Eine Beschreibung des darscheider Wappens finden sie unter 'Kultur'
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Protokoll der öffentlichen Sitzung des Ortsgemeinderates Darscheid

Tag: 20.11.2012
Ort: Sitzungsraum in der Bahnhofsstraße 1
Beginn: keine Angabe
Ende: keine Angabe
anwesend: keine Angabe
Leitung: Ortsbürgermeister Manfred Thönnes


ÖFFENTLICHE SITZUNG

INHALT:

TOP1: BÜRGERFRAGESTUNDE
TOP2: ÄNDERUNG DER HAUSNUMMERN 30 - 35 FÜR WOHNGEBÄUDE IN DER HÖRSCHEIDER STRASSE
TOP3: PRÜFUNG DES JAHRESABSCHLUSSES 2011 UND ERTEILUNG DER ENTLASTUNG FÜR DEN BÜRGERMEISTER UND DEN 1. BEIGEORDNETEN DER VERBANDSGEMEINDE DAUN SOWIE FÜR DEN ORTSBÜRGERMEISTER UND DEN 1. UND 2. BEIGEORDNETEN DER ORTSGEMEINDE DARSCHEID
TOP4: FORSTWIRTSCHAFTSPLAN FÜR DAS FORSTWIRTSCHAFTSJAHR 2013
TOP5: HAUSHALTSSATZUNG UND HAUSHALTSPLAN FÜR DAS HAUSHALTSJAHR 2013
TOP6: ÜBERTRAGUNG DER SELBSTVERWALTUNGSAUFGABE "ENERGIEVERSORGUNG" GEMÄSS § 67 GEMO AUF DIE VERBANDSGEMEINDE
TOP7: MITTEILUNGEN DES ORTSBÜRGERMEISTERS 
TOP8: VERSCHIEDENES



TOP 1: BÜRGERFRAGESTUNDE

Zu diesem Tagesordnungspunkt lagen keine Wortmeldungen vor.
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TOP 2: ÄNDERUNG DER HAUSNUMMERN 30 - 35 FÜR WOHNGEBÄUDE IN DER HÖRSCHEIDER STRASSE

Bei der Zuteilung der Hausnummern im Neubaugebiet "Heide Ober Lestert" fiel auf, dass in der Hörscheider Straße die Hausnummern 25 bis 29 nicht vergeben wurden. Die Verwaltung schlägt vor, den Anwesen "Beckmann, Hirschler und Kuhn" niedrigere Hausnummern zuzuteilen, um die vorhandene Lücke zu schließen.
Mit den Betroffenen wurden im Vorfeld Gespräche geführt. Es wurde beraten und einstimmig beschlossen, die bisherige Regelung beizubehalten, da eine Neuzuweisung für die betroffenen Anwohner mit Kosten und Änderungsaufwand verbunden wäre und nicht alle damit einverstanden sind.
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TOP 3: PRÜFUNG DES JAHRESABSCHLUSSES 2011 UND ERTEILUNG DER ENTLASTUNG FÜR DEN BÜRGERMEISTER UND DEN 1. BEIGEORDNETEN DER VERBANDSGEMEINDE DAUN SOWIE FÜR DEN ORTSBÜRGERMEISTER UND DEN 1. UND 2. BEIGEORDNETEN DER ORTSGEMEINDE DARSCHEID

Vor der Behandlung dieses Tagesordnungspunktes gab der Ortsbürgermeister den Vorsitz an Herrn Kimmling ab. Der Rechnungsprüfungsausschuss trug anschließend seinen Bericht vor und erläuterte verschiedene Punkte. Einige offene Fragen konnten im Anschluss an die Haushaltsberatung (TOP 5) mit Herrn Krämer geklärt werden, insgesamt bleibt aber festzuhalten, dass die Prüfung aufgrund der teilweise unklaren Aktenlage, verbunden mit der Einführung der Doppik, nur schwer durchzuführen ist.
Der Gemeinderat beschloss einstimmig, den Bürgermeister und den 1. Beigeordneten der Verbandsgemeinde Daun sowie den Ortsbürgermeister und den 1. und 2. Beigeordneten der Ortsgemeinde zu entlasten.
Die Herren Manfred Thönnes, Willy Hermes und Theo Thönnes waren von der Beratung und Beschlussfassung ausgeschlossen.
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TOP 4: FORSTWIRTSCHAFTSPLAN FÜR DAS FORSTWIRTSCHAFTSJAHR 2013

