhaben, die im kommenden Haushaltsjahr zur Ausführung kommen sollen. Folgende Maßnahmen wurden beschlossen:

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    TOP 3:FRIEDHOFSSATZUNG UND FRIEDHOFSGEBÜHRENSATZUNG

    In einem gemeinsamen Gespräch der Ortsgemeinderäte Darscheid und Hörscheid am 05.07.2011 wurden die notwendige Änderung einiger Regelungen in der Friedhofssatzung und die gleichfalls unumgängliche teilweise Anhebung der Gebühren besprochen. Hierfür hatte die Verwaltung eine Beschlussvorlage vorgelegt, in der das Ergebnis des gemeinsamen Gespräches der beiden Ortsgemeinderäte berücksichtigt war.
    Die am 05.07.2011 beratenen Satzungsänderungen wurde mit einer zusätzlichen Neuregelung (liegende Grabmale auf Rasengrabfeldern dürfen nicht in Beton gefasst werden) einstimmig vom Rat beschlossen. Die Zustimmung zur Änderung der Gebührensatzung erfolgte bei einer Enthaltung.

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    TOP 4:AUSBAU DES FRIEDHOFSWEGES
    HIER:VERGABE DER INGENIEURLEISTUNGEN

    In der Ratssitzung vom 23.05.2011 war bezüglich der Baumaßnahmen in dieser Straße die Meinung vertreten worden, den bisher erfolgten Ausbau des Teilstückes erst im kommenden Jahr mit dem kompletten Straßenausbau fertig zu stellen. Mit der bisherigen Planung war das Ingenieurbüro ARWA aus Daun betraut. Es wurde einstimmig beraten und beschlossen, das Ingenieurbüro auch mit der fortführenden Planung zu beauftragen.

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    TOP 5:MITTEILUNGEN DES ORTSBÜRGERMEISTERS

    Für besondere Verdienste um das Feuerwehrwesen erhielt der Wehrführer der Freiwilligen Feuerwehr Darscheid, Herr Markus Schleuning, das Silberne Feuerwehrehrenzeichen am Bande.

    Ein Anlieger in der Karl-Kaufmann-Straße hat sich an den Bürgerbeauftragten des Landes gewandt und führte Beschwerde wegen Lärmbelästigung sowie wegen Beeinträchtigungen durch Abgase und Schmutz, weil der Wirtschaftsweg in der Verlängerung der Straße von zahlreichen nicht berechtigten Verkehrsteilnehmern genutzt werde. Die von dem Anlieger geforderten Maßnahmen werden seitens der Ortsgemeinde und der Verbandsgemeinde­ verwaltung abgelehnt. Eine entsprechende Stellungnahme wurde dem Bürgerbeauftragten übersandt.

    Der Submissionstermin für die Ausschreibung der Bauarbeiten zur Erschließung des Neubaugebietes „Heide Ober Lestert“ wurde auf den 08.09.2011 festgelegt. Die Vergabe erfolgt in einer Sitzung des Ortsgemeinderats am 22.09.2011.

    Am 18.09.2011 findet am Sportplatz in Mehren ab 10.30 Uhr ein Familienwaldtag zum Internationalen Jahr der Wälder statt.

    In der Ratssitzung vom 23.05.2011 wurde die Gefahr eines Waldbrandes durch den Einsatz einer Dampflok auf der Strecke der Eifelquerbahn diskutiert. Die Verbandsgemeinde­verwaltung teilte hierzu mit, dass seitens des Betreibers folgende Vorsorgemaßnahmen getroffen wurden:

    Die Planungsgemeinschaft Region Trier wird in Kürze die Steuerungsverantwortung für die Nutzung von Windenergie teilweise an die Gemeinden übertragen. Wo und in welchem Umfang neue Standorte für Windräder entstehen können, wird dann von den Verbands- und Ortsgemeinden über die Flächennutzungspläne festgelegt.

    Am 30.09.2011 führt die Zuverlässigkeitsfahrt „Eifel Classic“ durch die Gemarkung der Ortsgemeinde (K40 und L66).

    Die Verbandsgemeindeumlage für das Haushaltsjahr 2011 wurde für die Ortsgemeinde Darscheid auf 193.943,- Euro festgesetzt.

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    TOP 6:VERSCHIEDENES:

    Keine Angaben

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    Der Auszug aus dem Sitzungsprotokoll kann hier als PDF-Datei heruntergeladen werden

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