Eine Beschreibung des darscheider Wappens finden sie unter 'Kultur'
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Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung des Ortsgemeinderates Darscheid

Tag: 19.02.2015
Ort: Sitzungsraum in der Bahnhofsstraße 1
Beginn: keine Angabe
Ende: keine Angabe
anwesend: keine Angabe
Leitung: Ortsbürgermeister Manfred Thönnes




ÖFFENTLICHE SITZUNG



INHALT:

TOP1: BÜRGERFRAGESTUNDE
 
TOP2: PARKPLATZREGELUNG BEIM KINDERGARTEN
HIER: ANTRAG DES PERSONALS DER KITA "KUNTERBUNT" DARSCHEID
 
TOP3: MANGELNDE VERKEHRSSICHERHEIT DURCH FEHLENDES LICHTRAUM-PROFIL BEI 2 BÄUMEN AN DER L 66 AM ORTSAUSGANG VON DARSCHEID IN RICHTUNG STEININGEN
HIER: HINWEIS DES LANDESBETRIEBS MOBILITÄT
 
TOP4: TEILNAHME AM LANDESWETTBEWERB "UNSER DORF HAT ZUKUNFT"
 
TOP5: MITTEILUNGEN DES ORTSBÜRGERMEISTERS





TOP 1: BÜRGERFRAGESTUNDE

Es gab keine Wortmeldungen.
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TOP 2: PARKPLATZREGELUNG BEIM KINDERGARTEN
HIER: ANTRAG DES PERSONALS DER KITA "KUNTERBUNT" DARSCHEID


Da die Parkplätze an der Kita nach Aussage des Personals häufig von Eltern belegt werden, die ihre Kinder dort hinbringen oder abholen, finden die nichtortsansässigen Angestellten in der Regel keine Abstellmöglichkeit für ihre Fahrzeuge. Gleiches gilt auch für die Mietparteien im ehemaligen Schulgebäude, wie zwei anwesende Mieter bestätigten. Der rege Autoverkehr während der Bring- und Abholzeit der Kinder stellt nach Ansicht des Kita-Personals zudem eine nicht unerhebliche Gefahrenquelle dar. Daher wurde der Antrag gestellt, die Parkplätze im Bereich des Kindergartens durch Beschilderung für das pädagogische und hauswirtschaftliche Personal sowie für die Mieter zu reservieren.
In seinen Erläuterungen legte Herr Thönnes dar, dass im Bereich um das ehemalige Schulgebäude insgesamt ca. 15 bisher unmarkierte Parkmöglichkeiten bestehen. Er wies darauf hin, dass zu jeder der 4 Wohnungen laut Mietvertrag ein Stellplatz gehört. Für die Bediensteten des Kindergartens besteht kein Rechtsanspruch auf eine Parkmöglichkeit. Aus der Mitte des Rates wurde angemerkt, dass jeweils 15 Meter vor und hinter der Bushaltestelle ein absolutes Halteverbot für Pkw besteht. Nach eingehender Aussprache wurde einstimmig beschlossen:
  1. Für die gemeindeeigenen Wohnungen werden 4 Stellplätze in der Bahnhofstraße markiert und beschildert.
  2. Im Bereich der Zuwegung zu den Mieterwohnungen wird ein Halteverbot eingerichtet.
  3. Für das Kindergartenpersonal werden für die Öffnungszeit des Kindergartens 2 Parkplätze in der Bahnhofstraße sowie 6 Stellplätze im hinteren Gebäudebereich an der Hauptstraße durch Beschilderung reserviert.
  4. Die restlichen 3 Parkmöglichkeiten im vorderen Bereich an der Einmündung der Bahnhofstraße in die Hauptstraße werden für die Öffnungszeit des Kindergartens als Halteplätze für Eltern ausgewiesen.
Darüber hinaus gibt es Parkmöglichkeiten für Eltern in benachbarten Straßen. Über die neue Regelung werden die Eltern in Kenntnis gesetzt.
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TOP 3: MANGELNDE VERKEHRSSICHERHEIT DURCH FEHLENDES LICHTRAUM-PROFIL BEI 2 BÄUMEN AN DER L 66 AM ORTSAUSGANG VON DARSCHEID IN RICHTUNG STEININGEN
HIER: HINWEIS DES LANDESBETRIEBS MOBILITÄT


Die Straßenmeisterei Daun informierte mittels Fotos über den Missstand und regte an, die oben bezeichneten Bäume nach Möglichkeit umzusetzen. Der Ortsgemeinderat beschloss nach kurzer Beratung einstimmig, die Bäume zu entfernen.
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TOP 4: TEILNAHME AM LANDESWETTBEWERB "UNSER DORF HAT ZUKUNFT"

Es wurde beraten und einstimmig beschlossen, dass die Ortsgemeinde sich in diesem Jahr nicht an dem Wettbewerb beteiligt.
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TOP 5: MITTEILUNGEN DES ORTSBÜRGERMEISTERS


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TOP 6: HAUSHALTSSATZUNG UND HAUSHALTSPLAN FÜR DAS HAUSHALTSJAHR 2015

Herr Thönnes begrüßte zu diesem Tagesordnungspunkt den Bürgermeister der Verbandsgemeinde Daun, Herrn Werner Klöckner, und Herrn Dietmar Krämer von der Finanzabteilung.
Herr Klöckner gab zunächst einen allgemeinen Überblick über die finanzielle Situation der Verbandsgemeinde, des Landkreises und der Ortsgemeinde. Anschließend erläuterte Herr Krämer den Ratsmitgliedern den Haushaltsplan der Ortsgemeinde für das kommende Jahr (siehe gesonderte Niederschrift).
Im Anschluss an die Beratung wurde der Haushaltsplanentwurf der Verbandsgemeindeverwaltung vom Rat einstimmig beschlossen. Der Vorschlag zur Aufteilung der Jagdpachteinnahmen wurde vom Gemeinderat und vom Jagdvorstand einstimmig gebilligt. Da die Ortsgemeinde auch zukünftig bei Investitionsmaßnahmen auf Zuschüsse aus dem kommunalen Haushaltsausgleich angewiesen ist, wurde einstimmig beschlossen, als Voraussetzung dafür die Grundsteuer B mehreren benachbarten Gemeinden anzupassen und auf 400 Prozentpunkte festzusetzen.
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TOP 7: MITTEILUNGEN DES ORTSBÜRGERMEISTERS


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Darscheid, im Februar 2015

Ortsbürgermeister


Dieses Protokoll kann hier als PDF-Datei heruntergeladen werden

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