Auszug aus der Niederschrift der Gemeinderatssitzung vom 25.08.2016
TOP 1: BÜRGERFRAGESTUNDE
Es gab keine Fragen.
TOP 2: JUGENDARBEIT IN DARSCHEID
Zu diesem Tagesordnungspunkt begrüßte der geschäftsführende Ortsbürgermeister zwei Darscheider Jugendliche.
A) BERICHTERSTATTUNG ÜBER DAS JUGENDFORUM
Am 03.06.2016 fand, wie in der Ratssitzung vom 18.04.2016 besprochen, ein Informationsabend statt, zu dem die Ortsgemeinde Darscheider Jugendliche, Eltern und interessierte Bürgerinnen und Bürger eingeladen hatte. Als Ergebnis dieses Treffens wurde am 04.07.2016 im Naturerlebniszentrum ein „Jugendforum“ durchgeführt, das vom Jugendpfleger der Verbandsgemeinde, Herrn Herres, und einem externen Moderator geleitet wurde.
Ein Vertreter der Jugendlichen berichtete über diese Zusammenkunft, die von ca. 10 Jugendlichen besucht wurde und sich im Kern mit der Neugestaltung eines Jugendraums in der Ortsgemeinde beschäftigte. Dabei wurden Themen wie Funktion, Ausstattung, Organisation und Finanzierung des Raumes angesprochen. Herr Follmann, der als Ratsmitglied anwesend war, lobte die gute Stimmung, den ernsthaften, sachlichen Charakter und das sehr gute Ergebnis der Veranstaltung.
B) BERATUNG ÜBER EINEN NEUEN JUGENDRAUM
Die bisher genutzten Räumlichkeiten im Keller des ehemaligen Schulgebäudes mussten u. a. aus brandschutztechnischen Gründen geschlossen werden, weil kein Notausgang vorhanden ist. In der Aussprache wurden verschiedene Alternativen diskutiert. Im Ergebnis war man sich im Rat einig darüber, dass als Übergangslösung ein ausgedienter Bauwagen denkbar wäre. Mittel- und langfristig muss aber über eine dauerhafte Lösung in Form eines festen Raums oder eines Containers nachgedacht werden. Der geschäftsführende Ortsbürgermeister wies darauf hin, dass Nutzungsregeln aufzustellen sind und für deren Einhaltung gesorgt werden muss. Aus der Mitte des Rates erklärten sich Frau Becker, Herr Barbenheim, Herr Follmann und Herr Hermes bereit, hierfür verantwortlich zu zeichnen. Es wäre zu begrüßen, wenn sich auch Eltern einbringen würden. Herr Herres hat sich bereit erklärt, den Prozess als Experte zu begleiten. Es wurde vereinbart, dass die vier Ratsmitglieder Einzelheiten zu Fragen des Standorts, der Ausstattung und Finanzierung klären und dem Gemeinderat zur Entscheidung vorlegen. Herr Thönnes wurde beauftragt, mit der Verwaltung und dem Verein zur Förderung der Jugendarbeit rechtliche Fragen und Möglichkeiten einer finanziellen Unterstützung abzuklären.
TOP 3: ANSCHAFFUNG DES NEUEN MAIBAUMSTÄNDERS
In der Ratssitzung am 02.06.2016 wurde eine überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 5.000,- Euro zur Anschaffung eines neuen Maibaumständers beschlossen. Zwischenzeitlich hatten einige Mitglieder des Ortsgemeinderates die Gelegenheit, in Kottenheim einen von der Firma Bidlingmeier gelieferten Maibaumständer in Augenschein zu nehmen. Ein Angebot der Firma nebst Fundamentplan lag den Ratsmitgliedern vor. Es beläuft sich auf 4.367,30 Euro. Dazu kommen Kosten von ca. 1.500,- Euro für Beton und Armierung. Der in der letzten Sitzung angesprochene RWE-Zuschuss in Höhe von 2.000,- Euro wurde bewilligt. Darüber hinaus gewährt der Heimatverein Darscheid einen Zuschuss von 500,- Euro. Es wurde beraten und einstimmig beschlossen, den Maibaumständer anzuschaffen. Die Ratsmitglieder Barbenheim, Hermes, Pauly und Schüler klären Detailfragen mit der Herstellerfirma und erarbeiten Vorschläge für einen möglichen Standort.
