Eine Beschreibung des darscheider Wappens finden sie unter 'Kultur'
Notruf
Kontakt
Gästebuch
Impressum
Zurück zur Startseite
Zurück zur Startseite
Zurück
Zurück
Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung des Ortsgemeinderates Darscheid

Tag: 17.05.2017
Ort: Sitzungsraum in der Bahnhofsstraße 1
Beginn: keine Angabe
Ende: keine Angabe
anwesend: keine Angabe
Leitung: Ortsbürgermeister Manfred Thönnes




ÖFFENTLICHE SITZUNG



INHALT:

TOP1: BÜRGERFRAGESTUNDE
 
TOP2: DURCHFÜHRUNG EINER ZUKUNFTSKONFERENZ
 
TOP3: EINBAU VON 3 NEUEN FENSTERN IN DAS GEMEINDEEIGENE GEBÄUDE IN DER BAHNHOFSTR. 1
 
TOP4: ANSCHAFFUNG VON 2 LED GESCHWINDIGKEITSANZEIGE-GERÄTEN
 
TOP5: STROMVERSORGUNG DURCH ERDKABEL FÜR DEN KINDERGARTEN
 
TOP6: AUSSERPLANMÄSSIGE AUSGABEN BEI ZUSTIMMUNG ZU TOP 4 UND TOP 5
 
TOP7: ANTRAG AUF EINRICHTUNG EINER "TEMPO 30 - ZONE" IM NEUBAUGEBIET "HEIDE OBER LESTERT"
 
TOP8: BETRIEBLICHES GESUNDHEITSMANAGEMEINT IM KINDERGARTEN
 
TOP9: GRUNDSTÜCKSANGELEGENHEIT
TOP10: NUTZUNGSVEREINBARUNG ÜBER DIE LEHWALDHALLE MIT DEM POLIZEIPRÄSIDIUM TRIER FÜR DIE EINRICHTUNG EINER KRÄFTESAMMELSTELLE BEI POLIZEILICHEN EINSATZLAGEN
 
TOP11: MITTEILUNGEN DES ORTSBÜRGERMEISTERS
 
TOP12: VERSCHIEDENES



TOP 1: BÜRGERFRAGESTUNDE

Es gab keine Fragen.
zurück


TOP 2: DURCHFÜHRUNG EINER ZUKUNFTSKONFERENZ

In der Sitzung vom 02.03.2017 sprachen sich die Ratsmitglieder mehrheitlich dafür aus, eine grundlegende Konzeption zu erarbeiten, um die zukünftige Entwicklung des Dorfes positiv zu gestalten.
Am 05.04.2017 fand eine gut besuchte Bürgerversammlung statt, bei der u. a. Experten über das Thema "Zukunftskonferenz - eine Chance für Darscheid" referierten. Die anwesenden Bürgerinnen und Bürger begrüßten mit großer Mehrheit eine solche Gestaltungsmöglichkeit. Nach eingehender Aussprache beschloss der Ortsgemeinderat einstimmig, eine Zukunftskonferenz durchzuführen. Zunächst muss in Absprache mit Bürgermeister Klöckner ein Termin gefunden werden, der nach Möglichkeit im Spätsommer liegen sollte. Parallel dazu soll mit Vertretern der benachbarten Ortsgemeinde Hörscheid ein Gespräch geführt werden mit dem Angebot, sich ebenfalls an diesem Projekt zu beteiligen.
zurück


TOP 3: EINBAU VON 3 NEUEN FENSTERN IN DAS GEMEINDEEIGENE GEBÄUDE IN DER BAHNHOFSTR. 1

In einer von der Ortsgemeinde vermieteten Wohnung müssen 3 alte Fenster erneuert werden. Den Mitgliedern des Rates lag ein Angebot der Firma Scholzen Fensterbau aus Daun vor.
Es wurde beraten und einstimmig beschlossen, die Firma mit dem Austausch der Fenster zu beauftragen.
zurück


TOP 4: ANSCHAFFUNG VON 2 LED GESCHWINDIGKEITSANZEIGE-GERÄTEN Der Ortsgemeinderat hatte sich in seiner letzten Sitzung positiv zu diesem Projekt ausgesprochen. Ein deutlich verbessertes Angebot der "DataCollect Traffic Systems GmbH" aus Kerpen lag vor. Da es die Haushaltslage der Gemeinde zulässt, wurde nach kurzer Aussprache einstimmig beschlossen, zwei Geräte zum Preis von maximal 3.381,50 Euro zu beschaffen.
Die Aufstellung erfolgt zunächst in der Hörscheider Straße und in der Hauptstraße im Bereich des Kindergartens.
zurück


