Hintergrund oben
Hintergrundleiste oben
Hintergrundleiste links
Eine Beschreibung des darscheider Wappens finden sie unter 'Kultur'
Notruf
Kontakt
Gästebuch
Impressum
Impressum
Hintergrund der Zurückpfeile
Zurück zur Startseite
Zurück zur Startseite
Zurück
Zurück

Protokoll der Sitzung des Ortsgemeinderates Darscheid

Tag: 28.11.2011
Ort: Sitzungsraum in der Bahnhofsstraße 1
Beginn: 19.00 Uhr
Ende: 22.00 Uhr
Leitung: Ortsbürgermeister Manfred Thönnes




ÖFFENTLICHE SITZUNG



INHALT:

  • TOP 1:
  • BÜRGERFRAGESTUNDE
  • TOP 2:
  • BEBAUUNGSPLAN NATURERLEBNISZENTRUM
    HIER: FORTFÜHRUNG DES VERFAHRENS
  • TOP 3:
  • ERWEITERUNG DES GEWERBEGEBIETES „OBER LESTERT“
  • TOP 4:
  • PRÜFUNG DER JAHRESRECHNUNG DER ORTSGEMEINDE DARSCHEID FÜR DAS HAUSHALTSJAHR 2010
  • TOP 5:
  • HAUUNGS- UND KULTURPLAN FÜR DAS FORSTWIRTSCHAFTSJAHR 2012
  • TOP 6:
  • HAUSHALTSSATZUNG UND HAUSHALTSPLAN FÜR DAS HAUSHALTSJAHR 2012
  • TOP 7:
  • MITTEILUNGEN DES ORTSBÜRGERMEISTERS
  • TOP 8:
  • VERSCHIEDENES




    TOP 1:BÜRGERFRAGESTUNDE

    Der Schatzmeister der Vogelschutzgruppe erläuterte den Ratsmitgliedern die zukünftige Projektplanung des Vereins. Die bisher dem Verein für die Betreuung von Jugendlichen gewährte Förderung des Bundes wird ab dem Jahr 2012 drastisch reduziert, weshalb sich die Vogelschutzgruppe um neue Förderungsmöglichkeiten bemüht hat.
    Nach Angabe des Vereinsvertreters hat die Rheinland Pfälzische ESF Verwaltungsbehörde nach einem Akkreditierungs- und Rankingverfahren nunmehr neue Fördermöglichkeiten zugesichert. Die Förderung erfolgt aus Landes- und aus EU-Mitteln.

    zurück


    TOP 2:BEBAUUNGSPLAN NATURERLEBNISZENTRUM
    HIER: FORTFÜHRUNG DES VERFAHRENS

    Der in der Sitzung am 22.09.2011 vereinbarte Ortstermin mit Vertretern der Verbandsgemeindeverwaltung und der Vogelschutzgruppe fand am 08.11.2011 statt, ein Aktenvermerk über das Ergebnis lag den Ratsmitgliedern vor. Demnach ist gegenüber dem bisher vorliegenden Planentwurf nur noch eine geringfügige Erweiterung für ein Gewächshaus (ca. 60 qm) und die bereits eingebauten Löschwasserbehälter vorgesehen. Der Bebauungsplanvorentwurf wird entsprechend aktualisiert. Die als öffentliche Verkehrsfläche vorgesehene Zuwegung zum NEZ wurde bereits vor einigen Jahren mit Fräsgut in einem befahrbaren Zustand hergestellt. Für die Verbesserung der Sichtfläche auf die L 91 in Richtung Fachklinik ist eine Rücknahme der Böschung zwischen der Straße und dem geteerten Wirtschaftsweg notwendig. Die Finanzierung dieser Maßnahme wird durch den Verein geregelt. Die Vereinsvertreter stimmten einer Vereinbarung zu, zukünftig alle baulichen Maßnahmen, auch wenn dafür keine Genehmigung nach dem Bauordnungsrecht erforderlich ist, vorher mit der Ortsgemeinde abzustimmen.
    Es wurde beraten und beschlossen, das Bebauungsplanverfahren wie vorgesehen fortzuführen unter der Voraussetzung, dass die zu planenden Maßnahmen nicht zwangsläufig zu Folgekosten für die Gemeinde führen.

    zurück


    TOP 3:ERWEITERUNG DES GEWERBEGEBIETES „OBER LESTERT“

    Nach der grundsätzlichen Beschlussfassung des Ortsgemeinderates Darscheid vom 22.09.2011 steht auch die Ortsgemeinde Hörscheid diesem Vorhaben grundsätzlich offen gegenüber. Der Interessent hat zwischenzeitlich seine Bereitschaft erklärt, die Rodungs- und Erschließungsmaßnahmen auf eigene Kosten durchzuführen.
    Nach eingehender Aussprache wurde beschlossen, die Fläche zur Rodung frei zu geben.

