Eine Beschreibung des darscheider Wappens finden sie unter 'Kultur'
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Protokoll der öffentlichen Sitzung des Ortsgemeinderates Darscheid

Tag: 14.05.2012
Ort: Sitzungsraum in der Bahnhofsstraße 1
Beginn: keine Angabe
Ende: keine Angabe
Leitung: Ortsbürgermeister Manfred Thönnes


ÖFFENTLICHE SITZUNG


INHALT:

TOP1: BÜRGERFRAGESTUNDE
TOP2: VERGABE DES PLANUNGSAUFTRAGS FÜR DIE HERSTELLUNG DES STICHWEGS FLUR 13, NR. 160/1, AM FRIEDHOFSWEG
TOP3: ERHEBUNG EINER VORAUSLEISTUNG AUF DEN ERSCHLIESSUNGSBEITRAG FÜR DIE HERSTELLUNG DES STICHWEGS FLUR 13, NR. 160/1, AM FRIEDHOFSWEG
TOP4: MITTEILUNGEN DES ORTSBÜRGERMEISTERS 
TOP5: VERSCHIEDENES



TOP 1: BÜRGERFRAGESTUNDE

Zu diesem Tagesordnungspunkt erfolgten keine Wortmeldungen.
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TOP 2: VERGABE DES PLANUNGSAUFTRAGS FÜR DIE HERSTELLUNG DES STICHWEGS FLUR 13, NR. 160/1, AM FRIEDHOFSWEG

In der Sitzung vom 29.03.2012 hatte der Ortsgemeinderat beschlossen, diesen Weg auszubauen. Grundlage der Beschlussfassung war eine Kostenermittlung durch das Planungsbüro ARWA aus Daun. Es wurde beraten und einstimmig beschlossen, dieses Ingenieurbüro auch mit der Planung für die Herstellung des Stichweges am Friedhofsweg zu beauftragen.
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TOP 3: ERHEBUNG EINER VORAUSLEISTUNG AUF DEN ERSCHLIESSUNGSBEITRAG FÜR DIE HERSTELLUNG DES STICHWEGS FLUR 13, NR. 160/1, AM FRIEDHOFSWEG

Der Ausbau dieses Weges wird auf ausdrücklichen Wunsch der Mehrheit der Anlieger in Angriff genommen. Wegen der angespannten Haushaltslage der Ortsgemeinde beschloss der Rat nach eingehender Aussprache einstimmig, ab Beginn der Bauarbeiten eine Vorausleistung auf den Erschließungsbeitrag in Höhe von 90 % nach der so genannten Herstellungsalternative, d.h. nach Beginn der Bauarbeiten, gemäß § 133 Abs. 3 BauGB zu erheben.
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TOP 4: MITTEILUNGEN DES ORTSBÜRGERMEISTERS

  1. Der Pressedienst der Struktur- und Genehmigungsdirektion Nord (SGD) informierte darüber, dass die SGD als Obere Naturschutzbehörde gemeinsam mit der Vogelschutzgruppe vom 08.06.2012 bis 10.06.2012 im Naturerlebniszentrum Darscheid den GEO-Tag der Artenvielfalt veranstaltet, der den Arten- und Naturschutz in unserer Region unterstützt und veranschaulicht.
  2. Am 30.05.2012 findet um 19.00 Uhr im Bürgersaal in Mehren ein erster Workshop zur Umsetzung des Projektes "Wanderwege 3. Ordnung in der Verbandsgemeinde Daun" statt. Hierzu haben Vertreter der Ortsgemeinde und der Vogelschutzgruppe ihr Erscheinen zugesagt.
  3. Die diesjährige "Int. Adenauer - ADAC - Oldtimer Ausfahrt" wird auf der 1. Etappe am 21.07.2012 in der Gemarkung Darscheid über die L 66 führen.
  4. Am 07.05.2012 fand eine Besprechung der Ortsbürgermeister aus dem Einzugsgebiet der Kindertagesstätte Darscheid statt. Thema war die bauliche Erweiterung der Kita im Rahmen der Einjährigenbetreuung. Es bestand Einigkeit, dass aufgrund der vorliegenden Zahlen eine erneute Erweiterung unumgänglich ist. Es wurde vereinbart, dass die veranschlagten Kosten zur Vorplanung frei gegeben werden, um zwei mögliche Optionen zu prüfen:
    1. den Anbau der erforderlichen Räumlichkeiten an den bestehenden Kindergarten auf der vorhandenen Freifläche
    2. den Anbau eines Sanitärbereichs und den Umbau der Räume im Erdgeschoss des ehemaligen Schulgebäudes.
    Die Ortsgemeinde Darscheid soll auf der Grundlage der Kostenschätzung entscheiden, ob die jetzige Nutzung der Räume in diesem Gebäude aufgegeben wird.
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TOP 5: VERSCHIEDENES



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Darscheid, im Mai 2012

Ortsbürgermeister Schriftführer


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