Eine Beschreibung des darscheider Wappens finden sie unter 'Kultur'
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Protokoll der öffentlichen Sitzung des Ortsgemeinderates Darscheid

Tag: 23.02.2012
Ort: Sitzungsraum in der Bahnhofsstraße 1
Beginn: keine Angabe
Ende: keine Angabe
Leitung: Ortsbürgermeister Manfred Thönnes


ÖFFENTLICHE SITZUNG


INHALT:

  • TOP 1: BÜRGERFRAGESTUNDE
  • TOP 2: WEITERER TEILAUSBAU DES FRIEDHOFSWEGS
  • TOP 3: ANTRAG AUF ERRICHTUNG EINER ZUSÄTZLICHEN STRASSENLAMPE IM ERLENBACHTAL
  • TOP 4: TEILNAHME AM LANDESWETTBEWERB "UNSER DORF HAT ZUKUNFT"
  • TOP 5: SCHADHAFTE BETONBORDSTEINE IN DER HÖRSCHEIDER- UND STEININGER STRASSE
  • TOP 6: ERWEITERUNG DES GEWERBEGEBIETES "OBER LESTERT" IN DARSCHEID UND HÖRSCHEID
  • TOP 7: MITTEILUNGEN DES ORTSBÜRGERMEISTERS 
  • TOP 8: VERSCHIEDENES



  • TOP 1: BÜRGERFRAGESTUNDE

    Dieser Tagesordnungspunkt entfiel.
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    TOP 2: WEITERER TEILAUSBAU DES FRIEDHOFSWEGS

    Ortsbürgermeister Thönnes begrüßte zu diesem Tagesordnungspunkt 2 Anwohner der Straße sowie Herrn Walter Arnold vom Ingenieurbüro ARWA in Daun. Anschließend informierte er die Anwesenden über die Sachlage: Im Zuge einer Kanalbaumaßnahme wurde im vergangenen Jahr ein Teil dieser Straße bis auf die Deckschicht und die Rinne erneuert. In der Ratsitzung vom 11.08.2011 wurde beschlossen, weitere dringend notwendige Sanierungsmaßnahmen in 2012 durchzuführen. Die Kosten wurden vom beauftragten Planungsbüro ARWA mit ca. 110.000 Euro veranschlagt. Herr Arnold stellte dann die Planung vor, die den Straßenabschnitt von der Einmündung in die Steininger Straße bis zum Ende der Friedhofsmauer am Anwesen Pantenburg umfasst. In der anschließenden Sitzungsunterbrechung hatten die Anwohner die Möglichkeit zur Aussprache. Danach wurde die vorgestellte Planung beraten und mit den besprochenen Änderungen einstimmig beschlossen. Vor einer endgültigen Entscheidung, ob die auf der Friedhofseite gelegene Stützmauer erneuert oder erhalten und saniert wird, sollen zunächst die jeweiligen Kosten ermittelt werden.
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    TOP 3: ANTRAG AUF ERRICHTUNG EINER ZUSÄTZLICHEN STRASSENLAMPE IM ERLENBACHTAL

    Ein Anwohner hat in einem Gespräch mit dem Ortsbürgermeister und Mitgliedern der Verbandsgemeindeverwaltung seine Bereitschaft erklärt, den Bereich von seiner Grundstücksausfahrt bis zu der neu ausgebauten Straße "Im Erlenbachtal" auf eigene Kosten mit Verbundsteinen zu befestigen und entlang seiner Grundstücksgrenze einen 1,50 m breiten Gehweg ebenfalls mit Verbundsteinen herzustellen. Er wünscht, dass die Ortsgemeinde eine zusätzliche Straßenlampe in diesem Bereich aufstellt. Es wurde beraten und beschlossen, diesem Vorhaben entsprechend dem bereits bestehenden Ratsbeschluss vom 29.10.2009 nicht zuzustimmen.
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    TOP 4: TEILNAHME AM LANDESWETTBEWERB "UNSER DORF HAT ZUKUNFT"