TOP 5: STROMVERSORGUNG DURCH ERDKABEL FÜR DEN KINDERGARTEN

Eine Überprüfung durch eine Fachfirma ergab, dass die Stromversorgung im Kindergartengebäude nicht dem Stand der Technik entspricht, nicht ausreichend ist und somit verbessert bzw. teilweise erneuert werden muss. Hierzu soll zunächst eine neue, etwa 85 m lange Versorgungsleitung (80 KW) als Erdkabel von der Schulstraße verlegt werden. Ein entsprechendes Angebot der Westnetz GmbH aus Saffig beläuft sich auf 5.404,98 Euro. In dem Betrag sind die Grundgebühren sowie die Kosten für ein 15 m langes Teilstück des Grabens enthalten. Nicht enthalten sind die notwendigen Erdarbeiten für die weitere Länge des Grabens (etwa 70 Meter) zum unterkellerten Bereich des Gebäudes.
Es wurde beraten und einstimmig beschlossen, den Auftrag für die Versorgungsleitung an die Westnetz GmbH zu vergeben. Die notwendigen zusätzlichen Erdarbeiten, die bei Ausführung durch die Westnetz GmbH nach deren mündlicher Auskunft zusätzlich etwa 3.500,00 € kosten, sollen in Eigenleistung durchgeführt werden, da man hierdurch eine Einsparung von Kosten erwartet.
zurück


TOP 6: AUSSERPLANMÄSSIGE AUSGABEN BEI ZUSTIMMUNG ZU TOP 4 UND TOP 5

Da die notwendigen finanziellen Mittel zur Realisierung der in TOP 4 (3.700,- Euro) und TOP 5 (9.000,- Euro) beschlossenen Maßnahmen nicht im laufenden Haushalt berücksichtigt sind, wurden diese als außerplanmäßige Ausgaben einstimmig beschlossen.
zurück


TOP 7: ANTRAG AUF EINRICHTUNG EINER "TEMPO 30 - ZONE" IM NEUBAUGEBIET "HEIDE OBER LESTERT"

Ein Anwohner des Neubaugebietes hat mit Schreiben vom 03.05.2017 die Einrichtung einer "Tempo 30 - Zone" beantragt. Er begründet dies damit, dass hier überwiegend junge Familien mit kleinen Kindern angesiedelt sind.
In der Aussprache wurden u. a. folgende Punkte angesprochen:
Es wurde bei einer Gegenstimme beschlossen, dem Antrag nicht statt zu geben.
zurück


TOP 8: BETRIEBLICHES GESUNDHEITSMANAGEMEINT IM KINDERGARTEN

Die Verbandsgemeinde Daun gewährt ihren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern seit Jahren einen Zuschuss zu sportlichen Betätigungen im Rahmen des Betrieblichen Gesundheitsmanagements. Auch Erzieherinnen der Kindergartenzweckverbände der VG Daun erhalten diesen Zuschuss.
Nach kurzer Beratung wurde bei einer Gegenstimme beschlossen, diesen Zuschuss bei entsprechendem Verwendungsnachweis auch den Mitarbeiterinnen des Kindergartens zu gewähren.
zurück


TOP 9: GRUNDSTÜCKSANGELEGENHEIT

Im Rahmen der Sanierung der B 257 zwischen Daun und der A 1 AS Daun soll an der Autobahnauffahrt aus Richtung Daun eine neue Abbiegerspur gebaut werden. Ein Teil der dazu benötigten Fläche (ca. 43 m²) befindet sich im Eigentum der Ortsgemeinde.
Es wurde beraten und einstimmig beschlossen diese Fläche (Flur 12, Nr. 13/8) zum aktuellen Bodenwert (-,30 Euro/m2) an den Bund zu verkaufen.
zurück


TOP 10: NUTZUNGSVEREINBARUNG ÜBER DIE LEHWALDHALLE MIT DEM POLIZEIPRÄSIDIUM TRIER FÜR DIE EINRICHTUNG EINER KRÄFTESAMMELSTELLE BEI POLIZEILICHEN EINSATZLAGEN

Das Polizeipräsidium Trier teilte mit Schreiben vom 03.05.2017 mit, dass man die Lehwaldhalle im Bedarfsfall zukünftig für die Einrichtung einer solchen Sammelstelle nutzen möchte. Den Ratsmitgliedern lag der Entwurf einer diesbezüglichen Vereinbarung vor, in der auch die bisher strittigen Nutzungskosten gemäß der vom Gemeinderat beschlossenen Gebührenordnung vom 21.09.2006 geregelt sind.
Diese Nutzungsvereinbarung wurde einstimmig beschlossen.
zurück


TOP 11: MITTEILUNGEN DES ORTSBÜRGERMEISTERS

zurück


TOP 12: VERSCHIEDENES

zurück


Darscheid, im Mai 2017

Ortsbürgermeister


Dieses Protokoll kann hier als PDF-Datei heruntergeladen werden

hier geht es zu den letzten Sitzungsprotokollen