Zu diesem Tagesordnungspunkt begrüßte der Ortsbürgermeister Herrn Pentzlin, den Leiter des Forstamtes Daun und den Leiter des Forstreviers Darscheid, Herrn Revierförster Fell, sowie vom Jagdvorstand die Herren Otmar Kremer und Karl-Heinz Neis.
Herr Pentzlin gab zunächst einen Rückblick auf das vergangene Forstwirtschaftsjahr. Der Holzmarkt hat sich positiv entwickelt, die Preise liegen derzeit auf relativ hohem Niveau. Trotz der Sturmschäden der vergangenen Jahre konnte die Nachhaltigkeit im Waldbau im Wesentlichen gewährleistet werden. Zielsetzung der nächsten Jahre muss es sein, die Wertholzproduktion weiter zu steigern.
Anschließend informierte Herr Fell über die durchgeführten Maßnahmen und das Ergebnis des Forstwirtschaftsjahres 2012. Er wies darauf hin, dass auch im Gemeindewald die Wertholzanwärter gefördert werden müssen. Es wurde vereinbart, dass der im Rahmen der dafür notwendigen Pflegemaßnahmen anfallende Einschlag als Brennholz angeboten wird. Darüber hinaus gehender Bedarf soll aus dem Staatsforst abgedeckt werden. Herr Fell stellte dann den Plan für 2013 vor. Die Ratsmitglieder hatten am 04. November Gelegenheit, sich anlässlich einer Waldbegehung vor Ort ein Bild zu verschaffen. Dabei wurden auch die dringend notwendigen Instandsetzungsmaßnahmen in Teilbereichen des Grenzweges zwischen den Gemarkungen Darscheid, Gefell und Utzerath angesprochen. Die beiden Nachbargemeinden haben dem zugestimmt. Bei der derzeitigen Haushaltslage des Landes ist nicht davon auszugehen, dass hierfür Fördergelder fließen. Es wurde deshalb beschlossen, die Instandsetzung des Weges in "abgespeckter Version" durchzuführen unter der Maßgabe, dass der Eigenanteil der Ortsgemeinde Darscheid nicht höher liegt, als bei einer Bezuschussung. Hiernach darf der Eigenanteil der Ortsgemeinde Darscheid 11.000,00 € nicht überschreiten.
Der Forstwirtschaftsplan für 2013 wurde von den Ratsmitgliedern einstimmig beschlossen.
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TOP 5: HAUSHALTSSATZUNG UND HAUSHALTSPLAN FÜR DAS HAUSHALTSJAHR 2013

Herr Thönnes begrüßte zu diesem Tagesordnungspunkt Herrn Verbandsbürgermeister Werner Klöckner und Herrn Dietmar Krämer von der Finanzabteilung bei der Verbandsgemeindeverwaltung Daun.
Herr Klöckner gab zunächst einen allgemeinen Überblick über die Entwicklung der Haushaltslage der Ortsgemeinde und die finanzielle Situation der Verbandsgemeinde und des Landkreises. Anschließend erläuterte Herr Krämer den Ratsmitgliedern den Haushaltsplan für das kommende Jahr. Im Anschluss an die Beratung wurde der Haushaltsplanentwurf der Verbandsgemeindeverwaltung vom Rat einstimmig beschlossen. Die Jagdpachteinnahmen sollen für die Instandsetzung des unter TOP 4 erwähnten Grenzweges Verwendung finden. Der diesbezügliche Vorschlag wurde vom Gemeinderat und vom Jagdvorstand bei einer Enthaltung einstimmig gebilligt.
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TOP 6: ÜBERTRAGUNG DER SELBSTVERWALTUNGSAUFGABE "ENERGIEVERSORGUNG" GEMÄSS § 67 GEMO AUF DIE VERBANDSGEMEINDE

Herr Klöckner stellte den Ratsmitgliedern den Sachverhalt dar. Um beim Ausbau der erneuerbaren Energien eine möglichst hohe Wertschöpfung für alle Ortsgemeinden in der Region zu erzielen, regt die Verbandsgemeindeverwaltung an, die Selbstverwaltungsaufgabe "Energieversorgung und -erzeugung" auf die Verbandsgemeinde zu übertragen. Diese wird dann mit einem Energieversorger, der über entsprechende Kompetenz, Erfahrung und finanzielle Mittel verfügt, eine Betreibergesellschaft gründen mit dem Ziel, in der Verbandsgemeinde regenerative Energieanlagen zu errichten und zu betreiben. Dies schließt nicht aus, dass Einzelanlagen von einer Gemeinde selbst gebaut und betrieben werden können. Es wurde beraten und einstimmig beschlossen, diese Selbstverwaltungsaufgabe gemäß § 67 Abs. 5 der Gemeindeordnung auf die Verbandsgemeinde zu übertragen.
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TOP 7: MITTEILUNGEN DES ORTSBÜRGERMEISTERS

Das vom MSC Daun veranstaltete "ADAC Eifel Ralley Festival" findet im kommenden Jahr vom 25. bis 27. Juli statt. Für die Durchführung der Wertungsprüfungen werden Wege im Bereich der Ortsgemeinde genutzt.

Bei der RWE AG wurde ein Antrag auf Bezuschussung von so genannten "Waldsofas" gestellt, die an markanten Aussichtspunkten aufgestellt werden sollen. Die RWE AG hat zwischenzeitlich einen Zuschuss in Höhe von 2.000,00 € bewilligt.

Für den 04.12.2012 ist ein Treffen der örtlichen Vereine zur Erstellung des Veranstaltungskalenders für 2013 geplant.
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TOP 8: VERSCHIEDENES

Zu diesem Tagesordnungspunkt lag nichts vor.
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Darscheid, im November 2012

Ortsbürgermeister


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