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Protokoll der öffentlichen Sitzung des Ortsgemeinderates Darscheid

Tag: 23.08.2012
Ort: Sitzungsraum in der Bahnhofsstraße 1
Beginn: keine Angabe
Ende: keine Angabe
anwesend: keine Angabe
Leitung: Ortsbürgermeister Manfred Thönnes


ÖFFENTLICHE SITZUNG

INHALT:

TOP1: BÜRGERFRAGESTUNDE
TOP2: FESTLEGUNG DES STRASSENNAMENS IM NEUBAUGEBIET "HEIDE OBER LESTERT"
TOP3: 7. ÄNDERUNG DES FLÄCHENNUTZUNGSPLANS DER VERBANDSGEMEINDE DAUN - TEILPLAN WINDENERGIENUTZUNG -
TOP4: ÄNDERUNGSANTRÄGE FÜR DAS 8. ÄNDERUNGSVERFAHREN DES FLÄCHENNUTZUNGSPLANS DER VERBANDSGEMEINDE DAUN
TOP5: WETTBWERB "DIE CHANCE FÜR DAS DORF"
TOP6: HERSTELLUNG EINES NEUEN WANDERWEGES
TOP7: ERSTELLUNG DES HAUSHALTSPLANENTWURFS FÜR DAS HAUSHALTSJAHR 2013
TOP8: MITTEILUNGEN DES ORTSBÜRGERMEISTERS 
TOP9: VERSCHIEDENES



TOP 1: BÜRGERFRAGESTUNDE

Der Ortsbürgermeister informierte einen interessierten Bürger über den Stand des Bodenordnungsverfahrens im Neubaugebiet "Heide Ober Lestert".
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TOP 2: FESTLEGUNG DES STRASSENNAMENS IM NEUBAUGEBIET "HEIDE OBER LESTERT"

Im Ortsgemeinderat wurden mehrere Vorschläge zur Benennung der neuen Straße genannt. Es wurde beraten und beschlossen, dass die Straße den Namen "Ober Lestert" erhalten soll.
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TOP 3: 7. ÄNDERUNG DES FLÄCHENNUTZUNGSPLANS DER VERBANDSGEMEINDE DAUN
- TEILPLAN WINDENERGIENUTZUNG -


Mit der Einladung zur Sitzung haben die Ratsmitglieder umfangreiche Unterlagen erhalten. Fragen hierzu wurden in der Sitzung beantwortet. Im Ergebnis ist festzuhalten, dass sich die derzeitige Planung auf die Standorte Strohn/Gillenfeld, Dreis-Brück/Kradenbach und Sarmersbach/Gefell erstreckt.
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TOP 4: ÄNDERUNGSANTRÄGE FÜR DAS 8. ÄNDERUNGSVERFAHREN DES FLÄCHENNUTZUNGSPLANS DER VERBANDSGEMEINDE DAUN

In der Sitzung vom 07.05.2012 wurde der Bebauungsplanentwurf für das Naturerlebniszentrum (NEZ) erörtert und beschlossen. Ein entsprechender Änderungsantrag für den Flächennutzungsplan wurde gestellt. Weiterhin wurde auf dieser Sitzung der Antrag der Christlichen Brüdergemeinde vorgestellt, die oberhalb ihres Gebäudes eine Garage/Unterstellmöglichkeit errichten will. Der Gemeinderat beschloss nunmehr einen entsprechenden Änderungsantrag zu stellen.
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TOP 5: WETTBWERB "DIE CHANCE FÜR DAS DORF"

Im Rahmen dieses Leader-Projektes wurden in 125 Orten der Verbandsgemeinden Daun, Gerolstein, Kelberg und Ulmen Bestandsaufnahmen durchgeführt, anhand derer die Gemeinden nach Einwohnerzahl in 4 Dorftypen unterteilt wurden. Danach kann nun aus jeder Verbandsgemeinde ein Ort Modelldorf werden, wenn bestimmte Auswahlkriterien erfüllt sind. Eine dieser Grundvoraussetzungen ist ein hoher Problemdruck in der Innenentwicklung (u. a. ungewollt leer stehende Häuser). Da es diese Problematik in Darscheid zurzeit nicht gibt, beschloss der Rat auf eine Bewerbung als Modelldorf zu verzichten.
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TOP 6: HERSTELLUNG EINES NEUEN WANDERWEGES

Bei der letzten Sitzung des Gemeinderates hatte der Ortsbürgermeister über das Projekt "Wanderwege 3. Ordnung in der Verbandsgemeinde Daun" informiert. An der Auswahl und Dokumentation einer nach bestimmten Kriterien festgelegten Wanderroute im Bereich der Gemeinde haben sich interessierte Ratsmitglieder, Vertreter der örtlichen Gastronomie- und Beherbergungsbetriebe sowie der Vogelschutzgruppe und des Heimatvereins beteiligt. Das Ergebnis wurde von den Mitgliedern des Gemeinderates begrüßt. Es wurde beschlossen, das Projekt seitens der Ortsgemeinde weiter zu unterstützen.
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TOP 7: ERSTELLUNG DES HAUSHALTSPLANENTWURFS FÜR DAS HAUSHALTSJAHR 2013

Nach eingehender Aussprache wurde beschlossen, folgende Investitionsmaßnahmen in den Planentwurf aufzunehmen:
- neues Mischpult zur Beschallung der Lehwaldhalle (ca. 2.500,- Euro)
- Vertikutierungs- und Aerifizierungsmaßnahmen am Sportplatz (ca. 3.500,- Euro)
- neuer Wanderweg "Pfad der Artenvielfalt" (ca. 3.000,- Euro)

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TOP 8: MITTEILUNGEN DES ORTSBÜRGERMEISTERS

Die Kreisumlage für die Ortsgemeinde Darscheid wurde für das Haushaltsjahr 2012 auf 335.084,- Euro festgesetzt.
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TOP 9: VERSCHIEDENES

Aus der Mitte des Rates wurde darauf hingewiesen, dass die Rosenhecken im Kreuzungsbereich Hauptstraße und Steininger Straße die Sicht der Verkehrsteilnehmer behindern und zurück geschnitten werden müssen.
Zum wiederholten Mal ist festzustellen, dass die Begrenzungshecken mehrer Anwesen in verschiedenen Straßen des Dorfes in die Gehwege wachsen und dadurch Fußgänger und Autofahrer behindert werden. Da alle bisherigen Appelle an die Anwohner nicht fruchteten, wird die Verbandsgemeindeverwaltung gebeten hier entsprechend den Regelungen des Landesstraßengesetzes tätig zu werden.
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Darscheid, im August 2012

Ortsbürgermeister Schriftführer


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