Eine Beschreibung des darscheider Wappens finden sie unter 'Kultur'
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Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Ortsgemeinderates Darscheid

Tag: 21.08.2014
Ort: Sitzungsraum in der Bahnhofsstraße 1
Beginn: keine Angabe
Ende: keine Angabe
anwesend: keine Angabe
Leitung: Ortsbürgermeister Manfred Thönnes


ÖFFENTLICHE SITZUNG



INHALT:

TOP1: ERNENNUNG, VEREIDIGUNG UND EINFÜHRUNG IN DAS AMT DES AM 14.07.2014 GEWÄHLTEN1. BEIGEORDNETEN DER ORTSGEMEINDE DARSCHEID
TOP2: BÜRGERFRAGESTUNDE
TOP3: INFORMATION DER VOGELSCHUTZGRUPPE ÜBER DAS GEPLANTE BIENENPROJEKT IN DER GEMARKUNG DARSCHEID
TOP4: ANFRAGEN DES ARBEITSKREISES SCHIENENVERKEHR IM RHEINLAND ZUR REAKTIVIERUNG BZW. ZUR WIEDERINBETRIEBNAHME DER EIFELQUERBAHN
TOP5: BEDARAFSMITTELANMELDUNG FÜR DEN HAUSHALTSPLAN 2015
TOP6: VERGABEANGELEGENHEIT
TOP7: MITTEILUNGEN DES ORTSBÜRGERMEISTERS



TOP 1: ERNENNUNG, VEREIDIGUNG UND EINFÜHRUNG IN DAS AMT DES AM 14.07.2014 GEWÄHLTEN1. BEIGEORDNETEN DER ORTSGEMEINDE DARSCHEID

In der konstituierenden Sitzung wurde Herr Volker Thomas, der wegen eines Auslandseinsatzes bei der Bundeswehr nicht anwesend sein konnte, von den Ratsmitgliedern einstimmig zum 1. Beigeordneten der Ortsgemeinde gewählt. Herr Thomas hat das Amt angenommen. Herr Thönnes vereidigte ihn als 1. Beigeordneten und führte ihn in sein Amt ein.
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TOP 2: BÜRGERFRAGESTUNDE

Ein Anwohner des Baugebietes "Hinter Flurgarten" informierte den Gemeinderat über Lärmbelästigungen durch Veranstaltungen im Naturerlebniszentrum (NEZ). An vielen Wochenenden störe die laute Musik bis tief in die Nachtstunden. Der Bürger berief sich u. a. auf den Umweltbericht als Bestandteil des Bebauungsplanes für das NEZ. Er betonte, dass er eine gütliche Einigung mit allen Betroffenen anstrebe.
Die Mitglieder des Ortsgemeinderates werden diesbezüglich am Montag, 25.08.2014 ein Gespräch mit der Vogelschutzgruppe als Betreiber des NEZ führen.
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TOP 3: INFORMATION DER VOGELSCHUTZGRUPPE ÜBER DAS GEPLANTE BIENENPROJEKT IN DER GEMARKUNG DARSCHEID

Zu diesem Tagesordnungspunkt begrüßte der geschäftsführende Bürgermeister Herrn Lothar Boos, den Vorsitzenden der örtlichen Vogelschutzgruppe, und die Projektleiterin, Frau Anne Simon. Herr Boos erläuterte den neuen Ratsmitgliedern zunächst die Arbeit seines Vereins und die Entwicklung des NEZ. Da die Weiterentwicklung des bestehenden Biotopenverbundes nur mithilfe von Fördermitteln möglich ist, bot sich dieses Projekt an. Hierfür stehen dem Verein für die kommenden 2 Jahre zunächst 45.000 Euro zur Verfügung. Das Bienenprojekt soll Interesse wecken, sich mit diesen faszinierenden Insekten zu beschäftigen, deren Lebensgrundlagen sich durch die zunehmende Industrialisierung in der Landwirtschaft in den letzten Jahren bis zur Existenzkrise verschlechtert haben. Frau Simon stellte anschließend das Projekt vor. Es basiert auf drei Säulen:
  1. einer langfristigen Biotopentwicklung, die darauf abzielt, Kultur- und Naturlandschaft sinnvoll zu verbinden
  2. Hilfen für Landwirte, die sich im Naturschutz engagieren, durch Förderprogramme des Landes.
  3. Umweltbildung in Zusammenarbeit mit Kitas, Schulen und anderen Bildungseinrichtungen mit dem Ziel, den verantwortungsvollen Umgang mit der Umwelt und den natürlichen Ressourcen zu vermitteln und zu fördern.

