Auszug aus der Niederschrift der Gemeinderatssitzung vom 07.01.2016
TOP 1: BÜRGERFRAGESTUNDE
Es gab keine Fragen.
TOP 2: AUSBAU DER BAHNHOFSTRASSE UND DER STRASSE AUF DEM LUNDERICH (TEILBEREICH ZWISCHEN DER BAHNHOFSTRASSE UND DER HÖRSCHEIDER STRASSE)
Den Ratsmitgliedern lagen entsprechende Berechnungen und Vorschläge des Planungsbüros HSI aus Daun vor.
- VERLEGUNG VON GLASFASERKABEL UND STROM
Die RWE AG teilte mit, dass im Zuge der Straßenarbeiten Erdkabel für die Stromversorgung verlegt wird. Die Verlegung erfolgt bis hinter die Außenwand der jeweiligen Gebäude. Hierfür übernimmt die RWE AG die Kosten.
Die Verlegung von Leerrohren für das Glasfaserkabel wurde mit rund 13.000 Euro (Netto) veranschlagt. Dazu kämen Kosten in etwa der gleichen Höhe für die Erdarbeiten, das Einblasen des Kabels und den notwendigen Schaltschrank. Diese Kosten sind nicht umlagefähig, sie müssten also von den Anliegern und der Ortsgemeinde getragen werden. Es wurde beraten und einstimmig beschlossen, diese Maßnahme nicht durchzuführen, da in Darscheid eine ausreichende Internetversorgung vorhanden ist. - OBERFLÄCHENAUFBRUCH UND VERBLEIB/WEITERVERWENDUNG DES MATERIALS
Das beauftragte Ingenieurbüro teilte mit, dass der gebundene Oberbau in beiden Straßenabschnitten pechfrei ist. Der ungebundene Oberbau ist nur gering belastet und für den Verkehrswegebau geeignet, weist in der Körnung allerdings nicht die erforderliche Stärke für einen frostsicheren Aufbau aus. Im Bereich der Bahnhofstraße ist der Untergrund unbelastet. Die Tragfähigkeit ist mit Einschränkungen ausreichend, ein Bodenaustausch kann nicht ausgeschlossen werden. Im Straßenbereich „Auf dem Lunderich“ ist der Untergrund gering belastet und nur unzureichend tragfähig. Aufgrund dieser Erkenntnisse stellte das Planungsbüro verschiedene Alternativen für die Ausführung des Straßenaufbruchs und die Verwendung des ausgebauten Materials vor und gab die dabei jeweils entstehenden Kosten an.
Vor dem Hintergrund der Beschlussfassung zum Ausbau des Weges unterhalb des Friedhofs (Ratssitzung vom 10.09.2015) beschloss der Ortsgemeinderat einstimmig, die vorgeschlagene Variante 2 zu realisieren. Das ausgebaute Material kann für diesen Weg sowie in Bereichen der Zuwegung zum Naturerlebniszentrum verwendet werden.
TOP 3: MITTEILUNGEN DES ORTSBÜRGERMEISTERS
- Für die Umrüstung des Sportplatzgebäudes auf LED-Beleuchtung erhält der SV Darscheid einen Zuschuss der RWE AG (Klimaschutzpreis).
- Der Landesrechnungshof hat die Investitionskostenanteile der Kommunen für die Erneuerung von Abwasserbeseitigungsanlagen für Strassenoberflächenwasser beanstandet. Bisher wurden die Kosten der Ortsgemeinde in Rechnung gestellt. Künftig werden diese vom zuständigen Eigenbetrieb der Verbandsgemeinde übernommen und anschließend auf die wiederkehrenden Beiträge umgelegt.
- Es gab verschiedene Anfragen bezüglich des Jugendraumes der Gemeinde. Dieser musste u. a. aus brandschutztechnischen Gründen geschlossen werden, weil kein Notausgang vorhanden ist. Die Ortsgemeinde sieht zurzeit keine Lösungsmöglichkeit.