Eine Beschreibung des darscheider Wappens finden sie unter 'Kultur'
Notruf
Kontakt
Gästebuch
Impressum
Zurück zur Startseite
Zurück zur Startseite
Zurück
Zurück
Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Ortsgemeinderates Darscheid

Tag: 26.11.2013
Ort: Sitzungsraum in der Bahnhofsstraße 1
Beginn: keine Angabe
Ende: keine Angabe
anwesend: keine Angabe
Leitung: Ortsbürgermeister Manfred Thönnes


ÖFFENTLICHE SITZUNG

INHALT:

TOP1: BÜRGERFRAGESTUNDE
TOP2: PRÜFUNG DES JAHRESABSCHLUSSES 2013 UND ERTEILUNG DER ENTLASTUNG FÜR DEN BÜRGERMEISTER UND DEN 1. BEIGEORDNETEN DER VERBANDSGE- MEINDE DAUN SOWIE FÜR DEN ORTSBÜRGERMEISTER UND DEN 1. UND 2.BEIGERODNETEN DER ORTSGEMEINDE DARSCHEID
TOP3: AUFSTELLEN EINES ALTKLEIDERSAMMELBEHÄLTERS
TOP4: FORSTWIRTSCHAFTSPLAN FÜR DAS FORSTWIRTSCHAFTSJAHR 2014
TOP5: HAUSHALTSSATZUNG UND HAUSHALTSPLAN FÜR DAS HAUSHALTSJAHR 2014
TOP6: ZUSTIMMENDE KENNTNISNAHME DER REGIONALSTRATEGIE DASEINSFÜRSORGE IN DER VG DAUN UND IHREN ORTSGEMEINDEN
TOP7: MITTEILUNGEN DES ORTSBÜRGERMEISTERS



TOP 1: BÜRGERFRAGESTUNDE

Dieser Tagesordnungspunkt entfiel.
zurück


TOP 2: PRÜFUNG DES JAHRESABSCHLUSSES 2013 UND ERTEILUNG DER ENTLASTUNG FÜR DEN BÜRGERMEISTER UND DEN 1. BEIGEORDNETEN DER VERBANDSGE- MEINDE DAUN SOWIE FÜR DEN ORTSBÜRGERMEISTER UND DEN 1. UND 2.BEIGERODNETEN DER ORTSGEMEINDE DARSCHEID

Vor der Behandlung dieses Tagesordnungspunktes gab der Ortsbürgermeister den Vorsitz an Herrn Kimmling ab. Der Rechnungsprüfungsausschuss trug anschließend seinen Bericht vor und erläuterte verschiedene Punkte. Die Mitglieder bemängelten, dass für sie als nicht mit der Doppik vertraute Prüfer nicht alle Positionen nachvollziehbar waren, so dass eine umfassende Prüfung sich schwierig gestaltete.

Der Gemeinderat beschloss einstimmig, den Bürgermeister und den 1. Beigeordneten der Verbandsgemeinde Daun sowie den Ortsbürgermeister und den 1. und 2. Beigeordneten der Ortsgemeinde zu entlasten.
zurück


TOP 3: AUFSTELLEN EINES ALTKLEIDERSAMMELBEHÄLTERS

Die "Comfort Trading GmbH" aus Polch möchte einen Stellplatz zur Aufstellung eines Altkleider-Sammelbehälters im Bereich der Ortsgemeinde anmieten. Die Firma arbeitet mit verschiedenen karitativen Einrichtungen zusammen, für die sie die Logistik übernimmt. Der Sammelcontainer würde wöchentlich entleert und der Stellplatz gereinigt. Es wurde beraten und beschlossen, einen solchen Behälter hinter der Lehwaldhalle aufstellen zu lassen. Der Zeitraum wird zunächst auf ein Jahr begrenzt.
zurück