TOP 4: INTERNETAUFTRITT DER ORTSGEMEINDE DARSCHEID
Herr Thönnes begrüßte zu diesem Tagesordnungspunkt Herrn Immo Betzler, der die Webseite der Ortsgemeinde pflegt, sowie Herrn Werner Walter, der sich bereit erklärt hat, seine Arbeit zu unterstützen und fortzuführen.
Die beiden Herren nahmen am 12.08.2016 an einer Fortbildung zur Einführung in die Grundlagen des Programmiertools „Wordpress“ teil. Sie erläuterten den Aufbau dieses Programms und berichteten von der Schulung. Nach ihrer Einschätzung macht eine Umstellung auf die Nutzung des Tools keinen Sinn, da der Zeitaufwand sehr groß ist und die neu gestaltete Seite ein Rückschritt gegenüber der bestehenden wäre, weil deren Komplexität und Tiefe nicht erreicht würde. Sie befürworten daher ein Festhalten an der bisherigen Arbeitsweise. Herr Betzler beklagte in diesem Zusammenhang die mangelnde Versorgung des Webmasters mit aktuellen Informationen. Insbesondere die Vertreter der örtlichen Vereine werden gebeten, diesem Neuigkeiten aus dem Vereinsgeschehen zeitnah zukommen zu lassen.
TOP 5: OPTIONSERKLÄRUNG BEZÜGLICH DER NEUREGELUNG ZUR UMSATZ-BESTEUERUNG GEM. 2B USTG
Nach der bisherigen Gesetzeslage war die Ortsgemeinde von der Umsatzsteuer befreit. Die neue gesetzliche Regelung sieht vor, dass verschiedene kommunale Aufgaben und Leistungen nach dem 31.12.2016 umsatzsteuerpflichtig werden. Es besteht aber die Möglichkeit, durch Ratsbeschluss die Leistungsbefreiung gemäß der alten Fassung des Umsatzsteuergesetzes bis zum 31.12.2020 zu verlängern. Diese Option wurde nach kurzer Beratung einstimmig beschlossen. Der Jagdvorstand hatte auf seiner Sitzung am 11.08.2016 bezüglich der Jagdverpachtung bereits einen entsprechenden Beschluss gefasst.
TOP 6: HAUSHALTSPLANENTWURF DER ORTSGEMEINDE DARSCHEID FÜR DAS HAUSHALTSJAHR 2017
Nach eingehender Aussprache und einstimmigem Beschluss werden der Verbandsgemeindeverwaltung die folgenden geplanten Investitionsmaßnahmen für das kommende Jahr gemeldet:
- Anschaffung eines Rasenmähers für die Arbeiten am Friedhof (1.700,- Euro)
- Anschaffung von Werkzeug für die Gemeindearbeiter (1.300,- Euro)
- Ausstattung des neuen Jugendraums (2.000,- Euro)
- Instandsetzung eines Wirtschaftsweges (500,- Euro)
TOP 7: ÜBERPLANMÄSSIGE AUSGABE FÜR DEN FRIEDHOF
Im Bereich des Kriegerdenkmals zeigten sich nach dem letzten Winter zum Teil erhebliche Frostschäden (Treppe, Geländer, Fugen der Basaltplatten). Die Kosten zur Behebung dieser Schäden wurden auf ca. 2.500,- Euro geschätzt. Da diese nicht im Haushalt der Ortsgemeinde vorgesehen sind, wurde einstimmig eine überplanmäßige Ausgabe beschlossen.
TOP 8: MITTEILUNGEN DES ORTSBÜRGERMEISTERS
- Im Kindergarten musste ein undichtes Dachflächenfenster ausgetauscht werden.
- Für den neuen Bürgerbus der Verbandsgemeinde werden noch ehrenamtliche Fahrer (ca. einmal monatlich) gesucht. Interessenten können sich an den Verein „Bürger für Bürger“ oder an die Ortsgemeinde wenden.
- Zurzeit verlegt die Westnetz GmbH elektrische Versorgungsleitungen im Ort. Hierzu erfolgt vom 18.07. bis 31.10.2016 eine halbseitige Straßensperrung im Bereich der Hauptstraße ab der Kreuzung Steininger Straße bis zum Ortsausgang Richtung Schönbach.
- Die Natur- und Geopark Vulkaneifel GmbH teilt mit, dass die Maßnahmen zum Ausbau des Wanderwegs „Pfad der Artenvielfalt“ und des neuen Dreesauslaufs abgeschlossen sind und abgerechnet wurden. Die Ortsgemeinden Darscheid und Hörscheid tragen für die Arbeiten am Drees vereinbarungsgemäß je 10% der Gesamtkosten (1.779,68 Euro)