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Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung des Ortsgemeinderates Darscheid

Tag: 06.03.2018
Ort: Sitzungsraum in der Bahnhofsstraße 1
Beginn: keine Angabe
Ende: keine Angabe
anwesend: keine Angabe
Leitung: Ortsbürgermeister Manfred Thönnes




ÖFFENTLICHE SITZUNG



Dem Antrag, die Tagesordnung aus Dringlichkeitsgründen um den Punkt "Beschaffung von First-Responder-Material" zu erweitern, wurde stattgegeben.

INHALT:

TOP1: BESCHAFFUNG VON "FIRST-RESPONDER-MATERIAL" - BERATUNG UND BESCHLUSSFASSUNG
 
TOP2: BEBAUUNGSPLAN "HEIDE OBER LESTERT" - 1. ERWEITERUNG
A) ERSCHLIESSUNGSPLANUNG
B) ABWÄGUNG ZU DEN STELLUNGNAHMEN AUS DEM BETEILIGUNGS-VERFAHREN GEM. § 3 ABS. 1 UND 4 ABS. 1 BAUGB
 
TOP3: BILLIGUNG DES BEBAUUNGSPLANENTWURFS FÜR DAS OFFENLEGUNGS-VERFAHREN GEM. § 3 ABS. 2 BAUGB
 
TOP4: TEILNAHME AM WETTBEWERB "UNSER DORF HAT ZUKUNFT"
 
TOP5: MITTEILUNGEN DES ORTSBÜRGERMEISTERS
 
TOP6: Verschiedenes
 



TOP 1: BESCHAFFUNG VON "FIRST-RESPONDER-MATERIAL" - BERATUNG UND BESCHLUSSFASSUNG

Für lebensrettende Sofortmaßnahmen im Notfall (First Responder) wurden in der Gemeinde die Herren Christoph Schäfer und Patrick Scheid ausgebildet. Um diese ehrenamtliche Aufgabe ordnungsgemäß wahrnehmen zu können, benötigen sie noch einige Materialien. Eine entsprechende Liste lag den Ratsmitgliedern vor und wurde von Herrn Schäfer erläutert. Es wurde beraten und einstimmig beschlossen, dieses Material seitens der Gemeinde zu beschaffen, vorbehaltlich der Bereitstellung der entsprechenden finanziellen Mittel.
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TOP 2: BEBAUUNGSPLAN "HEIDE OBER LESTERT" - 1. ERWEITERUNG

A) ERSCHLIESSUNGSPLANUNG Der Ortsbürgermeister begrüßte zu diesem Tagesordnungspunkt Herrn Rolf Weber vom ausführenden Ingenieurbüro WeSt aus Ulmen. Dieser stellte einen vom zuständigen Planungsbüro HSI erarbeiteten Vorentwurf für die Verkehrswegeplanung vor. Die Straße im Neubaugebiet soll in einer Breite von 5,50 m ausgebaut werden. Die Entwässerung erfolgt wie bisher im Trennsystem. Das anfallende Niederschlagswasser wird von der Straße zu einem Rückhaltebecken an der Bahn geleitet. Die dazu notwendige Leitung verläuft entlang der Grenze eines zukünftigen Baugrundstücks, wofür im Bebauungsplan ein entsprechendes Leitungsrecht festgesetzt wird.
Anschließend befasste sich der Rat mit dem auf der Grundlage der Beratung zum Bebauungsplanvorentwurf erstellten Aufteilungsplan, der die Zuschnitte der künftigen Baugrundstücke regelt. Dieser wurde entsprechend dem Vorschlag der Planer und der Verwaltung vom Rat einstimmig beschlossen.

B) ABWÄGUNG ZU DEN STELLUNGNAHMEN AUS DEM BETEILIGUNGS-VERFAHREN GEM. § 3 ABS. 1 UND 4 ABS. 1 BAUGB
Auf der Grundlage des per Ratsbeschluss vom 26.10.2017 gebilligten Bebauungsplanvorentwurfs wurde das Beteiligungsverfahren durchgeführt. Von den Bürgern wurden keine Stellungnahmen abgegeben. Die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange sowie ein vom Ingenieurbüro WeSt in Verbindung mit der Verwaltung erarbeiteter Abwägungsvorschlag lagen den Mitgliedern des Ortsgemeinderates als Entwurf vor und wurden jeweils von Herrn Weber erläutert. Über die einzelnen Stellungnahmen wurde beraten und entsprechend dem Vorschlag einstimmig beschlossen.
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TOP 3: BILLIGUNG DES BEBAUUNGSPLANENTWURFS FÜR DAS OFFENLEGUNGS-VERFAHREN GEM. § 3 ABS. 2 BAUGB

Nach Abarbeitung der Stellungnahmen billigte der Ortsgemeinderat einstimmig den Bebauungsplanentwurf unter Einbezug der Festsetzung aus der Verkehrsanlagenplanung. Auf der Grundlage dieses Entwurfs wird das Offenlegungsverfahren durchgeführt. Hiermit wurde das zuständige Referat der Verbandsgemeindeverwaltung Daun beauftragt.
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TOP 4: TEILNAHME AM WETTBEWERB "UNSER DORF HAT ZUKUNFT"

Die Unterlagen mit den Richtlinien des Wettbewerbs lagen den Ratsmitgliedern vor. Es wurde beraten und einstimmig beschlossen, nicht an dem diesjährigen Wettbewerb teilzunehmen.
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TOP 5: MITTEILUNGEN DES ORTSBÜRGERMEISTERS


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TOP 6: VERSCHIEDENES

Es wurde angeregt, an den Eingängen zum Friedhof eine Beschilderung anzubringen, die auf einen eingeschränkten Winterdienst hinweist, und darauf, dass das Mitführen von Hunden im Friedhofsbereich verboten ist.
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Darscheid, im März 2018

Ortsbürgermeister


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