TOP 4: FORSTWIRTSCHAFTSPLAN FÜR DAS FORSTWIRTSCHAFTSJAHR 2014

Zu diesem Tagesordnungspunkt begrüßte der Ortsbürgermeister den Leiter des Forstamtes Daun, Herrn Pentzlin, und Herrn Revierförster Fell, den Leiter des Forstreviers Darscheid, sowie vom örtlichen Jagdvorstand die Herren Otmar Kremer und Karl-Heinz Neis.
Herr Pentzlin gab zunächst einen Rückblick auf die vergangenen 10 Forstwirtschaftsjahre, die für die Ortsgemeinde stets ein gutes Ergebnis brachten.
Anschließend informierte Herr Fell über die durchgeführten Maßnahmen im Forstwirtschaftsjahr 2013. Ein endgültiges Ergebnis steht noch aus, weil die Holzeinschläge zurzeit noch laufen. Aufgrund der guten Holzpreise und der Tatsache, dass die Kosten für die durchgeführten Wegebaumaßnahmen geringer ausfielen als geplant, sollte das vorgesehene Betriebsergebnis von 16.000 Euro auf jeden Fall erreicht werden.
Herr Fell stellte dann den Plan für 2014 vor. Er wies darauf hin, dass der geplante Holzeinschlag reduziert wurde. Man wolle die beantragte neue Forsteinrichtung abwarten, um eine gesicherte Basis für die zukünftige Einschlagmenge zu haben.
Der Forstwirtschaftsplan für 2014 wurde von den Ratsmitgliedern nach kurzer Aussprache einstimmig beschlossen. Für die geplanten Sanierungsmaßnahmen am Höhenweg in Richtung Steiningen gilt die Beschlussfassung vorbehaltlich der Gewährung einer Förderung.
zurück


TOP 5: HAUSHALTSSATZUNG UND HAUSHALTSPLAN FÜR DAS HAUSHALTSJAHR 2014

Herr Thönnes begrüßte zu diesem Tagesordnungspunkt Herrn Thomas Reissen, den Leiter der Finanzabteilung bei der Verbandsgemeindeverwaltung.
Herr Reissen gab zunächst einige allgemeine Hinweise. Die Steuerkraft der Ortsgemeinde war im vergangenen Haushaltsjahr rückläufig, sodass sie ausgleichende Schlüsselzuweisungen erhält. Zum Beginn des kommenden Jahres tritt ein neues Finanzausgleichsgesetz in Kraft, in dem neue Nivelierungssätze für die Grund- und Gewerbesteuer festgesetzt werden. Anschließend erläuterte Herr Reissen den Ratsmitgliedern den Haushaltsplan für das kommende Jahr. Im Anschluss an die Beratung wurde der Haushaltsplanentwurf der Verbandsgemeindeverwaltung vom Rat einstimmig beschlossen. Nach den Vorgaben des neuen Gesetzes wurde weiter einstimmig beschlossen, die Gemeindesteuern wie folgt anzupassen: Hätte der Gemeinderat diese Erhöhung nicht beschlossen so wäre die Ortsgemeinde bei der Berechnung der Verbandsgemeinde- und der Kreisumlage so gestellt worden, als würde sie die vom Gesetzgeber vorgesehenen neuen Sätze erheben.
Der Vorschlag zur Aufteilung der Jagdpachteinnahmen wurde vom Gemeinderat und vom Jagdvorstand einstimmig gebilligt.
zurück