    zurück


    TOP 4:PRÜFUNG DER JAHRESRECHNUNG DER ORTSGEMEINDE DARSCHEID FÜR DAS HAUSHALTSJAHR 2010

    Vor der Behandlung dieses Tagesordnungspunktes gab der Ortsbürgermeister den Vorsitz an Herrn Kimmling ab. Der Rechnungsprüfungsausschuss trug anschließend seinen Bericht vor und erläuterte verschiedene Punkte. Einige offene Fragen konnten in der Aussprache geklärt werden, insgesamt bleibt aber festzuhalten, dass die Prüfung nur schwer durchzuführen ist. Ein entsprechender Bericht des Rechnungsprüfungsausschusses wird der Verwaltung übersandt.
    Der Gemeinderat beschloss einstimmig, den Bürgermeister und den 1. Beigeordneten der Verbandsgemeinde Daun sowie den Ortsbürgermeister und den 1. Beigeordneten der Ortsgemeinde zu entlasten. Herr Manfred Thönnes und Herr Willy Hermes waren von der Beratung und Beschlussfassung ausgeschlossen.

    zurück


    TOP 5:HAUUNGS- UND KULTURPLAN FÜR DAS FORSTWIRTSCHAFTSJAHR 2012

    Zu diesem Tagesordnungspunkt begrüßte der Ortsbürgermeister Herrn Pentzlin, den Leiter des Forstamtes Daun und den Leiter des Forstreviers Darscheid, Herrn Revierförster Fell, sowie vom Jagdvorstand die Herren Hugo Bell und Karl-Heinz Neis.
    Herr Pentzlin gab zunächst einen Rückblick auf das vergangene Forstwirtschaftsjahr sowie einen Ausblick auf die mögliche Entwicklung des Holzmarktes. Anschließend informierte Herr Fell über die durchgeführten Maßnahmen und das Ergebnis des Forstwirtschaftsjahres 2011 und stellte den Plan für 2012 vor. Die Ratsmitglieder hatten am 27.11.2011 Gelegenheit, sich anlässlich einer Waldbegehung vor Ort ein Bild zu verschaffen. Herr Fell wies auf die dringende Notwendigkeit hin, die Straßendeckes des Verbindungsweges durch den Lehwald nach Mehren zu erneuern. Des Weiteren teilte er mit, dass der Brennholzbedarf der Bürger in diesem Jahr wahrscheinlich in Gänze aus Beständen des Staatsforstes gedeckt wird.
    Der Forstwirtschaftsplan für 2012 wurde von den Ratsmitgliedern einstimmig beschlossen.

    zurück


    TOP 6:HAUSHALTSSATZUNG UND HAUSHALTSPLAN FÜR DAS HAUSHALTSJAHR 2012

    Herr Thönnes begrüßte zu diesem Tagesordnungspunkt den Leiter der Finanzabteilung bei der Verbandsgemeindeverwaltung Daun, Herrn Thomas Reissen.
    Dieser gab zunächst einen allgemeinen Überblick über die finanzielle Situation des Landkreises und der Verbandsgemeinde. Anschließend erläuterte er den Ratsmitgliedern den Haushaltsplan für das kommende Jahr. Im Anschluss an die Beratung wurde der Haushaltsplanentwurf der Verbandsgemeindeverwaltung vom Rat einstimmig beschlossen. Der Vorschlag zur Aufteilung der Jagdpachteinnahmen wurde vom Gemeinderat und vom Jagdvorstand einstimmig gebilligt. Weiter wurde beschlossen, den Hebesatz für den Fremdenverkehrsbeitrag auf 80 % festzusetzen.

    zurück


    TOP 7:MITTEILUNGEN DES ORTSBÜRGERMEISTERS

    Zukünftig wird das Teilstück des Gehweges im Bereich der Bushaltestelle in der Hauptstraße in Richtung Ulmen vom Winterdienst der Ortsgemeinde geräumt. Die Streupflicht verbleibt bei den Anliegern.

    Als Vorausleistung für die Oberflächenentwässerung des neu ausgebauten Teilstücks des Friedhofswegs sind von der Gemeinde 5.600,- Euro an den Eigenbetrieb Wasseranlagen der VGV Daun zu entrichten.

    Es wurde festgestellt, dass der als Vorratsfläche vorgesehene Grünbereich zwischen den Grenzgrundstücken im Neubaugebiet „Hinter Flurgarten“ und der Landesstraße (L 91) von den Anliegern missbräuchlich zur Ablagerung von Grüngut und Bauschutt genutzt wird. Auch eine widerrechtliche Überbauung ist nicht auszuschließen. Die Anlieger werden von der Ortsgemeinde mit Fristsetzung aufgefordert, die entsprechenden Grenzsteine an ihrem Anwesen frei zu legen und sämtliche Ablagerungen zu beseitigen.

    zurück


    TOP 8:VERSCHIEDENES:

    Zu diesem Tagesordnungspunkt lag nichts vor.

    zurück




    Der Auszug aus dem Sitzungsprotokoll kann hier als PDF-Datei heruntergeladen werden

    hier geht es zu den letzten Sitzungsprotokollen