Auszug aus der Niederschrift der Gemeinderatssitzung vom 03.11.2016
TOP 1: BÜRGERFRAGESTUNDE
Es gab keine Fragen.
TOP 2: JAGDPACHTANGELEGENHEIT
Zu diesem Tagesordnungspunkt begrüßte der geschäftsführende Ortsbürgermeister Herrn Karl-Heinz Neis vom örtlichen Jagdvorstand.
Das Vertragsverhältnis mit dem derzeitigen Jagdpächter, Herrn Helmut Becker, endet am 01.04.2017. Herr Becker möchte das Pachtverhältnis mit der Ortsgemeinde und dem Jagdvorstand um 3 weitere Jahre verlängern. Ein Entwurf des erforderlichen 2. Nachtragsvertrages lag den Ratsmitgliedern vor.
Es wurde beraten und einstimmig beschlossen, dem neuen Vertrag zuzustimmen. Auch der Jagdvorstand beschloss die Vertragsverlängerung einstimmig.
TOP 3: NEUES FORSTEINRICHTUNGSWERK
Herr Thönnes begrüßte zu diesem Tagesordnungspunkt den zuständigen Revierleiter, Herrn Harald Fell, sowie den Forsteinrichter, Herrn Jan Rommelfanger.
Das Forsteinrichtungswerk ist ein mittelfristiger Betriebsplan, der einen Zeitraum von 10 Jahren umfasst. Es dient als Grundlage für eine planmäßige und nachhaltige Bewirtschaftung der Waldflächen und beinhaltet Aussagen zum Standort, zu den jeweiligen Baumarten, zum Vorrat und Zuwachs, zu Schäden, der Waldentwicklung und –struktur, zur Nutzung und zu den Produktionszielen, zu Verjüngungs- und Pflegemaßnahmen sowie zur Umweltvorsorge. Darüber hinaus enthält es eine Bewertung des Waldvermögens und eine betriebswirtschaftliche Kalkulation. Der zurzeit noch gültige Betriebsplan stammt aus dem Jahr 2004. Herr Rommelfanger und Herr Fell stellten den Mitgliedern des Ortsgemeinderates das neue Forsteinrichtungswerk für den Gemeindewald vor. Schwerpunkte sind zum einen die Dimensionierung von Eichenbeständen mit dem Ziel, Wertholz zu produzieren und zum anderen ein angestrebter Fichtengenerationswechsel durch Naturverjüngung. Im Zuge der Umweltvorsorge könnte eine 1,1 ha große Fläche (Abteilung 9c) ganz aus der Bewirtschaftung herausgenommen und in das Ökokonto der Gemeinde eingebucht werden.
Bei der abschließenden Beratung und Beschlussfassung fand dieser Vorschlag ebenso einstimmige Zustimmung wie der übrige, gesamte neu vorgestellte Betriebsplan.
TOP 4: AUSSERPLANMÄSSIGE AUSGABE FÜR DIE ANSCHAFFUNG EINES JUGENDRAUMS IN CONTAINERBAUWEISE
KAUF UND AUFBAU VON CONTAINEREN FÜR DIE NUTZUNG ALS JUGEND-RAUM
In der Ratssitzung vom 25.08.2016 wurden Alternativen für den aus Sicherheitsgründen nicht mehr zur Verfügung stehenden Jugendraum im alten Schulgebäude erörtert. Dabei wurde sowohl vom Gemeinderat als auch von den anwesenden Jugendlichen als kurzfristige Alternative eine Container-Lösung favorisiert. Diese Möglichkeit wurde daher weiter verfolgt. Dem Gemeinderat lag ein Angebot der Firma „BHL – Handel & Logistik“ aus Trierweiler für eine gebrauchte Bürocontainer Anlage als Doppelcontainer (6 m x 5 m x 2,60 m) vor. Mit dem zuständigen Sachbearbeiter bei der Bauabteilung der Verbandsgemeindeverwaltung fand ein Ortstermin im Bereich des jetzigen Bolzplatzes hinter dem Turnsaal des Kindergartens statt, wo die Container aufgestellt werden sollen. Dabei wurden baurechtliche Fragen und andere noch zu erledigende Forderungen besprochen. In der Beratung zeigte sich, dass vor einer endgültigen Beschlussfassung noch einige Aspekte (Heizung, Rettungszufahrt usw.) geklärt werden müssen. Daher wurden die beiden Tagesordnungspunkte bis zur nächsten Sitzung des Ortsgemeinderates zurück gestellt.
TOP 5: PRÜFUNG DES JAHRESABSCHLUSSES 2015 UND ERTEILUNG DER ENTLASTUNG FÜR DEN BÜRGERMEISTER UND DEN 1. BEIGEORDNETEN DER VERBANDSGEMEINDE DAUN SOWIE FÜR DEN ORTSBÜRGERMEISTER UND DIE BEIGEORDNETEN DER ORTSGEMEINDE DARSCHEID
Vor der Behandlung dieses Tagesordnungspunktes gab der geschäftsführende Ortsbürgermeister den Vorsitz an Herrn Kimmling ab. Der Rechnungsprüfungsausschuss trug seinen Bericht vor. Alle geprüften Ein- und Ausgaben wurden ordnungsgemäß belegt. Nach der anschließenden Aussprache beschloss der Gemeinderat einstimmig, den Bürgermeister und den 1. Beigeordneten der Verbandsgemeinde Daun sowie den geschäftsführenden Ortsbürgermeister und den 1. und 2. Beigeordneten der Ortsgemeinde zu entlasten. Die Herren Thönnes, Thomas und Schleuning waren von der Beratung und Beschlussfassung ausgeschlossen.
TOP 6: MITTEILUNGEN DES ORTSBÜRGERMEISTERS
- In Abstimmung mit den beiteiligten Ortsgemeinden und den freiwilligen Feuerwehren fällt die Veranstaltung zum Volkstrauertag auf dem Friedhof in diesem Jahr aus, da an dem Tag in Darscheid kein Gottesdienst stattfindet. In einem gemeinsamen Gespräch soll eine Lösung für die Zukunft gefunden werden.
- Am Montag, 07.11.2016 findet um 13.30 Uhr im Sitzungssaal die diesjährige Jagdgenossenschaftsversammlung statt, bei der ein neuer Vorstand gewählt wird.
- In der Lehwaldhalle müssen 4 defekte Sicherheitsglasscheiben ausgetauscht werden. Ein entsprechendes Angebot der Schreinerei Arnold aus Daun beläuft sich auf 1.836,37 Euro.
- Die Kindertagesstätte Kunterbunt erhielt eine Zusage des zuständigen Ministeriums zur Teilnahme an dem Coaching-Projekt „Kita isst besser“. Die Auftaktveranstaltung findet am 17.11.2016 in Mainz statt.
TOP 7: VERSCHIEDENES
Die vorbereitenden Arbeiten zum Einbau des neuen Maibaumständers wurden besprochen und terminiert.