TOP 6: ZUSTIMMENDE KENNTNISNAHME DER REGIONALSTRATEGIE DASEINSFÜRSORGE IN DER VG DAUN UND IHREN ORTSGEMEINDEN

Den Ratsmitgliedern lag eine umfangreiche Dokumentation zu dieser Thematik vor. Es handelt sich dabei zum einen um das Aktionsprogramm "MORO" (Modellvorhaben der Raumordnung), mit dem die Daseinsfürsorge auf der Basis des WEGE-Prozesses gesichert werden soll. Vor dem Hintergrund des demographischen Wandels, der gekennzeichnet ist durch einen Rückgang der Bevölkerung im ländlichen Raum und eine gleichzeitige prozentuale Steigerung des Anteils der älteren Bürgerinnen und Bürger, soll das Aktionsprogramm die Umsetzung regionaler Lösungsstrategien in der Praxis unterstützen. Ziel ist eine sozialverträgliche Anpassung der ländlichen Infrastruktur an die anstehenden gesellschaftlichen Veränderungen.
In der Verbandsgemeinde Daun umfasst das Projekt 3 Infrastrukturbereiche:
  1. den Masterplan "Kommunikationsstandorte"
    Jedes Dorf soll zukünftig mindestens ein "belebtes" Kommunikationsgebäude (z. B. Bürgerhaus, Vereinsheim …) haben, das die sozialen Bedürfnisse der Dorfgemeinschaft bindet. Dabei sollen besonders auch die Bedürfnisse der älteren Bevölkerung berücksichtigt werden. Das Gebäude soll angemessen ausgelastet und langfristig bezahlbar sein.
  2. den Masterplan "Weiterentwicklung von Kindertagesstätten zu Generationenstätten"
    Eine flächendeckende Versorgung mit Kitas die ein qualitativ hochwertiges Betreuungsangebot anbieten, das sich an den Schwerpunkten Gesundheit, regionale Identität und Miteinander von Jungen und Alten orientiert, soll beibehalten werden. Da die Nutzung zukünftig eher rückläufig sein wird, sollen die Kitas zu Generationenstätten weiterentwickelt werden, von denen sowohl alte Menschen als auch Kinder profitieren können.
  3. und den Masterplan Pflegerische Versorgung
    Wo immer dies möglich ist, soll mithilfe einer ambulanten Versorgung das Ziel verfolgt werden, dass ältere Bürgerinnen und Bürger in ihrer gewohnten Umgebung wohnen bleiben können, auch bei Hilfs- bzw. Pflegebedarf.
Zur Regionalstrategie gehört weiterhin "DIE Bürgerstiftung DIE Baugenossenschaft", eine Initiative der Verbandsgemeinden Daun, Gerolstein, Kelberg und Ulmen, die sich ebenfalls mit den Problemen des demografischen Wandels und der damit verbundenen Verödung der Ortskerne beschäftigt. Im Rahmen des Leaderprojektes zur Dorfinnenentwicklung "DIE Chance für das Dorf" wurde 2011 in 125 Ortsgemeinden eine Bestandsaufnahme hinsichtlich der Alterstruktur der Einwohner und der Gebäudenutzung durchgeführt. Die Ergebnisse wurden Ende 2012 aktualisiert und verglichen. Es zeigte sich, dass bei sinkenden Einwohnerzahlen und sinkendem Anteil der aktiven Bevölkerung der Anteil der Älteren wächst und die leer stehende Bausubstanz in den Dörfern stark zunimmt. Mit dem gemeinsamen Konzept sollen in Zusammenarbeit mit den Bürgerinnen und Bürgern innovative und flexible Problemlösungen erarbeitet werden. "DIE Bürgerstiftung" dient dem Zweck, die Baukultur der Dörfer zu erhalten und die Wohn- und Lebensqualität ihrer Einwohner zu stärken, indem sie Eigentümer leer stehender und potentiell leer stehender Gebäude anspricht und ihnen Lösungsmöglichkeiten unterbreitet. Die andere Säule des Projektes "DIE Baugenossenschaft" wird als Wirtschaftunternehmen geführt und kann nur im Auftrag und in Zusammenarbeit mit der Stiftung tätig werden. Als gemeinnütziges Wohnungsunternehmen soll sie aus vorhandener Bausubstanz durch Sanierung bzw. Umbau ausreichend Wohnraum für jüngere und ältere Menschen schaffen.
Da es nach Meinung der Ratsmitglieder entweder eine Kenntnisnahme oder eine Zustimmung, aber nicht, wie von der Verwaltung vorgegeben, eine "zustimmende Kenntnisnahme" gibt, wurden vom Ortsgemeinderat die vorgestellten Projekte im Rahmen der Regionalstrategie Daseinsfürsorge zur Kenntnis genommen
zurück


TOP 7: MITTEILUNGEN DES ORTSBÜRGERMEISTERS


zurück


Darscheid, im November 2013

Ortsbürgermeister


Dieses Protokoll kann hier als PDF-Datei heruntergeladen werden

hier geht es zu den letzten Sitzungsprotokollen