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TOP 4: ANFRAGEN DES ARBEITSKREISES SCHIENENVERKEHR IM RHEINLAND ZUR REAKTIVIERUNG BZW. ZUR WIEDERINBETRIEBNAHME DER EIFELQUERBAHN

Den Mitgliedern des Rates lag ein entsprechendes Schreiben des Arbeitskreises mit einem Fragenkatalog vor. In der Aussprache wurden diese Fragestellungen im Einzelnen erörtert. Dabei orientierte man sich an der bisher von der Gemeinde vertretenen Auffassung zu dieser Thematik. Mit Ausnahme von einigen Dampflok betriebenen Sonderzügen wurde vor Ort eine sehr geringe Inanspruchnahme dieses touristischen Angebotes festgestellt, den fremdenverkehrsorientierten Einrichtungen im Ort brachte es bisher keinerlei Nutzen. Dem gegenüber standen jährliche Kosten der Gemeinde. Allein im vergangenen Jahr mussten mehrere Tausend Euro zur Herstellung und Erhaltung eines Sichtdreiecks im Bereich des Gewerbegebietes von der Gemeinde ausgegeben werden . Da der Betreiber der Eifelquerbahn seiner Verpflichtung zum Freischneiden in der Vergangenheit nur ungenügend nachkam, musste die Freiwillige Feuerwehr zudem bei trockener Witterung mehrmals Brände entlang der Strecke löschen.

Ein möglicherweise ins Auge gefasster regulärer Personennahverkehr über die Schiene wird vom Rat abgelehnt. Er würde gegenüber dem derzeit funktionierenden Buskonzept für die Bürgerinnen und Bürger einen großen Rückschritt darstellen, weil die Bahnstation in Daun sehr ungünstig liegt und der Stadtkern nur schwer zu erreichen ist. Eine Beteiligung an den Kosten für eine Wiederinbetriebnahme lehnt die Ortsgemeinde ab. Die finanzielle Lage lässt dies nicht zu und andere Projekte wie Straßenbau, Dorfinnenentwicklung, die Unterstützung der örtlichen Vereine u. a. sind dringlicher. Der geschäftsführende Ortsbürgermeister wurde beauftragt, dem Arbeitskreis eine entsprechende Information zukommen zu lassen.
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TOP 5: BEDARAFSMITTELANMELDUNG FÜR DEN HAUSHALTSPLAN 2015

Es wurde beraten und einstimmig beschlossen, der Verbandsgemeindeverwaltung die folgenden geplanten Investitionsmaßnahmen für das kommende Jahr zu melden:
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TOP 6: VERGABEANGELEGENHEIT

Im diesjährigen Haushalt der Gemeinde sind finanzielle Mittel zur Sanierung der Bruchsteinmauer an der Hauptstraße im Bereich des Kindergartens und für die Beschaffung neuer Garagentore im ehemaligen Feuerwehrgebäude eingestellt. Der Ortsgemeinderat beschloss die Vergabe an den jeweils kostengünstigsten Anbieter, die Firma Feilen aus Darscheid (Mauersanierung) und die Firma Weis aus Nerdlen (Garagentore).
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TOP 7: MITTEILUNGEN DES ORTSBÜRGERMEISTERS