Einladung zur Gemeinderatssitzung am 09.01.2023
am Montag den 09.01.2023 findet im Sitzungssaal in Darscheid eine Sitzung des Darscheider Ortsgemeinderates statt. Die Sitzung beginnt um 19:00 Uhr.
Es gelten die dann gültigen Corona Vorschriften!
Folgende Tagesordnung wurde durch den Ortsbürgermeister aufgestellt.
Öffentliche Sitzung
TOP 1 Zur Wahrung und Sicherung der kommunalen Interessen im Rahmen der Energieversorgung beschließt der Ortsgemeinderat:
a) Die Ortsgemeinde überträgt die Aufgabe der Energieversorgung (insbesondere Gewinnung aus erneuerbaren Energien) auf die Anstalt
des öffentlichen Rechtes.
b) Der Satzung für die gemeinsame Anstalt des öffentlichen Rechtes wird zugestimmt.
c) Der Vereinbarung über die Gründung einer gemeinsamen Anstalt des öffentlichen Rechtes wird zugestimmt.
d) Der Ortsbürgermeister Ulrich Johann wird ermächtigt, die entsprechenden Verträge zu unterzeichnen.
TOP 2 Beratung und Beschlussfassung des Forstwirtschaftsplans für das Forstwirtschaftsjahr 2023
TOP 3 Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2023
TOP 4 Beratung und Beschlussfassung über Benutzungsentgelte und Pachten gemeindlicher Einrichtungen für das Haushaltsjahr 2023.
TOP 5 Beratung und Beschlussfassung über die Anwendung der Preisgleitklausel für die Motormanuelle Holzernte und Holzrückearbeiten
TOP 6 Verschiedenes