    Es erging ein einstimmiger Beschluss, in diesem Jahr nicht am Wettbewerb teilzunehmen.
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    TOP 5: SCHADHAFTE BETONBORDSTEINE IN DER HÖRSCHEIDER- UND STEININGER STRASSE

    Nach der Fertigstellung der Gehwege beim Ausbau der Steininger- und der Hörscheider Straße wurden innerhalb der Gewährleistungsfrist schadhafte Randsteine beanstandet. In der Sitzung vom 08.07.2010 lehnte der Gemeinderat den Vorschlag der Herstellerfirma, die Schäden auszubessern, ab. Die Ratsmitglieder mussten nun zur Kenntnis nehmen, dass der Landesbetrieb Mobilität Gerolstein mit der Firma dennoch eine Sanierung der Bordsteine vereinbart hat. Je nach Art der Sanierung übernimmt die Herstellerfirma eine Gewährleistung von 5 (Hydrophobierung) bzw. 10 Jahren (Sanierung durch Bordsteinfirma Ries). Der Rat musste damit einverstanden sein, weil es der Gesetzeslage entspricht, fordert aber eine Sanierung mit 10jähriger Gewährleistung.
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    TOP 6: ERWEITERUNG DES GEWERBEGEBIETES "OBER LESTERT" IN DARSCHEID UND HÖRSCHEID

    Nachdem der Ortsgemeinderat in der Sitzung vom 28.11.2011 beschlossen hat, die Erweiterungsfläche zur Rodung frei zu geben, wurde von der Verwaltung ein entsprechender Antrag beim zuständigen Forstamt gestellt. Voraussetzung für die Genehmigung ist, dass Ersatzaufforstungen nachgewiesen werden. Eine Fläche dafür, die für beide Gemeinden ausreichen würde, stünde oberhalb des Naturerlebniszentrums zur Verfügung. Der Unternehmer, der die Rodungsfläche im Gewerbegebiet zur Erweiterung seines Betriebes erwirbt, hat grundsätzlich eine Beteiligung bzw. eine Übernahme der Kosten für die Ersatzaufforstung in Aussicht gestellt, er will aber vorher wissen, was er insgesamt zu bezahlen hat.
    Es wurde beraten und beschlossen, der Schaffung einer Ersatzaufforstung zuzustimmen. Einzelheiten zur Lage dieser Ausgleichsflächen und zur Bepflanzung sollen entschieden werden, wenn die endgültigen Kosten für den Unternehmer ermittelt wurden.
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    TOP 7: MITTEILUNGEN DES ORTSBÜRGERMEISTERS

    Ein Bürger hat in einer umfangreichen Dokumentation die Schäden an dem Wirtschaftsweg von der Utzerather Straße über die Alfbachbrücke bis zur Höhe "Auf Thommen" dargestellt und beantragt, dass sich der Ortsgemeinderat mit dem dringenden Sanierungsbedarf befasst. Für die Sanierung dieses Weges hat der Gemeinderat im vergangenen November bereits Mittel im Haushaltsplan für das Jahr 2012 vorgesehen.
    Der Sportverein Darscheid wird auf eigene Kosten am Sportplatz eine Gerätegarage aufstellen.
    In der Ortsgemeinde stehen drei ausgebildete Laienhelfer bereit, um im Falle eines Herzversagens mithilfe eines automatisierten externen Defibrillators (AED-Gerät) die Zeit bis zum Eintreffen des Rettungsdienstes zu überbrücken. Diese sind unter der Notrufnummer 112 zu erreichen.
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    TOP 8: VERSCHIEDENES

    Zu diesem Tagesordnungspunkt lag nichts vor.
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    Darscheid, im Februar 2012

    Ortsbürgermeister Schriftführer


    Dieses Protokoll kann hier als PDF-Datei heruntergeladen werden

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